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Vollversammlung (2025-07-30 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 30.07.2025, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Haushaltsplan 2026, Eckdatenbeschluss
  3. Teil A.2.: Antrag gem. § 60 Abs. 5 GeschO Farbdebakel Weißenburger Straße
  4. Teil A.3.: Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats Straßenumbauten aussetzen!
  5. Teil A.4.: Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
  6. Teil A.5.: Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
  7. Teil A.6.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kulturreferats
  8. Teil A.7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes
  9. Teil A.8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei beratenden Mitgliedern - Bestellung von zwei beratenden Mitgliedern
  10. Teil A.9.: Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
  11. Teil A.10.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse und von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 Abs. 2 HS 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  12. Teil A.11.: Märkte München (MM); Sanierung Viktualienmarkt 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Weiteres Vorgehen Auftrag zur Vorplanung
  13. Teil A.12.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kommunalreferats
  14. Teil A.13.: Bestellung eines Erbbaurechts für eine Zwischennutzung 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Kunstlabor 2 längerfristig sichern
  15. Teil A.14.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2023 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
  16. Teil A.15.: Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
  17. Teil A.16.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal – und Organisationsreferats
  18. Teil A.17.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
  19. Teil A.18.: Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung Kosten und Finanzierung
  20. Teil A.19.: ÖPNV-Bauprogramme A) Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats B) Kostenfortschreibung umzusetzender Projekte
  21. Teil A.20.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
  22. Teil A.21.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Klima- und Umweltschutz
  23. Teil A.22.: Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff.in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
  24. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  25. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.07.2025
  26. 1.: Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
  27. 2.: Bericht über den Fonds Queere Gleichstellung
  28. 3.: Änderung der Geschäftsordnung; Anpassung vergabebezogener Wertgrenzen, redaktionelle und sonstige Anpassungen
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.07.2025
  30. 4.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal – und Organisationsreferats
  31. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss vom 23.07.2025
  32. 5.: Digitalisierung und Neuordnung des Personal- und Organisationsmanagements der Landeshauptstadt München – Betriebsbeschluss neoHR
  33. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 15.07.2025
  34. 6.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Landeshauptstadt München (Grünanlagengebührensatzung)
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2025
  36. 7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2201 Trausnitzstraße (östlich) Mühldorfstraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
  37. 8.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/64 Am Oberwiesenfeld (östlich), Moosacher Straße (nördlich), Lerchenauer Straße (westlich), DB-Nordring (südlich) - Knorr-Bremse AG – Billigungsbeschluss Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
  38. 9.: Sanierungsgebiet „Ortskern Ramersdorf“ A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Innsbrucker Ring (östlich), Ramersdorfer Straße (südlich) Grundstücke Fl.Nr.. 18428, 18429, 18429/2 18431/2, 18431/3 B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs C) Weiteres Vorgehen - Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
  39. 10.: Münchner Wohnen GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin in den Gesellschafterversammlungen
  40. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 16.07.2025
  41. 11.: Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG); Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2025
  42. 12.: Einführung der erweiterten Schulleitung an weiteren städtischen beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2026/2027
  43. 13.: Berufsausbildung bei der Branddirektion - Errichtung einer neuen Berufsfachschule durch das Referat für Bildung und Sport Satzung zur Errichtung und Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Feuerwehrhandwerk der Landeshauptstadt München
  44. 14.: "Nicht schlechter als der Staat" - Stärkung der städtischen allgemeinbildenden Schulen durch haushaltsneutrale Übernahme neuer staatlicher Anrechnungsstunden
  45. 15.: Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium Pullach Zustimmung zum Austritt aus dem Zweckverband Zustimmung zum Letter of Intent (Absichtserklärung) Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen (Änderungssatzung, Zuschussvertrag)
  46. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 17.07.2025
  47. 16.: Neubau der Feuerwache 3 in der Landsberger Str. 332 Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Empfehlung Durchführung der Maßnahme mit einem Generalübernehmer
  48. Bestätigung eines Beschluses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 17.07.2025
  49. 17.: Märkte München (MM); Sanierung Markt am Wiener Platz mit Interimsmarkt Projektvorstellung Genehmigung Gebühren Festsetzung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Wiener Platz Aufhebung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Elisabethplatz Änderung der Satzung über Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Änderung der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung)
  50. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 17.07.2025
  51. 18.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Ersatzneubau Thomas-Wimmer-Haus 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung der Stiftungssatzung
  52. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 17.07.2025
  53. 19.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2023/2024 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  54. 20.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025/2026
  55. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 17.07.2025
  56. 21.: Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier
  57. 22.: Umwandlung des Spielmotor München e.V. in die Spielmotor München Festival gGmbH, als Trägerplattform für die städtischen Festivals MÜNCHENER BIENNALE, DANCE und SPIELART
  58. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.07.2025
  59. 23.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
  60. 24.: Zivilgesellschaftliche Akteure und Akteurinnen im neuen Gasteig mit planen Empfehlung Nr. 20-26 / E 02590 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 01.04.2025
  61. 25.: Stadtwerke München GmbH Beteiligungsgesellschaften Änderung Prüfungs- und Berichtspflichten
  62. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.07.2025
  63. 26.: ÖPNV-Bauprogramme A) Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats B) Kostenfortschreibung umzusetzender Projekte
  64. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 24.07.2025
  65. 27.: Auswirkungen des geplanten EU-Renaturierungsgesetzes für die Stadt München prüfen und darstellen
  66. 28.: Soziale Aspekte bei energetischen Sanierungen – Ergebnisse Mieterstudie und Handlungsempfehlungen
  67. 29.: Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe verankern
  68. 30.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Klima- und Umweltschutz
  69. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 23.07.2025
  70. 31.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung) bei Baustelleneinrichtungsflächen und Überspannungen
  71. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 23.07.2025
  72. 32.: Tram-Neubaustrecke „Tram Münchner Norden“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 2 (PFA 2) Neufreimann bis Am Hart
  73. 33.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Änderungsbeschluss zur Vergabe von Gutachter*innenleistungen für die Machbarkeitsstudie der Tramverlängerung von Moosach nach Dachau Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung in den Jahren 2025, 2026 und 2027 Finanzierungsumschichtung auf den Teilhaushalt BauR - UA 6050
  74. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.07.2025
  75. 34.: Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
  76. 35.: Filmstandort München stärken 2
  77. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 23.07.2025
  78. 36.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
  79. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 23.07.2025 und des Sozialausschusses vom 24.07.2025
  80. 37.: Beschäftigte im Sozialreferat durch Digitalisierung entlasten
  81. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschuss als Werkausschuss für die Friedhöfe und Bestattung München 24.07.2025
  82. 38.: Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Friedhöfe und Bestattung München (FBM) für das Jahr 2025
  83. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 24.07.2025
  84. 39.: Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff.in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
  85. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.07.2025
  86. 40.: Frauen*-Nacht-Taxi für München - Änderung der Modalitäten
  87. 41.: Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Erlass einer Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen; Taxigewerbe in München sichern
  88. 42.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kreisverwaltungsreferats
  89. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 29.07.2025
  90. 43.: Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2024; Verwendung des Jahresüberschusses
  91. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 29.07.2025
  92. 44.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt der Stadtkämmerei
  93. 45.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028
  94. 46.: Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2023
  95. 47.: Jahresabschluss der Kernverwaltung 2023, Beschluss über die Entlastung
  96. 48.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2024
  97. 49.: Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe verankern
  98. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  99. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Haushaltsplan 2026, Eckdatenbeschluss
  3. Teil A.3.: Märkte München (MM); Neubau Großmarkthalle Aktueller Sachstand Weiteres Vorgehen Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 10.07.2025
  4. Teil A.4.: Dienstbarkeitsentschädigung Herstellungskosten der Dienstbarkeitsfläche Promenade Pasing Arcaden 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  5. Teil A.5.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2023 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München – Band 2 (Stiftungen)
  6. Teil A.6.: Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
  7. Teil A.8.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Mobilitätsreferats
  8. Teil A.9.: Einstieg in Bedarfsverkehre (On-Demand-Mobilität) und in das automatisierte Fahren im öffentlichen Nahverkehr in der Landeshauptstadt München - Finanzierungsbeschluss
  9. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 24.07.2025
  11. 1.: Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH Steuerungsbericht 2024 Ziele 2026
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 15.07.2025
  13. 2.: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2025 Bestellung des Abschlussprüfers gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2025
  15. 3.: Städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen GmbH Finanzielles Engagement I. und II. der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen - Bar und Sacheinlagen Sanierungsoffensive zur Steigerung der jährlichen Sanierungsquote - Bareinlagen Ankauf des Wohnungsbauvorhabens Baumkirchen Mitte durch die Münchner Wohnen GmbH Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2025
  16. 4.: Beteiligungssteuerung der Münchner Wohnen GmbH mit Unterbeteiligungen und der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 17.07.2025
  18. 5.: Finanzierung städtebaulicher Verträge für Bebauungspläne – Anmeldung zum Nachtragshaushalt 2025, Verpflichtungsermächtigungen, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
  19. 6.: Bestellung eines Erbbaurechts 6. Stadtbezirk Sendling
  20. 7.: Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  21. 8.: Grundstückstausch 08. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
  22. 9.: Anmietungen, Rückbau und Ertüchtigung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk Laim Finanzierung Änderung im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025-2029
  23. 10.: Laufzeitverlängerung eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Bezahlbares Wohnen am Georg-Kronawitter-Platz
  24. 11.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Ersatzneubau Thomas-Wimmer-Haus 1. Finanzierungskonzept 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
  25. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 17.07.2025
  26. 12.: Beteiligungssteuerung der Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS): Steuerungsbericht 2024 Ziele 2026
  27. 13.: Münchner Philharmoniker Fortführung einer Kooperationsvereinbarung
  28. 14.: Beteiligungssteuerung der Münchner Volkstheater GmbH (MVT): Steuerungsbericht 2024 Ziele 2026
  29. 15.: Beteiligungssteuerung der Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF): Steuerungsbericht 2024 Ziele 2026
  30. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.07.2025
  31. 16.: Beteiligungssteuerung der Münchner Arbeit gGmbH: Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  32. 17.: Beteiligungssteuerung der Messe München GmbH (MMG): Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  33. 18.: Beteiligungssteuerung der MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH: Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  34. 19.: Beteiligungssteuerung der Flughafen München GmbH (FMG) Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  35. 20.: Beteiligungssteuerung der Gasteig München GmbH Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  36. 21.: Flughafen München GmbH (FMG); Finanzierungskonzept 2025 Darlehensaufnahmen
  37. 22.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Energieversorgung Inn-Salzach GmbH Erwerb von Anteilen an der „Solarpark Schmidstock GmbH & Co. KG“ Weitere Solarprojektgesellschaften
  38. 23.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung des festgestellten Jahresfehlbetrages 2024 aus belassenen Corona-Liquiditätszuschüssen
  39. 24.: Gasteig München GmbH Interim an der Hans-Preißinger-Straße 8 Verzögerung der Nachnutzung Nachteilsausgleich SWM Baukosten Kosten und Finanzierung
  40. Bestätigung eines Beschlusses des des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 23.07.2025
  41. 25.: Anpassungsprogramm 2026 der MVG Finanzierung 2025 und 2026
  42. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 23.07.2025
  43. 26.: Beteiligungssteuerung der P+R Park & Ride GmbH Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  44. 27.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Mobilitätsreferats
  45. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 23.07.2025
  46. 28.: it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2025 und 2026
  47. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 24.07.2025
  48. 29.: Beteiligungssteuerung der München Klinik gGmbH (MüK) Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  49. 30.: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH (MSK) - Abgabe der Gesellschafteranteile der LHM an den Bezirk Oberbayern
  50. 31.: Beteiligungssteuerung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH: Steuerungsbericht 2024 Ziele 2026
  51. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.07.2025
  52. 32.: Schutz vor Hasskriminalität: Förderung von Sicherheitsmaßnahmen für von Antisemitismus, Rassismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit betroffene Einrichtungen
  53. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  54. Teil D: Nachprüfungsanträge