BA 02 - Vollgremium (2025-06-03 19:00:00)
Datum: | 03.06.2025, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München; Hinweis: nicht barrierefrei |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kunstraum München e.V. Your solid life -Béla Juttner En Plein Air - Kunstraum München am 13.07.2025 2.350,00€; Az. 0262.0-2-0647
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Neugestaltung Unterführung“ Neugestaltung Unterführung Westermühlbach/ Kapuzinerstraße von Juli -September 2025 2.000,00€; Az. 0262.0-2-0648
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Gitarrenfestival“ Gitarrenfestival München 2025 vom 24.07. -26.07.2025 3.895,00€; Az. 0262.0-2-0649
- 3: Anhörungen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Substitutionspraxis auf Schulweg, Bürger*innenanliegen
- 4.2.: Antrag auf Umgestaltung des Asche-Fußballplatzes am Karl Heinrich Ulrichs Platz in einen Kunstrasenplatz, Bürger*innenanliegen
- 4.3.: Teilhabe Volksfeste; Bürger*innenanliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Bayerstr. – Antrag auf eine Freischankfläche
- 2.1.2.: Antrag für die Erweiterung einer bereits genehmigten Freischankfläche vor dem Betrieb sowie einen Antrag auf Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Rumfordstr. 32
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 1669 Frühlingsfest 2026: Verlängerung der Spielzeit zum 60. Jubiläum auf der Theresienwiese; Frist bis 26.05.2025
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 1669
- 3.1.2.: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2) CSD-Party am 27.06.2025 in der Holzstr. – Frist: 06.06.2025
- 3.1.3.: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund und Privatgrund (Stadtbezirk 2) Festival der Zukunft von 01.07. - 06.07.2025 auf der Museumsinsel u. Uferpromenade – Frist:10.06.2025
- 3.1.4.: Vorabanfrage: Veranstaltung auf öG, ggf. Grünanlage und Artenschutzgebiet (Stadtbezirke 2 und ggf. 8); Prüfung neue Örtlichkeit für die Veranstaltungsreihe MUCs; Ort: Unterführung an der Theresienwiese; Frist: 20.06.25
- 3.1.5.: Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Skatecontest am 14.06.2025 (Ersatz: 21.06.) auf dem Skatepark an der Theresienwiese - Frist: 10.06.2025
- 3.1.6.: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2) bayrisches Sommerfest von 04.07. - 06.07.2025 in der Westermühlstr / Baumstr / Auenstr - Frist: 17.06.2025
- 3.2: Verkehr
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Erneute Anhörung zur Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Diverse Anfragen zu Parkraummanagement, Wohnbauprojekten und Gewerbe im Stadtbezirk
- 4.2.: Wiederholte Verstöße gegen das Parkverbot (vor Einfahrt 15–19) in der Pestalozzistraße
- 4.3.: Ausufernder Hofflohmarkt Glockenbach: Straßenverkauf auf Gehwegen
- 4.4.: Freischankfläche am Sendlinger-Tor | Anfrage Sondernutzung
- 4.5.: Verkehrliche Anliegen in der Thalkirchnerstraße, Bürger*innenanliegen
- 4.6.: Machen Sie doch bitte unsere Stadt (noch) liebens- und lebenswerter, Bürger*innenanliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.6.: Verbesserte Verkehrssicherheit an der Ecke Tumblingerstraße / Maistraße
- 5.7.: Spielplatz Isartalstraße, Mitteilung über Spielgerät
- 5.8.: Absage: Glockenbachfest am 14.06.2025 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz und Am Glockenbach
- 5.9.: "Neuzuweisung der Nutzfläche für das Frühlingsfest", Stellungnahme des BA8
- 5.10.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Emissionen Ruppert-/Tumblingerstraße
- 5.11.: Vorgezogene Mülleinsammlung im Gebiet Lindwurmstr., Bahnlinie M-RO, Kapuzinerstraße und Isartalstraße durch die AWM-Einsammelpartie 10-069; Ausnahmezulassung Immissionsschutz
- 5.12.: (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
- 5.13.: Antwort zu Bürger*innenanfrage bzgl. Bewässern von Baumneupflanzungen am Glockenbach
- 5.14.: Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Präsentation Umgestaltung am 05.06.2025 auf dem Parkplatz Südfriedhof, Thalkirchner Str. 62 – Frist: 27.05.2025
- 5.15.: Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Bürger*innendialog im Nußbaumpark am 02.06.2025; Frist: 23.05.2025
- 5.16.: Information des Kommunalreferats zum Anliegen Erläuterungsschilder für den Georg-Hirth-Platz
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Hans-Sachs-Str. 12 Erweiterung der Balkonanlage im 1.OG
- 3.1.2.: Kapuzinerstr. 16 Aufstockung mit Dachgeschoss, Anbau eines Fassadenaufzügs, Anbau von Balkonen und Notleiteranlagen
- 3.1.3.: Kapuzinerstr. 16RGB Neubau eines Einfamilienhauses
- 3.1.4.: Sonnenstr. 18 Sanierung Sonnenstraße 18 mit Abbruch des best. Daches, anschließender Aufstockung und neuem Dach
- 3.1.5.: Buttermelcherstr. 2a Erweiterung von bestehenden Balkonen im 1. Obergeschoss-Hofseite
- 3.1.6.: Klenzestr. 86 Umbau einer bestehenden Dachgeschosswohnung mit Erweiterung um den leeren Spitzboden mit Neubau einer Dachterrasse auf dem Treppenhaus
- 3.1.7.: Lessingstr. 12 Antrag auf Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit 3 Wohnungen in ein Wohngebäude mit 24 Wohnungen und 3 PKW-Stellplätzen, Umbaumaßnahmen: neues Treppenhaus mit Aufzug, neue Balkone Hofseite, neue Dachterrasse Straßenseite, neue Absenkgarage, Notleiter Hofseite, Abbruchmaßnahmen: bestehende Hofgarage, Balkone Hofseite, teilw. tragende Innenwände
- 3.1.8.: Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (hofseitig) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-18254-21 hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage mit 10 Stellplätzen (hofseitig)
- 3.1.9.: Kapuzinerpl. 4 Vergrößerung einer bestehenden Balkonanlage
- 3.1.10.: Sonnenstr. 24 Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit zweigeschossiger Großgarage - VORBESCHEID
- 3.1.11.: Bayerstr. 83 Nutzungsänderung von Seminar zu Büro in einem Teilbereich des 2.OG, Flächenveränderung von Nutzungseinheiten in einem Teilbereich des 1. OG, Anpassung Brandschutzkonzept: Änderung der Rettungswegssystematik (u.a. Verzicht auf notwendige Flure)
- 3.1.12.: Goethestr. 74 Interner Umbau und Erweiterung der bestehenden Galerie zur Erweiterung und teilweisen Verlegung der Küche für das bestehende Instore-McDonald's Restaurant im Erdgeschoss des bestehenden Wohn -und Geschäftshaus
- 3.1.13.: Maistr. 69 Nutzungsänderung ohne bauliche Veränderungen, Bestehender Laden soll als Wohnung genutzt werden
- 3.1.14.: Schillerstr. 22 Nutzungsänderung Verkauf zu Büro (Schwanthalerstr. 27) - Nutzungsänderung Verkaufsflächen zu Büroflächen und bauliche Trennung EG/OG, (Schwanthalerstr. 29) Bauliche Trennung durch Errichtung einer Brandwand (Schwanthalerstr. 27 / Schillerstr. 22)
- 3.1.15.: Kapuzinerpl. 3 Nutzungsänderung eines Ladens in eine Großtagespflege (GTP) ohne bauliche Änderung
- 3.1.16.: Müllerstr. 13 Ausbau Dachgeschoss -Nutzungsänderung EG von Werkstatt in eine Wohnung sowie 1. OG und DG von Kinds-u. Gesellenwohnung in eine Maisonettewohnung
- 3.1.17.: Pestalozzistr. 19 Nutzungsänderung Rückgebäude EG von Büroräumen zu Wohnnutzung und Heilpraktikerschule zu Zahnarztpraxis ( Neuanlage des abgelehnten Antrages Az: 1.2-2020-22306-21) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
- 3.1.18.: Reichenbachstr. 31 Neubau von zwei Balkonanlagen
- 3.1.19.: Tumblingerstr. 32 Nutzungsänderung des Büros im Vordergebäude Erdgeschoss links in eine Wohnung (gemeinsam mit einer Grundstücksteilung)
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Mobilfunk-Suchkreis, Suchkreis Martin-Greif-Straße
- 3.2.2.: Altstadt für alle / Anhörung Bezirksausschüsse / Informationsveranstaltung MOR
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Zenetti 32, Bürger*innenanliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 5.2.: Suchkreismeldungen
- 5.3.: Gesamtstädtische Stellungnahme zu TOP C 3.2.3 aus April
- 5.4.: (E) Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Sitzungstermine 2026 (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.25)
- 2.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 3.1.: Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
- 4: Unterrichtungen
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung