BA 02 - Vollgremium (2025-07-15 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025 1.600,00€; Az. 0262.0-2-0650
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget ComicStadt München e.V. Durchführung der Comic-, Film- und Vortragsreihe COMIC CAFE ab Ende Juli- Dezember 2025 1.700,00€; Az. 0262.0-2-0651
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kösk, Kreisjugendring München-Stadt The beautiful formula -Workshop und Präsentation mit Kindern und Jugendlichen am 05.07.2025 1.546,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0654
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Schüler-Frei-Raum e.V. Fußballfest am 10.07.2025 378,50€; Az. 0262.0-2-0652
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
13. 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget NYX e.V. Importbräute -Mein Schleier, das Henna und ihre Tränen vom 15.09. -18.11.2025 2.498,00€; Az. 0262.0-2-0656
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
14. 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Grundschule an der Klenze 48 e.V. Schulprojekt „Klenze-Melodica“ vom 14. - 18.07.2025 und 21. - 25.07.2025 1.480,00€; Az. 0262.0-2-0655
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
15. 3: Anhörungen
16. 3.1.: Stadtweites Verfahren BA 2: IBeS Nr. 32/25, Appell für Solidarität und Menschlichkeit / Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16651
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 16651
17. 3.2.: Beschlussvorlage „Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff. ...“, geplant für den 16.07.2025, zur Stellungnahme
18. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
19. 4.1.: Wandgestaltung am Spielplatz Baaderstr / Corneliusstraße, Bürger*innenanliegen
20. 5: Unterrichtungen
21. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
22. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
23. 5.3.: Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
24. 5.4.: Interfraktioneller Antrag: Aufhängen eines von der Höhe geeigneten Basketballkorbs auf dem Spielplatz Schmellerwiese und/oder anderen geeigneten Orten im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
25. 5.5.: Interfraktioneller Antrag: Erweiterung Spielplatz Schmellerwiese um eine Rutsche und einen Tunnel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
26. 5.6.: Schmellerwiese - Information und Einladung zur Nutzerbeteiligung
27. 5.7.: Interfraktioneller Antrag: Mehr Personal für die KiTa; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
28. 5.8.: Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
    • Sitzungsvorlage
29. 5.9.: Interfraktioneller Antrag: Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
30. 5.10.: Informationsschreiben des Baureferats zum Anliegen Erneuerung Spielplatz Theresienwiese / Spielstationen Bavariaring
31. 5.11.: Antwortschreiben der städtischen Friedhöfe München zum Anliegen Anfrage zum Drogenproblem am Südfriedhof
32. 6: Berichte der Beauftragten
33. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
34. 1: Anträge
35. 1.: Ausgabe von Gäste-Ausweisen für Anwohnende in Parklizenzgebieten, Antrag der SPD-Fraktion, Initiative: Fr. Turczynski-Hartje
36. 2: Entscheidungen
37. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
38. 2.1.1.: Erweiterung einer Parkplatzfreischanklfläche, Reichenbachstr. 22 - kann der Erweiterung nun zugestimmt werden?
39. 2.1.2.: Antrag auf eine Freischankfläche (Kleinstfläche), Klenzestr. 49
40. 2.1.3.: Antrag auf eine Freischankfläche (Kleinstfläche), Fraunhoferstr. 6
41. 2.1.4.: Neuerliche Behandlung und Beschlussfassung zu Freischankflächenerweiterungsantrag, Thalkirchner Str. 1
42. 2.1.5.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Bayerstr. 2
43. 2.2: Sondernutzungen
44. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
45. 3: Anhörungen
46. 3.1: Veranstaltungen
47. 3.1.1.: Queer Outdoor Cafe am 15.08.2025 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz – Frist: 18.07.2025
48. 3.1.2.: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Kleines Hans-Sachs-Straßenfest am 16.08.2025 in der Hans-Sachs-Straße – Frist: 25.07.2025
49. 3.2: Verkehr
50. 3.2.1.: Parkraummanagement Änderungen in den Parklizenzgebieten Glockenbachviertel und Alter Südfriedhof Aufhebung Gehwegparken, Pestalozzistrasse
51. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
52. 3.3.1.: Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Bayer-/ Hermann-Lingg-Str.
