Bauausschuss (2023-12-05 14:00:00)
| Datum: | 05.12.2023, 14:00 | 
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| Ort: | Großer Sitzungssaal | 
| Gremium: | Bauausschuss | 
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Referatsleitung
 - Referatsgeschäftsleitung
 - 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
 - Hauptabteilung Gartenbau
 - 2.: Baumpflanzungen im öffentlichen Raum  gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen    Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge     Sonderprogramm Klimaschutz 2021  Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895  Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III -  Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
- Sitzungsvorlage
 - Beschluss
 - Verwandter Antrag: Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025 Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021
 
 - 3.: Kreativquartier: Neubau der öffentlichen Grünfläche im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2096a im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
 - 4.: Sendlinger Straße begrünen und verschatten
- Sitzungsvorlage
 - Beschluss
 - Verwandter Antrag: Sendlinger Straße begrünen und verschatten
 
 - Hauptabteilung Hochbau
 - Hauptabteilung Ingenieurbau
 - 5.: Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
 - Hauptabteilung Tiefbau
 - 6.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
 - 7.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG
 - Hauptabteilung Verwaltung und Recht
 - Nachtrag
 - 8.: Haushalt 2024 des Baureferates  - Produkte  - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt  - Investitionen  - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses    Mehr Grün in der Stadt
- Sitzungsvorlage
 - Beschluss
 - Verwandter Antrag: Mehr Grün in der Stadt
 - Verwandter Antrag: Umsetzung der Sanierung des Ostparks
 - Verwandter Antrag: Zusätzlicher Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
 - Verwandter Antrag: U-Bahn-Planungen stoppen – Finanzkraft Münchens nicht überfordern
 - Verwandter Antrag: Kein BMW-Tunnel im Hasenbergl
 
 - 9.: Umgestaltung Holzplatz im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
 - 10.: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West  von Laim nach Pasing    im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und   im 25. Stadtbezirk Laim    Rohbauarbeiten Baulos 2     Ausführungsgenehmigung    Eröffnung U-Bahnhof an der Willibaldstraße  BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05985  des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim  vom 12.10.2023
- Sitzungsvorlage
 - Beschluss
 - Verwandter Antrag: Eröffnung U-Bahnhof an der Willibaldstraße
 
 - 11.: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Ausführungsgenehmigung Vorhaltemaßnahme Freiham-Zentrum
 
Nicht-Öffentlicher Teil
- Referatsleitung
 - Referatsgeschäftsleitung
 - 1.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf einen Beschäftigten des Baureferates
 - 2.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
 - Hauptabteilung Gartenbau
 - Hauptabteilung Hochbau
 - Hauptabteilung Ingenieurbau
 - Hauptabteilung Tiefbau
 - Hauptabteilung Verwaltung und Recht
 - 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.07.2023 bis 31.07.2023 - Bekanntgabe -
 - Nachtrag