Sozialausschuss (2025-12-11 09:30:00)
| Datum: | 11.12.2025, 09:30 |
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| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Gewährung eines Zuschusses an den Verein zur Förderung des Patenprojektes München e. V. für „Schwimmkurse für Kinder, Jugendliche und Frauen“ aus der nichtrechtsfähigen „Münchner Sozialstiftung“ 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
- 2.: Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
- 3.: Anpassung der Einkommensgrenzen für Freiwillige Leistungen zum 01.01.2026
- 4.: Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Gemeinden und Landkreise - Fortsetzung der Umsetzung in München
- 5.: Bestandsaufnahme der Awareness-Teams und Empfehlungen zur Stärkung der Awareness-Arbeit in München durch die Fachstelle Moderation der Nacht
- 6.: Bindungsverlängerung im Bestand Kooperation mit einem großen Bestandshalter Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11084 Auftrag aus dem Beschluss (Antragsziffer 11)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
- 7.: Auswirkungen der Wohngeld-Plus-Reform zum 01.01.2023 – Entfristung der Stellen im Beratungsdienst Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
- 8.: UKRAINE – Fortschreibung der Rahmenfinanzierung ab 2026 – notwendige Personalzuschaltungen des Amtes für Wohnen und Migration (Ukraine und andere Herkunftsländer) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
- 9.: Angebote im Sozialraum Errichtung des Nachbarschaftstreff Moosach (ehemals Karlingerstraße NEU) Finanzierungsbeschluss Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 10. Stadtbezirk - Moosach
- 10.: Finanzierungsvereinbarung für Bauunterhalt der städtischen Pachthäuser der MÜNCHENSTIFT GmbH
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 29.10.2025 Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
- 2.: Errichtung der nichtrechtsfähigen Edeltraud und Erich Peichl-Stiftung Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung
- 3.: Petition an den Stadtrat der Landeshauptstadt München Fehlende angemessene Unterstützung des Wohnungsamtes bei der dringlichen Suche nach angemessenem Wohnraum für unsere Großfamilie
- 4.: Bindungsverlängerung konkret umsetzen Pilotprojekt mit der GWG Stuttgart Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
- 5.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Zuwendungen der Josef und Luise Kraft-Stiftung zugunsten des Sozialreferates