BA 14 - Vollgremium (2023-12-19 19:00:00)
| Datum: | 19.12.2023, 19:00 |
|---|---|
| Ort: | Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
| Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
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Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.1.: Nachtrag TOP 1.2.1: Protokolle der Sitzung vom 28.11.2023
- 1.2.: Nachtrag TOP 3.6.3: Großvenediger Str. 39a
- 1.3.: Nachtrag TOP 3.2.9: Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ - Aufhebung der Sanierungssatzung, Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 18.01.2023
- 1.4.: Nachtrag TOP 3.4.1: Geplanter Beherbergungsbetrieb in der Englmannstr. 1
- 1.5.: Nachtrag TOP 3.6.4: Jella-Lepman-Str. 8
- 1.6.: Nachtrag TOP 3.5.2: (E) Stadtbezirksbudget Initiative Ad Parnassum Uraufführung des Werkzyklus „Ad Parnassum“ am 04.01.2024 3.173,00 € / Az. 0262.0-14-0386
- 2.: Protokolle
- 2.1.: Protokoll der Sitzung vom 28.11.2023
- 3.: Ausläufe
- 3.1.: Nachbereitung der Sitzung vom 28.11.2023
- 4.: Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Abschrägung aller Bordsteine an Straßenecken und Übergängen
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
- 3.1.1.: Levelingstr. 19 - Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- 3.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
- 3.2.1.: Bordsteinabsenkung an der Fehwiesenstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
- 3.2.2.: Zustand des Verbindungswegs zwischen Fehwiesenstr. und Echardinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
- 3.2.3.: Installation eines Rot-Blitzer für den Innbrucker Ring in südliche Richtung an der Kreuzung Grafinger Str. / Innsbrucker Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft
- 3.2.4.: Verkürzung des Halteverbots und Schaffung von neuen Parkplätzen am Innsbrucker Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft
- 3.2.5.: Verlegung des Halteverbots in der Josephsburgstr. 73 wegen dem Lieferverkehr an der Postfiliale, Anhörung des Mobilitätsreferats
- 3.2.6.: Piusstraße (Westlicher Teil Höhe Einmündung Erika-Köth-Straße); Absolutes Haltverbot teils mit Zusatz „Feuerwehrzufahrt", Anhörung des Mobilitätsreferats
- 3.2.7.: St.-Veit-Straße/Josephsburgstraße: Verkehrszeichen Verkehrshelfer anbringen und Einsatz von Schulweghelfern ermöglichen, Antrag der Fraktion CSU
- 3.2.8.: Nachfrage zur Einschränkung des Durchgangsverkehrs und zur besseren Parkraumüberwachung in der Hansjakobstr., Anliegen aus der Bürgerschaft
- 3.2.9.: Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ - Aufhebung der Sanierungssatzung, Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 18.01.2023
- 3.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
- 3.3.1.: digitale Abschlussveranstaltung Sommerstraße 2023, Vorschläge zu möglichen Standorten - vertagt aus der Plenumssitzung vom 28.11.2023 -
- 3.3.2.: Abschluss Sommerstraße 2023 und Aufruf für 2024
- 3.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
- 3.4.1.: Geplanter Beherbergungsbetrieb in der Englmannstr. 1
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. Jahresabschluss- und Weihnachtskonzert am 16.12.2023 2.000,00 € / Az. 0262.0-14-0385
- 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative Ad Parnassum Uraufführung des Werkzyklus „Ad Parnassum“ am 04.01.2024 3.173,00 € / Az. 0262.0-14-0386
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Hansjakobstr. 1
- 3.6.2.: Hansjakobstr. 70
- 3.6.3.: Großvenediger Str. 39a
- 3.6.4.: Jella-Lepman-Str. 8
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
- 4.1.1.: Erstellung der öffentlichen Grünfläche Baumkirchen Mitte
- 4.1.2.: Deutsche Bahn am Ostbahnhof soll sich an das geltende Tierschutzgesetz halten
- 4.1.3.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
- 4.1.4.: (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
- 4.1.5.: (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025 Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021
- 4.1.6.: (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
- 4.1.7.: Beginn der Bebauung des Ackers an der Truderingerstr.
- 4.1.8.: Zweckentfremdung von Wohnraum
- 4.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
- 4.2.1.: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
- 4.2.2.: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
- 4.2.3.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
- 4.2.4.: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
- 4.2.5.: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
- 4.2.6.: Gewerbeband Steinhausen Voglweideplatz (östlich) Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich) Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Rahmenplanung Steinhausen - Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
- 4.2.7.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
- 4.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
- 4.3.1.: FC Phönix München e. V. Investitionszuschuss für den Umbau eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz, Erneuerung des Ballfangzauns und der Flutlichtanlage auf dem Grundstück Flst. 265/13, Gemarkung Berg am Laim an der Langkofelstr. 3, 81671 München Vertragsverlängerung
- 4.3.2.: (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
- 4.3.3.: Ergebnisse 18. Jetzt - BA Beteiligung
- 4.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
- 4.4.1.: (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
- 4.4.2.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 4.4.3.: (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 4.4.4.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 4.4.5.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
- 5.1.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
- 5.1.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
- 5.1.4: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
- 5.1.5: Bereich Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes