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Vollversammlung (2025-04-30 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: Gestern, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Besetzung der Leitung des Kulturreferats; Ergebnis des Auswahlverfahrens
  3. Teil A.2.: Wahl der Leitung des Kulturreferats
  4. Teil A.2.: Wahl der Leitung des Kulturreferats
  5. Teil A.3.: Leitung des Kulturreferats; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  6. Teil A.4.: Bürgerbegehren „HochhausSTOP“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hochhaus-Stopp“-Stopp stoppen! Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 30.04.2025
  7. Teil A.5.: Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Bauprojekte
  8. Teil A.5.: Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Bauprojekte
  9. Teil A.6.: Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
  10. Teil A.6.: Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
  11. Teil A.7.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2023 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  12. Teil A.8.: Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
  13. Teil A.8.: Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
  14. Teil A.9.: Interim für Artothek und Bildersaal Nutzung eines Ladenlokals und Errichtung eines temporären Faltpavillons
  15. Teil A.9.: Interim für Artothek und Bildersaal Nutzung eines Ladenlokals und Errichtung eines temporären Faltpavillons
  16. Teil A.10.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen. Besetzung des Stiftungsvorstands der Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum
  17. Teil A.11.: Änderung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  18. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  19. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.2025
  20. 1.: Berufung der*s Wahlleiters*in für die Gemeindewahlen am 08.03.2026
  21. 2.: Wiedererrichtung der Ost-West-Friedenskirche
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.2025
  23. 3.: Unterstützung des Fachbereiches Wohngeld im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration; Gewährung einer Arbeitsmarktzulage
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 10.04.2024
  25. 4.: Rückkehr der Flexi-Heime in das Vorauszahlungssystem und Entfristung / Ermächtigung zur Vergabe
  26. 5.: Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
  27. Bestätigung eines Beschlusses des des Sportausschusses vom 02.04.2025
  28. 6.: TSV München-Milbertshofen e.V. Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Erweiterung des Verwaltungsbereichs sowie Großinstandsetzung der Umkleide- und Sanitärbereiche (zum Teil barrierefrei und gendergerecht) auf der Sportanlage an der Hans-Denzinger-Str. 2 - (3. Bauabschnitt) Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinie der Landeshauptstadt München
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 02.04.2025
  30. 7.: Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen der Kooperativen Ganztagsbildung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft - Münchner Kitaförderung Kooperative Ganztagsbildung (MKf-KoGa)
  31. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 03.04.2025
  32. 8.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neubau der Bioabfallverwertungsanlage (BAVA) des AWM Projektgenehmigung: Konzeptfestlegung
  33. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 03.04.2025
  34. 9.: Aktueller Sachstand Viehhofbank 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 08.04.2025
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 09.04.2025
  37. 10.: Neubau Hauptbahnhof – Alternative Erschließung der Fahrradgarage im Bauwerk U1/U2
  38. 11.: Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) Verkehrliche Funktionen der Brienner Straße östlich des Oskar-von-Miller-Rings, des Odeonsplatzes und der Ludwigstraße südlich der Von-der-Tann-Straße Auslobung Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit Ideenteil
  39. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.04.2025
  40. 12.: Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Erlass einer Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen; Taxigewerbe in München sichern
  41. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  42. Teil C.1.: Cui bono? Gibt es Befangenheiten im Stadtrat bei Abstimmung zum Bürgerbegehren „Hochhaus-Stopp“
  43. Teil C.2.: Ausrüstungsgegenstände der Feuerwehr für die Deutsche Rettungsdiensthilfe e. V.
  44. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Vergabe des Dieter-Hildebrandt-Preises der Landeshauptstadt München 2025
  3. Teil A.2.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2025 Vergabe der Förderpreise für Musik
  4. Teil A.3.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2025 Vergabe der Starter-Filmpreise und der Kinoprogrammpreise
  5. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  6. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.2025
  7. 1.: Revisionsamt; Bestellung und Abberufung von Rechnungsprüfer*innen
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.04.2025
  9. 2.: Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Auszahlung der Anerkennungsleistungen III
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 02.04.2025
  11. 3.: Erwerb eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Baugebiet 2, Hiendlmayrstraße 11 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 03.04.2025
  13. 4.: Änderung eines Erbbaurechts Tausch von Grundstücksteilflächen 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  14. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 09.04.2025
  15. 5.: Ausschreibung Telefonie, Videokonferenz & Teamkollaboration (TVT)
  16. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  17. Teil D: Nachprüfungsanträge