Sozialausschuss (2026-01-29 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Gewährung eines Zuschusses an die Akasha Academy gGmbH zur Förderung des Projektes „Eine Erde für Alle - Das 6-Wochen-Programm" aus der nichtrechtsfähigen „Margit Hesse-Stiftung" 25. Stadtbezirk - Laim
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Akasha Academy gGmbH wird ein Zuschuss in Höhe von insgesamt 20.350 € für „Eine Erde für Alle – Das 6-Wochen-Programm“ aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Margit Hesse-Stiftung“ gewährt.)
2. 2.: Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e. V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem AWO KV München-Stadt e. V. wird für den Betrieb des Begegnungszentrums am Reinmarplatz ein Zuschuss für das Jahr 2026 in Höhe von bis zu 245.000 € aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ gewährt. 2. Ein Teil der Gesamtkosten wird im Rahmen einer Umwidmung aus den Restmitteln 2025 gewährt.)
3. 3.: Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege am Haderner Steg zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung 20. Stadtbezirk - Hadern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Mit dem im Vortrag dargestellten Anforderungsprofil einschließlich der Angebotswertungsmatrix (Anlage 2) für eine Pflegeeinrichtung auf dem Grundstück FlNr. 228/0, und FlNr. 235/0, Gemarkung Großhadern, im 20. Stadtbezirk Hadern besteht Einverständnis. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, das Grundstück am Haderner Steg, FlNr. 228/0, und FlNr. 235/0 in Abstimmung mit dem Sozialreferat auszuschreiben. 3. Das bei der Ausschreibung von Grundstücken üblicherweise geltende zweistufige Verfahren wird, wie im Vortrag erläutert, durch ein einstufiges Verfahren ersetzt. 4. Das Ergebnis über die Auswahl der*des Bauträger*in wird dem Sozialausschuss bekannt gegeben.)
4. 4.: Stand der Kostenerstattung für die Unterbringung von Geflüchteten durch die Regierung von Oberbayern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. 5.: Keine Errichtung von weiteren Unterkünften in Allach 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 6.: Schriftliche Information für Bürger*innen über Infrastrukturmaßnahmen hinsichtlich der Geflüchtetenunterkunft in der Moosacher Straße 51
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu den aufgeworfenen Punkten der Bürgerversammlung zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02903 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 09.07.2025 ist satzungsgemäß behandelt.)
7. 7.: Bindungsverlängerung im Bestand Kooperation mit einem großen Bestandshalter Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11084 Auftrag aus dem Beschluss (Antragsziffer 11)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt der konzeptionellen Umsetzung der Verlängerung von Bindungen zur Sicherung des geförderten und bezahlbaren Wohnraums und zum Erhalt und Ausbau der Eingriffsreserve der Landeshauptstadt München zu. 2. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass eine Umsetzung des Konzepts Bindungsverlängerung erst mit einer gesicherten Finanzierung erfolgen kann. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat zu jedem Projekt im Rahmen der Bindungsverlängerung eine gesonderte Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen, die jeweils die Finanzierung darlegt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, das Thema „Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Bayern“ in geeigneter Weise in die Gremienarbeit des Bayerischen Städtetags einzubringen. Ziel ist es, gemeinsam mit anderen bayerischen Kommunen auf die Bedeutung einer verlässlichen und auskömmlichen Finanzierung durch den Freistaat Bayern hinzuweisen. 5. Das Sozialreferat wird beauftragt, Möglichkeiten einer Umsetzung für den Ankauf von Wohnbeständen mit auslaufenden Bindungen durch die Münchner Wohnen über ein Stiftungsmodell zu prüfen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 05733 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste – Volt vom 03.07.2025 wurde geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 05902 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 11.09.2025 wurde geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 05901 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 11.09.2025 wurde geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 05957 von der SPD-Fraktion vom 30.09.2025 wurde geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
8. 8.: Ein Konzept für Jugendpartys im öffentlichen Raum entwickeln und erproben - Evaluation der Munich Urban Celebrations MUCs
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Vertagt in die nächste gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss.)
9. 9.: Disability Pride Month im Juli 2026 in München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Sozialausschuss begrüßt, den Disability Pride Monat in München im Juli 2026 durchzuführen. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, den Behindertenbeirat bei der Ausgestaltung des Disability Pride Monats zu unterstützen. 3. Die städtischen Referate werden gebeten, eigene Aktivitäten im Rahmen des Disability Pride Monats im Juli 2026 durchzuführen. 4. Das Sozialreferat prüft in Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat: - eine Kick-off-Veranstaltung auf dem Marienplatz, - die Möglichkeit, mittels Infotainment der MVG über die Disability Flag zu informieren, - für musikalische Beiträge inklusive Ensembles zu engagieren. 5. Das Sozialreferat wird beauftragt, über die Protokollabteilung an den Oberbürgermeister heranzutreten, um das Rathaus im Juli 2026 mit der Disability Pride Fahne zu beflaggen. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 05610 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 02.05.2025 „Disability Pride Week am Münchner Rathaus zeigen“ ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.)
10. 10.: Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für sog. Dublin-Fälle
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Sozialausschuss nimmt die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Kenntnis und beauftragt das Sozialreferat, die vorgeschlagen Maßnahmen umzusetzen.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Verkauf einer Eigentumswohnung 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt