BA 24 - Vollgremium (2024-05-14 19:00:00)
Datum: | 14.05.2024, 19:00 |
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Ort: | Mensa Grundschule Waldmeisterstr. 38, 80935 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Dokumente: | 30.04.2024: Einladung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.04.2024
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505 (-> vertagt aus Sitzung am 16.04.2024)
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Orchester München-Nord e.V. Jubiläumskonzert: 45 Jahre Orchester München-Nord e.V. am 14.07.2024 1.266,20 Euro; Az. 0262.0-24-0508
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk gegen Jugendgewalt - Hasenbergl Stadtteilfest am 20.07.2024 12.990,00 Euro; Az. 0262.0-24-0506
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. 2411 - Sommerfest für Alle am 15.06.2024 5.500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0509
- 3.: Anträge
- 3.1.: Einrichtung eines Bücherschrankes am Walter-Sedlmayr-Platz
- 3.2.: Die Buslinie 175 fährt auch in der abendlichen Rush Hour im 10 Minuten Takt
- 3.3.: Kosten und CO2-Belastung Vergleich Tram – Bus / Mobitool Schweiz als Vorbild
- 3.4.: Was wird am Tollkirschenweg 10 tatsächlich gebaut?
- 3.5.: Y-TRAM: Veröffentlichung der möglichen Trassenführungen durch den 24. Stadtbezirk
- 3.6.: Einstellung der Planungen zur Ideenwerkstatt
- 3.7.: Lärmbelästigung durch Lautsprecheranlagen am Westufer des Fasaneriesee
- 4.: Die Bürger*innen haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
- 5.1.1.: Augustin-Rösch-Str. 23
- 5.1.2.: Stüdlstr. 24
- 5.1.3.: Kaiserhölzlstr.
- 5.1.4.: Ferchenbachstr. 214
- 5.2.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
- 5.2.1.: Stadttteilfest „Hoodfest 45“ auf dem Goldschmidplatz am 20.07.2024
- 5.2.2.: Sommervolksfest auf dem Dülferanger vom 21.08.-25.08.2024
- 5.3.: Sonstige Anhörungen
- 5.3.1.: Beschlussentwurf: Fahrradstraßen - Pilotrouten; Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
- 5.3.2.: Lerchenauer Straße, Integrierte Einrichtung mit den Angebotsbereichen Nachbarschaftstreff und Familien und Beratungszentrum
- 5.3.3.: Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
- 5.3.4.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeichen „Schulweg“ in der Schneeglöckchenstraße
- 5.3.5.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Anordnung von 30 km/h in der Weitlstraße im Umgriff des Anwesens 45a
- 5.3.6.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Harpprechtstraße 3 Südseite Haltverbot für Müllentleerung
- 5.3.7.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Eingeschränktes Haltverbot in der Durchfahrt südlich Anwesen Feldmochinger Straße 413
- 5.3.8.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1c StVO: Tempo-30-Zone Auf den Schrederwiesen (Zone Nr. 463)
- 5.3.9.: Anhörungsverfahren und Information von Neuausschreibung der City-Light-Säulen
- 5.3.10.: Beschlussentwurf: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter u.a. am Standort Gundermannstraße Ost (FlstNr. 1070/106)
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- Antwortschreiben
- 1.: Sofortige Wiederinstallation und Inbetriebnahme der Pumpen am Nordwestsammelkanal und Wiedereinrichtung der Online-Messwerte an den Pegeln für die Bürger im 24. Stadtbezirk
- 2.: Begrünung der angelegten und der sich noch im Bau befindlichen Steingartenanlage im Nachverdichtungsgebiet Schleiheimer-/Harpprecht-/Link- und Dülferstraße
- 3.: Parkplatzprobleme im Hasenbergl; Lösungsvorschläge
- Sonstige Unterrichtungen
- 4.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Aufhebung Haltestelle Streetwork-Bus Stösserstraße 23-31
- 5.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Aufhebung Haltestelle Streetwork-Bus Weitlstraße Südseite westlich Eduard-Spranger-Straße
- 6.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Agnes-Kunze-Platz
- 7.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ittlinger Straße
- 8.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Änderung der Zusatzzeichen in der Leuschnerstraße
- 9.: Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zum Feldgottesdienst mit Prozession und Pfarrfest am 16.06.2024
- 10.: Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit „Siedlung Ludwigsfeld“ (FNP V/72 und BPlan 2179)
- 11.: Entwicklung Feldmoching-Ludwigsfeld - Informationstag
- Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
- 12.: Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
- 13.: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
- 14.: (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Schneechaos auf Münchens Straßen
- Verwandter Antrag: Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen
- Verwandter Antrag: Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München
- Verwandter Antrag: Freie Wege – aber für alle!
- Verwandter Antrag: Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
- Verwandter Antrag: Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen
- 15.: Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm „Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge“
- 16.: "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
- 17.: (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan
- 18.: (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 7.5: BA-Vorsitzende*r
- 7.6: Beauftragte des BA 24
- 7.7: Sonstige Berichte
- 8.: Verschiedenes / Termine