BA 17 - Vollgremium (2022-03-08 19:30:00)
Datum: | 08.03.2022, 19:30 |
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Ort: | Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Protokoll/e
- 2.: Aktuelles
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
- 2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.2.1.: Kinderwünsche Umgestaltung Spitzingplatz-Spielplatz; Antrag von Kindern aus dem 17. Stadtbezirk (vertagt aus den Sitzungen 12-2021 und 01-2022) (FF UA FSA)
- 2.1.2.2.: Umwandlung von 2 KfZ-Stellplätzen in 3 Lasten-Fahrrad-Stellplätze und Fahrrad-Stellplätze vor dem Haus Walchenseeplatz 6 unter Einbeziehung der Einfahrt,
- 2.1.2.3.: R18 retten.de - 12 Jugendhilfeplätze für Menschen mit Förderbedarf stehen vor dem Aus Werkstatt R18 der Evangelischen Jugend braucht dringend neue Räume; Bürgeranliegen (FF UA FSA)
- 2.1.2.4.: genau! Neuer Kirchplatz Giesing?, Bürgeranliegen (FF UA BPW + UA MuV)
- 2.1.2.5.: Tempo 30 für Giesinger Berg, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
- 2.1.2.6.: Sektorale Bebauung, Plan-Nr. 2173, (Tegernseer Landstraße) und Bebauung Martin-Luther-Str. 9: „Seniorenwohnanlagen und Mehrgenerationenhäuser“ mit einplanen; Bürgeranliegen (FF UA FSA)
- 2.1.2.7.: Fehlende Bänke im Agfa-Park; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)
- 2.2: Behördenvertreter
- 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.3: Bericht der Vorsitzenden
- 2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 2.5: Sonstiges
- 3.: Berichte der Beauftragten
- 3.1.: Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
- 3.1.1.: Sachranger Str. 30
- 3.1.2.: Hohenschwangaustr. 19
- 3.1.3.: Wieskirchstraße 3
- 3.1.4.: Waldmünchener Str. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (hier: Baumschutz)
- 3.1.5.: Alpenstr. 15, Neubau 2er Gebäude mit Tiefgarage - VGB: Alpenstr. 15 und zu sanierende, denkmalgeschützte Alpenstr. 17 (ges. 7 WE + 2 Büroeinheiten) und RGB (8 WE) hier: Baumschutz
- 3.1.6.: Stadelheimer Str. 12
- 3.1.7.: Tegernseer Landstraße 189-189a - Fällgenehmigung, Unterrichtung durch die Untere Naturschutzbehörde -
- 3.1.8.: Weinbauernstr. 9, Neubau Hospiz Haus des Lebens - VORBESCHEID hier: Baumschutz
- 3.1.9.: Dreisesselbergstr. 8
- 3.1.10.: Walchenseeplatz 12-20
- 3.1.11.: Tegernseer Landstraße 131, Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude) mit 10 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit im freifinanzierten Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept hier: Baumschutz
- 4.: Anträge/Anfragen
- 4.1.: Ladezone vor Alpenstraße 12 einrichten; Antrag SPD-Fraktion (FF UA MuV + UA lokale Arbeit und Wirtschaft)
- 4.2.: Nachnutzung für die Gebäudehülle des alten Krematoriums am Ostfriedhof, Antrag Die Grünen (FF UA Umwelt)
- 4.3.: Tischtennisspieler*innen in Giesing unterstützen – Platten vor dem Frühling in Stand setzen; Antrag SPD-Fraktion (FF UA Kultur)
- 5.: Budget
- 5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 5.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-17-0329 (FF UA Kultur)
- 5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
- 5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 5.4: Sonstiges
- 5.4.1.: Verwendungsnachweis der Initiative Zeitkapsel hier: Zeitkapsel Giesing vom 01.05. - 25.09.2021 (FF UA Kultur)
- 5.4.2.: Verwendungsnachweis Verein für Sozialarbeit e.V. hier: bauliche Anpassung am Vorplatz des Neubaus Pöllatinsel (FF UA FSA)
- 5.4.3.: Verwendungsnachweis Hidalgo GmbH hier: Street Art Song (FF UA Kultur)
- 5.4.4.: Verwendungsnachweis 103er-Freizeittreff Obergiesing hier: Ciao Corona (FF UA FSA)
- 5.4.5.: Verwendungsnachweis Spielen in der Stadt e.V. hier: Zirkus Pumpernudl und Artmobil (FF UA FSA)
- 5.4.6.: Verwendungsnachweis des Vereins FREUNDSCHAFT zwischen AUSLÄNDERN und DEUTSCHEN e.V. (FF UA FSA)
- 6.: Unterausschüsse
- 6.1: UA Bau/Planung/Wohnen
- 6.1.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.1.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.1.3.1.: Obere Grasstr. 1, Wiederaufbau eines Mehrfamilienhauses
- 6.1.3.2.: Waldmünchener Str. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
- 6.1.3.3.: Alpenstr. 15, Neubau 2er Gebäude mit Tiefgarage - VGB: Alpenstr. 15 und zu sanierende, denkmalgeschützte Alpenstr. 17 (ges. 7 WE + 2 Büroeinheiten) und RGB (8 WE)
- 6.1.3.4.: Tegernseer Landstraße 91, Einzeldenkmal - Abbruch eines Dachs und Dachstuhls sowie Formgleicher Wiederaufbau bei gleichzeitigem Erhalt der Giebel- / Brandwände, Wiederherstellung der ehemaligen 3 Wohneinheiten im DG 1 und Errichten zweier Wohnungen im DG 2, Abbruch und Neubau der Hofseitigen Balkone vom EG-3.OG, Abbruch der nachträglichen Aufmauerung zum Nachbarn Fl.Nr. 15938
- 6.1.3.5.: Weinbauernstr. 9, Neubau Hospiz Haus des Lebens - VORBESCHEID
- 6.1.3.6.: Tegernseer Landstraße 131, Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude) mit 10 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit im freifinanzierten Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept
- 6.1.3.7.: Protokollentwurf Vorstellung der Vorentwürfe Giesinger Grünspitz
- 6.1.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.1.4.1.: Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 24.01.2022 bis 20.02.2022
- 6.1.4.2.: Alzstr. 28, DG-Neubau und Errichtung einer Wohnung - Bauvorhaben wurde bereits genehmigt, daher Unterrichtung durch die LBK -
- 6.1.4.3.: (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Münchner Entsiegelungsoffensive
- Verwandter Antrag: Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter
- 6.1.4.4.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 17.01.2022 bis 31.01.2022
- 6.1.4.5.: Teilaufhebung Sanierungssatzung „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
- 6.1.4.6.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule - Neubau des Auguste-Kent-Platzes und Umbau des Knotenpunktes Cincinnati- / Marklandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Genehmigung der Entwurfsplanung 2. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026
- 6.1.4.7.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Rotwandstr. 12
- 6.1.4.8.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken I Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
- Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten
- Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken III Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben
- Verwandter Antrag: Allach-Untermenzing stärken I Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen
- Verwandter Antrag: Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München
- 6.1.4.9.: Städtische Friedhöfe München, Ostfriedhof – Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des Trauerpastoralen Zentrums (TZO) Planung und Errichtung eines Vorplatzes im Eingangsbereich zur St.-Martin-Straße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05403 - Antwortschreiben des Gesundheitsreferates -
- 6.1.5: Anträge
- 6.1.6: Sonstiges
- 6.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
- 6.2.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.2.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.2.3.1.: Projekt Sozialraumkarten zum Erhalt wohnortnaher Alltagsmobilität
- 6.2.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.2.4.1.: Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04794
- 6.2.4.2.: (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
- 6.2.4.3.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freie Träger“ des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 6.2.4.4.: (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 6.2.4.5.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 6.2.4.6.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 6.2.4.7.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
- 6.2.4.8.: Abzug der Sachbearbeitung des Baureferates für die Schulen, Kitas, Kindergärten im 17. Stadtbezirk; Brief des Asam-Gymnasiums München - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport -
- 6.2.5: Anträge
- 6.2.6: Sonstiges
- 6.3: UA Mobilität und Verkehr
- 6.3.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.3.2.1.: (E) Planungsgebiet Münchberger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00461 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 26.10.2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Planungsgebiet Münchberger Straße
- 6.3.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.3.3.1.: Sommerstraßen 2022
- 6.3.3.2.: Lieferzone Deisenhofener Straße 40 - erneute Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
- 6.3.3.3.: Aufstellung eines Gefahrenzeichens an der Einmündung Tegernseer Landstraße/Weinbauernstraße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
- 6.3.3.4.: Radentscheidsprojekt “Querung Stadelheimer Str.” - Zusammenfassung der offenen Punkte des Ortstermins am 14.02.
- 6.3.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.3.4.1.: Planungen Fußweg/Radler-Brücke am Giesinger Berg überarbeiten
- 6.3.4.2.: Entwurfsvorschläge für die Brücke am Giesinger Berg zukunftssicher gestalten
- 6.3.4.3.: Kennzeichnung am General-Kalb-Weg
- 6.3.4.4.: Falkensteinstraße; Absolutes Haltverbot für die Müllabfuhr mit Zeitzusatz
- 6.3.4.5.: Tempo 30 auf der Tegernseer Landstraße: bessere Kennzeichnung und Blitzer
- 6.3.4.6.: Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03302 des BA 17 vom 09.11.21 - Unterstützung durch die Bezirksausschüsse 7 und 22 -
- 6.3.4.7.: Hohenschwangauplatz 27 auf gegenüber; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
- 6.3.4.8.: Untersbergstraße 68; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
- 6.3.4.9.: Erhalten, was man bezahlt hat - MVG-Kundenzufriedenheit verbessern!
- 6.3.4.10.: General-Kalb-Weg Beschilderung des sanierten Geh- und Radwegs
- 6.3.4.11.: Alpenstraße - Fa. Flink- Lieferverkehr und Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer - Antwortschreiben der Polizei -
- 6.3.4.12.: Anordnung zur probeweisen Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Fasangartenstraße und Puechbergerstraße für ein Jahr hier: Einbindung des Bezirksausschusses - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates -
- 6.3.4.13.: Rücksichtsloses Parken Ecke Perlacherstraße / Raintalerstraße
- 6.3.4.14.: Bahnhof Fasangarten Zuweg Beleuchtung defekt - Schreiben des Baureferates an die Deutsche Bahn aufgrund Bürgerbeschwerde -
- 6.3.4.15.: SWM Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt Kronacher Straße Beginn: 10. KW Ende: 20. KW
- 6.3.4.16.: Untragbare Verkehrssituation in der Traunsteiner Strasse - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates an Bürger*innen -
- 6.3.4.17.: Parklizenzbereich Wallbergstraße
- 6.3.4.18.: Gleisbaumaßnahme „Neue Weichen Implerstraße“ Information zum Schienenersatzverkehr und weiteren verkehrlichen Belangen (Planungsstand 02/2022, Änderungen vorbehalten)
- 6.3.4.19.: Sanierung der Brücke Balanstraße; - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis -
- 6.3.4.20.: Abkürz-Raser am Scharfreiterplatz
- 6.3.4.21.: Bodenmarkierungen auf „Tempo 30“ bei der Kreuzung Deisenhofenerstraße / Raintaler Straße
- 6.3.4.22.: Gietlstraße ab Am Bergsteig: Halteverbotsschilder, linke Seite Richtung Aignerstraße - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates auf Bürgeranfrage -
- 6.3.4.23.: Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München - Zwischennachricht -
- 6.3.4.24.: Tegernseer Platz – Die MVG möge Ihre Planungen fertig- und vorstellen! - Zwischennachricht -
- 6.3.4.25.: Übergänge in Giesing freihalten
- 6.3.4.26.: Frühzeitige Einbindung in den Prozess der Beschilderung des General-Kalb-Weges
- 6.3.5: Anträge
- 6.3.6: Sonstiges
- 6.4: UA Umwelt und Gesundheit
- 6.4.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.4.2.1.: (E) Reinigung / Müll St.-Quirin-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00444 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Reinigung / Müll St.-Quirin-Platz
- 6.4.2.2.: (E) Entfernte Bäume der Spielstraße Münchberger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00462 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Entfernte Bäume der Spielstraße Münchberger Straße
- 6.4.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.4.3.1.: Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02745 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05668 - Anhörung durch das Referat für Klima und Umweltschutz -
- 6.4.3.2.: Protokollentwurf Vorstellung der Vorentwürfe Giesinger Grünspitz
- 6.4.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.4.4.1.: Klimaschutz für München bei Bauvorhaben
- 6.4.4.2.: Aufstellung eines Corona-Testzeltes vor der Weißenseestr. 101 - Ausnahmegenehmigung -
- 6.4.4.3.: (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
- 6.4.5: Anträge
- 6.4.6: Sonstiges
- 6.4.6.1.: Eichen- Projekt (vertagt aus 02/22)
- 6.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
- 6.5.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.5.3.1.: Fachstelle MoNa – Moderation der Nacht bittet um Unterstützung - Anfrage durch das Sozialreferat -
- 6.5.3.2.: Zeltpuppentheater Wunder vom 01.04.2022 bis 10.04.2022 im Weißenseepark; Donnerstag bis Sonntag, von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr
- 6.5.3.3.: Genehmigungsantrag Spielen in der Stadt e.V. für Zirkus Pumpernudl ab April 2022
- 6.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.5.5: Anträge
- 6.5.5.1.: Wegweiser zur Erinnerung I: Stele bzw. Gedenktafel zur Erinnerung an die Zwangsarbeiterinnen des ehem. Agfawerkes im 2. Weltkrieg, Antrag BA 17 (FF UA Kultur)
- 6.5.5.2.: Wegweiser zur Erinnerung II: Stele bzw. Gedenktafel zur Erinnerung an das ehem. russische Kriegsgefangenenlager in der Herbert-Quandt-Straße; Antrag BA 17
- 6.5.6: Sonstiges
- 6.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
- 6.6.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.6.2.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 hier: Tegernseer Landstr. 9 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.03.2022
- 6.6.2.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Cafe Bar Goodtimes, Schwanseestr. 81 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 08.03.2022
- 6.6.2.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Ambar Bistro, Tegernseer Landstraße 25 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.4.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Bar „Bumsvoll“, Zugspitzstr. 19 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.5.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant „Das Edelweiß“, Edelweißstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.6.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: „Gleiswirtschaft“, Giesinger Bahnhofplatz 1 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.7.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant „Pinturicchio“, Werner-Schlierf-Str. 25 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.8.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Gastronomie „Die kleine Griechin“ - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.9.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant „Attentat Griechischer Salat“, Zugspitzstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.10.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: CAFE CENTRAL, Alpenstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.11.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Morelli La Pinza Pizzeria, Wirtsstr.. 15a - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.12.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Wirtshaus „Hohenwart“, Gietlstr. 15 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.13.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant „Mystikon“, Walchenseeplatz 4 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.2.14.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant „Osteria Alpenhof“, Alpenplatz 1 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
- 6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.6.4.1.: Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München —
- 6.6.5: Anträge
- 6.6.6: Sonstiges
- 7.: Sonstige Fälle
- 7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 7.2.1.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022
- 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.3.1.: Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
- 7.3.2.: Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
- 7.3.3.: BA-Schaukästen; Möglichkeit von Aushängen Dritter - Antwort des Direktoriums auf Anfrage des BA 10 Moosach -
- 7.3.4.: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“
- Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“; Ehestmögliche Entscheidung des Antrages Nr. 14-20/E 02728 aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.20219
- 7.3.5.: Bezirksausschuss kritisiert den Abbau der Lokalberichterstattung in der Süddeutschen Zeitung - Schreiben des BA 9 Nymphenburg-Neuhausen zur Kenntnisnahme -
- 7.3.6.: Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl - Schreiben der 2. Bürgermeisterin Verena Dietl an die Bezirksausschüsse -
- 7.3.7.: Pressemitteilung des Münchner Migrationsbeirates vom 07.02.2022 Direktwahl ist unabdingbar!
- 7.3.8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025
- 7.3.9.: Sitzungsunterlagen in Alfresco sollen langfristig abrufbar sein
- 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.1.: Ankündigungen
- 8.2.: Verschiedenes
- 9.: Nichtöffentlicher Teil