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Vollversammlung (2025-05-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.05.2025, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Anna Hanusch aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Linda Faltin in den Stadtrat der Landeshauptstadt München Ausscheiden von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Dr. Haberland in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  3. Teil A.2.: Ausscheiden von Frau Anna Hanusch aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
  4. Teil A.3.: Austritt von Herrn Nikolaus Gradl aus der Fraktion SPD/Volt Austritt von Herrn Felix Sproll aus der Fraktion SPD/Volt Entscheidung über die Anerkennung einer Fraktionsgemeinschaft Die Grünen - Rosa Liste – Volt Veränderungen in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München Änderung der Reihenfolge im Ältestenrat
  5. Teil A.4.: Leitlinie der Landeshauptstadt München für den Umgang mit Sportgroßereignissen
  6. Teil A.5.: Bewerbung der Landeshauptstadt München um Olympische und Paralympische Spiele Ermächtigung zur Abgabe des Konzepts, Ratsbegehren zur Initiierung eines Bürgerentscheids und notwendige Ressourcen
  7. Teil A.6.: Gründung des interkommunalen Zweckverbands München West
  8. Teil A.7.: Zweite Programmanpassung von „Wohnen in München VII“ A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
  9. Teil A.8.: Münchner Wohnen GmbH Besetzung des Aufsichtsrates Abberufung von Frau 3. Bürgermeisterin Verena Dietl Benennung von Herrn Oberbürgermister Dieter Reiter
  10. Teil A.9.: Münchner Wohnen GmbH Besetzung des Aufsichtsrates Abberufung von Fau Stadträtin Simone Burger Benennung von Frau Kathrin Abele zur Wahl in den Aufsichtsrat
  11. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.05.2025
  13. 1.: Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München - Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
  14. 2.: Anpassung der Gesellschaftssatzungen von Beteiligungsgesellschaften sowie von Eigenbetriebssatzungen aufgrund Änderungen der Gemeindeordnung
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 21.05.2025
  16. 3.: Wahl des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München 2026 1. Ausgangslage und Rahmenbedingungen 2. Änderung der Wahlordnung des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München 3. Positionspapier des Migrationsbeirats 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München 5. Festlegung des Wahltags 6. Kosten
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.05.2025
  18. 4.: Neuerlasse von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Geflüchteten mit besonderen Bedarfen Satzung über die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Personen, die wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht (Abgeschlossene Wohnräume-Benutzungssatzung – AW-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München (Abgeschlossene Wohnräume Gebührensatzung – AW-Gebührensatzung) Satzung über die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Gebührensatzung)
  19. 5.: Neueröffnungen einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  20. 6.: Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort • Lochhausener Straße (Flst.Nr. 709, Gem. Langwied) 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  21. 7.: Erweiterung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Schatzbogen 29 (Erweiterungsbau Turnhalle) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Hohenlindener Straße 8 und 8a Bekanntgabe zur Verlängerung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Nailastraße 10 Bekanntgabe zur Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Albert-Roßhaupter-Straße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Baierbrunner Straße 30 Planungsanpassung am Standort Brodersenstraße 34 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk –Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 07.05.2025
  23. 8.: ESV München Ost e. V. Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzäune, eines Betriebs- und Nebengebäudes mit Sanitär- und Umkleidebereichen sowie Neuordnung der Außenanlagen auf dem städtischen Grundstück an der Thomas-Hauser-Straße Nachträgliche Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme
  24. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 07.05.2025
  25. 9.: Stand der Weiterentwicklung der Münchner KinderTagesZentren (KiTZ)
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 27.05.2025
  27. 10.: Anordnung eines Umlegungsverfahrens „5. BA Riem“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n in Aufstellung 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 20.05.2025
  29. 11.: Neuerlass der Satzung über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Gemeinnützigkeitssatzung der Städtischen Ga-lerie im Lenbachhaus und Kunstbau) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Städtischen Galerie in Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbau-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Gemeinnützigkeit und Benutzung des Münchner Stadtmuseums (Gemeinnützigkeitssatzung des Münchner Stadtmuseums) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Münchner Stadtmuse-ums (Münchner Stadtmuseum-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Stiftung Villa Stuck (Benutzungssatzung der Stiftung Villa Stuck) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Museums Villa Stuck (Museum-Villa-Stuck-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Jüdischen Museums München (Jüdi-sches-Museum-München-Benutzungssatzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Jüdischen Museums München (Jüdisches-Museum-München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des NS-Dokumentationszentrums München (Benutzungssatzung NS-Dokumentationszentrum) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des NS-Dokumentationszentrums München (Gebührensatzung NS-Dokumentationszentrum) ...
  30. Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 06.05.2025
  31. 12.: In die Zukunft wirtschaften II – Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
  32. 13.: Keine Mobilfunk-Sendetürme in Grünanlagen und Allgemeinen Grünflächen Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen Mobilfunk-Bauanträge in Stadtrat und Bezirksausschuss öffentlich behandeln Keine Mobilfunk-Sendetürme in Grünanlagen und Allgemeinen Grünflächen,
  33. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.05.2025
  34. 14.: Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
  35. 15.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
  36. 16.: Schutz- und Nutzungskonzept für die Aubinger Lohe und Moosschwaige
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 22.05.2025
  38. 17.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen; hier: München Klinik gGmbH
  39. 18.: Neustrukturierung des Gesundheitsbeirats Produkt 33111000 Finanzierung ab dem Jahr 2027 ff.
  40. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 27.05.2025
  41. 19.: Umsetzungsbeschluss zur Zentralisierung des Rechnungseingangs
  42. 20.: Deckung von Personen-, Sach- und Vermögensschädenrisiken der Landeshauptstadt München; Fortschreibung des Versicherungskonzepts 2025
  43. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  44. Teil C.1.: Dringender Appell an unsere Partner in Israel, sich für einen sofortigen Waffenstillstand und die Aufnahme umfassender Hilfslieferungen für die palästinensische Zivilbevölkerung sowie den Stopp der Vertreibung von über 2 Millionen Menschen einzusetzen.
  45. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Kommunalreferat, Stadtgüter München; Einstellung, Abberufung der amtierenden und Berufung einer neuen zweiten Werkleitung der Stadtgüter München
  3. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 27.05.2025
  5. 1.: Stadtgüter München (SgM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2025-2028
  6. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 27.05.2025
  7. 2.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
  8. 3.: Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
  9. 4.: Finanzierung städtebaulicher Verträge für Bebauungspläne – Anmeldung zum Nachtragshaushalt 2025, Verpflichtungsermächtigungen, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 20.05.2025
  11. 6.: Erweiterung der Jury auf 11 Mitglieder pro Verleihung und Schaffung der Möglichkeit bis zu zwei Preisträger*innen pro Verleihung des Großen Valentin-Karlstadt-Preises der Landeshauptstadt München auszuzeichnen
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 06.05.2025
  13. 7.: Stadtwerke München GmbH Mobility inside - Liquidation
  14. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 21.05.2025
  15. 8.: Vergabeermächtigung für eine neue Rahmenvereinbarung zur IT-Ausstattung der Münchner Bildungseinrichtungen und Sportstätten
  16. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  17. Teil D: Nachprüfungsanträge