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Vollversammlung (2025-07-02 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.07.2025, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Vorländer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Stefanie Krammer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  3. Teil A.2.: Vereidigung von Frau StRin Linda Faltin, Frau StRin Stefanie Krammer und Herrn StR Dr. Michael Haberland
  4. Teil A.3.: Vereidigung von Herrn Marek Wiechers als berufsmäßiger Stadtrat
  5. Teil A.4.: Ausscheiden von Christian Vorländer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
  6. Teil A.5.: Neunter Tätigkeitsbericht der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
  7. Teil A.6.: Berufsmäßige Stadträtin Jacqueline Charlier; Verkürzung der Amtszeit und Rückkehr in das frühere Dienstverhältnis
  8. Teil A.7.: Aufgabenkritik: Einsparung von Berichten und Bekanntgaben
  9. Teil A.8.: Bewerbung der Landeshauptstadt München um Olympische und Paralympische Spiele Ermächtigung zur Abgabe des Konzepts, Ratsbegehren zur Initiierung eines Bürgerentscheids und notwendige Ressourcen
  10. Teil A.9.: Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH, der SWM Services GmbH, der SWM Bildungsstiftung und Münchener Verkehrsgesellschaft GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsräten der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  11. Teil A.10.: Austritt von Herrn Nikolaus Gradl aus der Fraktion SPD/Volt Austritt von Herrn Felix Sproll aus der Fraktion SPD/Volt Entscheidung über die Anerkennung einer Fraktionsgemeinschaft Die Grünen - Rosa Liste – Volt Veränderungen in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München Änderung der Reihenfolge im Ältestenrat
  12. Teil A.11.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verein Franz-Auweck-Stiftung e. V.
  13. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.06.2025
  15. 1.: Anpassung der Gesellschaftssatzungen von Beteiligungsgesellschaften sowie von Eigenbetriebssatzungen aufgrund Änderungen der Gemeindeordnung
  16. 2.: Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Sachstandsbericht zum Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ und weiteres Vorgehen in den kommenden Jahren sowie Spende eines Wechselladerfahrzeugs an das THW
  17. 3.: Erweiterung des OEZ-Opferfonds
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 26.06.2025
  19. 4.: Mietspiegel für München 2027 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
  20. 5.: Neuerlasse von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Geflüchteten mit besonderen Bedarfen Satzung über die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Personen, die wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht (Abgeschlossene Wohnräume-Benutzungssatzung – AW-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München (Abgeschlossene Wohnräume Gebührensatzung – AW-Gebührensatzung) Satzung über die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Gebührensatzung)
  21. 6.: Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort • Lochhausener Straße (Flst.Nr. 709, Gem. Langwied) 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  22. 7.: Veränderungen im Bereich der Nachbarschaftstreffs Trägerwechsel im Nachbarschaftstreff Alte Heimat, Kiem-Pauli-Weg 26 Aufgabe der geplanten Standorte Werksviertel und Haldenseestraße 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 25. Stadtbezirk - Laim
  23. 8.: Erfahrungsbericht über die Einführung der digitalen Wohnungsbörse sowie Optimierungsbedarfe beim Wohnungstausch und Untervermietung
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 04.06.2025
  25. 9.: Mehr Bildungsgerechtigkeit für neuzugewanderte Kinder und Jugendliche - Weiterentwicklung der schulartunabhängigen Deutschklassen zu „Startklassen“
  26. 10.: Teilnahme der Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege am Schulversuch „Kinderpflege mit erhöhtem Praxisanteil“ (KiPrax) ab dem Schuljahr 2025/2026
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 05.06.2025
  28. 11.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Darstellung der Ergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlung für die weitere Vorgehensweise zur Einführung eines Holsystems für die Erfassung von Leichtverpackungen in München Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (BetriebsS Abfallwirtschaftsbetrieb)
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 05.06.2025
  30. 12.: Austausch der Hallenfalttore in den Gebäuden der Brandbekämpfung Darstellung zum Stand Maßnahmenpaket 1 weiteres Vorgehen Maßnahmenpaket 1 und Maßnahmenpaket 2, Ausführungsabschnitt A
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.06.2025
  32. 13.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
  33. 14.: Munich Urban Colab GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
  34. 15.: Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Provisorische Toiletten am Josephsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 04.06.2024 WC-Anlage im U-Bahnhof Josephsplatz – eine unendliche Geschichte? BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 06.05.2025 Öffentliche Toilette an der U-Bahnstation Freimann
  35. 16.: Frühlingsfest 2026: Verlängerung der Spielzeit zum 60. Jubiläum auf der Theresienwiese Zum Jubiläum: Drei Wochen Frühlingsfest
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 24.06.2025
  37. 17.: Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
  38. 18.: Fortschreibung der Förderlandschaft Klimaneutrale Antriebe Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss der Finanzierung für die Jahre 2025 - 2029
  39. Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M vom 25.06.2025
  40. 19.: it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2024
  41. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 25.06.2025
  42. 20.: Flächendeckender Einsatz der eAkte
  43. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.07.2025
  44. 21.: Kreisverwaltungsreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  45. 22.: Umwidmung bestehender Beschlussmittel des KVR für notwendige Innenausstattungen
  46. 23.: Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
  47. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 01.07.2025
  48. 24.: Schuldenverwaltung; Schuldenbericht 2024
  49. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 01.07.2025
  50. 25.: Rücklagenbildung bei körperschaftsteuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art
  51. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  52. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Kommunalreferat; Kommissarische Leitung; Abschluss eines Sonderdienstvertrages
  3. Teil A.2.: Kulturreferat; Übertragung einer Führungsposition, Stellvertretung der Referatsleitung; Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages
  4. Teil A.3.: Sanierung Gasteig Finanzierungskonzept Ausreichung von Sicherheiten Generalsanierung des Kulturzentrums am Gasteig überdenken, Empfehlung Nr. 20-26 / E 02217 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 10.10.2024
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 02217
  5. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  6. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 26.06.2025
  7. 1.: Mietspiegel für München 2027 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 05.06.2025
  9. 2.: Märkte München (MM); Beauftragung der Jahresabschlussprüfung 2025 - 2029
  10. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.06.2025
  11. 3.: Neuvergabe eines Erbbaurechts 23.Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  12. 4.: Veräußerung eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering – Riem Erwerb eines Grundstücks 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
  13. 5.: Erwerb von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  14. 6.: Erwerb von Grundstücken 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 24.06.2025
  16. 7.: Sanierung Gasteig Finanzierungskonzept Ausreichung von Sicherheiten Generalsanierung des Kulturzentrums am Gasteig überdenken, Empfehlung Nr. 20-26 / E 02217 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 10.10.2024
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 02217
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.06.2025
  18. 8.: Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Kosten und Finanzierung
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 01.07.2025
  20. 9.: Beteiligungssteuerung der digital@M GmbH: Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  21. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  22. Teil D: Nachprüfungsanträge