BA 24 - Vollgremium (2023-12-19 19:00:00)
| Datum: | 19.12.2023, 19:00 |
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| Ort: | Mensa Grundschule Waldmeisterstr.38, 80935 München Hinweis: barrierefreier Zugang möglich |
| Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
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Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 14.11.2023
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Ludwigsfeld-Fasanerie e.V. Beschaffung eines hochmobilen Vorausfahrzeugs 15.554,10 Euro; Az. 0262.0-24-0482
- 2.2.: Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Toni-Pfülf-Straße „Nikolausbesuch am 06.12.2023“ 350,00 Euro; Az. 0262.0-24-0484
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Schwestern und Brüder vom hl. Benedikt Labre e.V. „Beleuchtungsaustausch in Schreinerhalle auf LED“ 4.849,12 Euro; Az. 0262.0-24-0485
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget TSV München Feldmoching e.V. „Anschaffung einer AirFloor-Bahn“ 1.682,84 Euro; Az. 0262.0-24-0488
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Euro-Trainings-Centre gGmbH „Förderung der Teilnahme an einer Ferienfahrt für Kinder des Tagesheims der Eduard-Spranger-Grundschule“ in den Pfingst- und Sommerferien 1.365,00 Euro; Az. 0262.0-24-0487
- 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V. „Kirchenküche – wöchentliches Mittagessen für Bedürftige“ vom 08.01. bis 31.12.2024 5.855,00 Euro; Az. 0262.0-24-0489
- 2.7.: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Evangeliumskirche „Inklusives Konzert zu Weihnachten“ am 22.12.2023 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-24-0486
- 3.: Anträge
- 3.1.: Beschwerde zur Parksituation Feldmoching-Hasenbergl
- 3.2.: Schwarzbau in der Schwarzhölzlsiedlung Feldmoching
- 3.3.: Einschaltung des Flutlichtes auf der westlichen Rasenfläche des Fasanerie-Sees nur bei Bedarf
- 3.4.: Ausmaß der Zunahme des Güterverkehrs durch die Lerchenau aufgrund der Modernisierung des Rangierbahnhofes München Nord
- 3.5.: Darstellung der Maßnahmen aus der „Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm und Kitabauprogramm“ in den Grundschulen in der Lerchenauer Str., Paulckestr. und Toni-Pfülf-Str. 30
- 3.6.: Kreuzung Kohlröschen- und Schneeglöckchenstraße: Schulwegsicherheit deutlich erhöhen durch verbesserte Beschilderung und Schulweghelfer
- 3.7.: Verbesserung der Situation an den Schul- und Freizeiteinrichtungen im 24. Stadtbezirk durch Einstellung von mehr Personal
- 3.8.: Wegbeleuchtung durch die Parkanlage im ABIX installieren bzw. verbessern
- 3.9.: N_ Erwerb der denkmalgeschützten Baracke in der Granatstr. 8 und 10 und das dazugehörige Grundstück in Ludwigsfeld zur Nutzung für soziale und kulturelle Zwecke
- 3.10.: Wärmewendeaktivitäten für den 24. Stadtbezirk: a) der BA soll spätestens in nächster Bürgerversammlung über das Pilotprojekt des Stadtbezirkes 11 berichten; b) der BA soll sich aktiv beim Referat für Klima und Umwelt und bei den Stadtwerken München um Pilotprojekte in 2023/2024 im Stadtbezirk 24 bewerben.
- 3.11.: N_ Wasserschaden aufgrund des aktuellen Grundwasserstandes im Adaloweg 1
- 3.12.: N_ Sofortige Wiederinstallation und Inbetriebnahme der Pumpen am Nordwestsammelkanal und Wiedereinrichtung der Online-Messwerte an den Pegeln für die Bürger im 24. Stadtbezirk
- 4.: Die Bürger*innen haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
- 5.1.1.: Marie-Juchacz-Str.
- 5.1.2.: Reigersbachstr. 8
- 5.1.3.: Hochmuttinger Str.
- 5.1.4.: Grohmannstr. 61
- 5.1.5.: Grohmannstr. 61
- 5.1.6.: Azaleenstr. 38
- 5.1.7.: Glockenbecherstr. 26
- 5.1.8.: Ebereschenstr. 45
- 5.1.9.: Kletterrosenweg 17
- 5.1.10.: Dülferstr. 18
- 5.1.11.: Kaiserhölzlstr. 41
- 5.1.12.: Schmidhuberstr. 2
- 5.2.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Sonstige Anhörungen
- 5.3.1.: Anordnung eines absoluten Halteverbots Linkstr. Ostseite nördlich Dülferstr. gem. § 45 Abs. 1 StVO
- 5.3.2.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Errichtung eines Halteverbotes in der Gustav-Schiefer-Str. und Reinachstr.
- 5.3.3.: Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl / Wandbild in der Fußgängerunterführung an der Lassallestr. hier: Brand in der Unterführung am 12.11.2023
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- Antwortschreiben
- 1.: Wegfall von Parkplätzen an der Himmelschlüsselstraße kurz vor der Bahnschranke der S-Bahn-Station Fasanerie
- 2.: Hochwasserschutz der Fließgewässer im 24. Stadtbezirk
- 3.: Vergrößerung der Baumscheibe für 2 Bäume in der Linkstr. 56, 80933 München (am Bildungslokal Hasenbergl)
- 4.: Absenkung des Bordsteins am Stanigplatz
- 5.: Verlegung der Fußgängerfurt an der Kreuzung Am Blütenanger/Kohlröschenstraße bzw. ersatzweise eine Erneuerung der bestehenden Markierung
- Sonstige Unterrichtungen
- 6.: Anbringen eines Verkehrsspiegels Toni-Pfülf-Str. 8
- 7.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Thaddäus-Robl-Str. / Waldmeisterstr. Halteverbot für Müllabfuhr
- 8.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Beidseitiges absolutes Halteverbot in der Feldmochinger Str. zw. Otto-Leixl-Str. und Bergwachtstr.
- 9.: Vollzug der StVO: Entfernung eines Zeitzusatzes in der Weitlstr. (Südseite) ab dem Anwesen Nr. 37 bis westlich des Anwesens Nr. 7
- 10.: Erweiterung des bestehenden Mobilfunkstandortes an der Feldmochinger Str., nördlich des Autobahnrings A99
- 11.: Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Schleißheimer Str. / FIZ
- 12.: Suche eines Mobilfunk-Standorts im Schätzweg
- 13.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012: Errichtung von provisorischen Feuerwehrzufahrten auf Flustücknummer: 0015/1348/8
- 14.: Vorabstellungnahme zum Bauvorhaben in der Reinachstr. 45
- 15.: Vorabstellungnahme zum Bauvorhaben in der Pulverturmstr. 58
- 16.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027
- 17.: Suche eines Mobilfunkstandortes in der Ratolstr. / Weitlstr.
- Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
- 18.: (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
- 19.: (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 20.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 21.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 22.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 23.: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
- 24.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
- 25.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
- 26.: (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
- 27.: Stadtentwicklung in Feldmoching-Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld); vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching-Ludwigsfeld - Rückwirkender Neuerlass - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
- 28.: (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
- 29.: (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025 Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 7.5: BA-Vorsitzende*r
- 7.6: Beauftragte des BA 24
- 7.7: Sonstige Berichte
- 8.: Verschiedenes / Termine