53. 3.3.2.: Anhörung Aufstellen von Sitzgelegenheiten, Lindwurmstr. 5a, Frist: 17.07.25
54. 3.3.3.: Neuerliche Behandlung nach Ortstermin: Bauantrag auf Erweiterung einer genehmigten Freischankfläche, Bayerstr. 2 (siehe B 3.3.1 aus 25.04)
55. 3.3.4.: Aufstellen von Sitzgelegenheiten, Lindwurmstr. 55, Frist: 17.07.2025
56. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
57. 4.1.: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Kapuzinerstraße durch Piktogrammketten und verkehrsberuhigende Maßnahmen
58. 4.2.: Bitte um Prüfung und Maßnahmen zur Lärmreduzierung in der Thalkirchner Straße zwischen Kapuzinerstraße und Lagerhausstraße
59. 4.3.: Antrag auf Bodenmarkierungen zur Verdeutlichung der „Rechts-vor-Links“-Regelung im Bavariaring
60. 4.4.: Zwei Bürger*innenanliegen zum Thema „Grüner Pfeil" und "Rechts-vor-Links“
61. 4.5.: Probleme im Dreimühlenviertel: schlechte ÖPNV-Anbindung, reduzierte Anzahl von PKW-Abstellplätze durch Baustellen, Schanigärten, Fahrrad- und Motorradabstellplätze; Bürger*innenanliegen
62. 4.6.: Ausufernder Hofflohmarkt Glockenbach: Straßenverkauf auf Gehwegen
63. 4.7.: Vorschlag für ein Innenstadt-Pilotprojekt: „Zukunft Stadt - Müllerstraße“
64. 4.8.: Sonstiges: Vorstellung und Abstimmung mit G.R.A.L. GmbH zu SILVESTERMEILE 2025 (Beschlussvorlage 20-26 / V 14948 vom 10.12.2024)
    • Verwandter Antrag: Durchführung Silvestermeile München 2025/26 durch G.R.A.L. GmbH
65. 4.9.: Landwehrstraße Scherbenviertel
66. 4.10.: Spritzenabwurfbehälter Nußbaumpark
67. 4.11.: Parklet Holzst. 17
68. 4.12.: Antrag auf Radabstellanlage
69. 5: Unterrichtungen
70. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
71. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
72. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
73. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
74. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
75. 5.6.: Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Fahrradpumpe für Zenettiplatz; Bürger*innenanliegen vom 12.03.2025 (25.04 B 4.2)
76. 5.7.: Raser stoppen
77. 5.8.: Stellplätze für Shared-Mobility-Angebote | Information für BAs
78. 5.9.: Umsetzung „Vision Zero“ im 2. Stadtbezirk
79. 5.10.: Nachtrag: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund und Grünanlage (Stadtbezirk 2) Gärtnerplatz Open Air am 19.07. + 20.07.2025 auf dem Gärtnerplatz u. umliegende Straßen
80. 5.11.: Antwortschreiben der städtischen Friedhöfe München zum Anliegen Anfrage zum Drogenproblem am Südfriedhof (siehe auch A 5.11)
81. 5.12.: Baustellenbedingte Fahrplanänderung der U-Bahn U4/U5 im Abschnitt Theresienwiese - Laimer Platz
82. 5.13.: Baustellenbedingte Fahrplanabweichungen der U-Bahnlinien U1/U2 aufgrund von Erneuerungsarbeiten an den Laufwegen im Bereich Hauptbahnhof
83. 5.14.: Kurzprotokoll des KVR über den Rundgang zum Thema „Mindestgehwegbreite bei Sondernutzungen“ im Bereich des Gärtnerplatzviertels am 24.06.2025
84. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
85. 1: Anträge
86. 2: Entscheidungen
87. 3.: Anhörungen
88. 3.1: Bauvorhaben
89. 3.1.1.: Sonnenstr. 22 Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit zweigeschossiger Großgarage - VORBESCHEID
90. 3.1.2.: Bob-van-Benthem-Pl. Energetische Optimierung und Renovierung mit folgenden Einzelmaßnahmen, Sanierung der Eingangsbauwerke und Vordächer, Erweiterung Zugang Dachflächen innerhalb bestehender Aufbauten mit neuer Treppe und Neuerrichtung einer Dachterrasse mit Verlegung einer Toilettenanlage
91. 3.1.3.: Auenstr. 37 Wohnungsteilung der WE 1 im EG/UG in zwei separate Wohneinheiten (1+6) mit dazugehörigen Umbaumaßnahmen: Innentreppe entfernen und Decke EG/UG schließen (wie Bestand), Außentreppe entfernen inklusive Aufteilungsplan
92. 3.1.4.: Fraunhoferstr. 17 Nutzungsänderung EG Laden zu Gaststätte
93. 3.1.5.: Häberlstr. 1 Errichtung eines Anbaus zu einem Speiserestaurant im Innenhof, zur Lagerung von Lebensmitteln
94. 3.1.6.: Zenettistr. 43 Umbau, Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des Vordergebäudes mit 1 Wohnung und 1 Gaststätte zu einem Gebäude mit 10 Wohnungen und 1 Büro/ Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung des Rückengebäudes mit 5 Wohnungen, 1 Büro und 1 Metzgerei zu einem Gebäude mit 14 Wohnungen
95. 3.1.7.: Baaderstr. 54 Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro im Erdgeschoss
96. 3.1.8.: Ickstattstr. 12 Aufzugsanbau Vordergebäude und Aufstockung des bestehenden Rückgebäudes
97. 3.1.9.: Schillerstr. 38 Teilung der Nutzungseinheit Ausbildungsstätte in Wohnungen und Büros gemäß Anlage: Haus I (VG): Nutzungsänder. 1.-5.OG: Ausbildungsst. zu WH, EG Ausbildungsst. zu Laden1; Haus II (RG): Nutzungsänder. 1.-5.OG: Ausbildungsst. zu Büro/Verwaltungsnutzung
98. 3.1.10.: Jahnstr. 11 Nutzungsänderung mit Umbau (RGB): Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer Dachterrasse, Unterkellern und Neuaufbau der vorderen Außenwand - Änderungsantrag
99. 3.1.11.: Herzog-Heinrich-Str. 8 Aufstockung durch Ersatzneubau eines Anbaus ans Vordergebäude, das Büro- oder Praxisnutzungen enthält und weiterhin enthalten wird. Ausbau des Dachgeschosses und Veränderung der Dachform zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum- VORBESCHEID
100. 3.1.12.: Westermühlstr. 13 Aufstockung 4.OG und Dachgeschoss in ein Wohn- und Geschäftshauses mit Neuerrichtung von 4 Wohneinheiten, Anbau von Balkonen und Außenlift - VORBESCHEID
101. 3.1.13.: Jahnstr. 27 Nutzungsänderung von Werkstatt zu Wohnen
102. 3.1.14.: Hermann-Lingg-Str. 4 Nutzungsänderung des gemischtgenutzten Vorder- und gewerblichen Rückgebäudes zu einer überwiegend gewerblichen Nutzung - VORBESCHEID
103. 3.1.15.: Fliegenstr. 12 Abbruch bestehendes Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses mit Rückgebäude, insgesamt 24 Wohnungen, 2 Büros,1 Laden und einer TG mit 17 STP - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-14114-21
104. 3.1.16.: Hackerbrücke Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
105. 3.1.17.: Erhardtstr. Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
106. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
107. 3.2.1.: Benehmensverfahren Hefner-Alteneck-Str. 24 (Baudenkmal)
108. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
109. 4.1.: Anfrage vom 07.01.2025 zum Thema: Verkauf und Abriss des Rumfordhofs
110. 5: Unterrichtungen
111. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
112. 5.2.: Mobilfunkangelegenheiten
113. 5.3.: Verkauf eines denkmalgeschützten Hauses Corneliusstraße 21/Vorkaufsrecht der LHM
114. 5.4.: Antwort des Baureferates auf: Verfugung Großsteinpflaster Dreimühlenstraße (vertagt aus 04/25: C 3.2.2) Unser Zeichen: 25.05 C 3.2.1
115. 5.5.: Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
     • Sitzungsvorlage
116. 5.6.: Zweite Programmanpassung von „Wohnen in München VII“ A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
     • Sitzungsvorlage
117. 5.7.: (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
     • Sitzungsvorlage
118. 5.8.: 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
     • Sitzungsvorlage
119. 5.9.: (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
     • Sitzungsvorlage
120. 5.10.: (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
     • Sitzungsvorlage
121. 5.11.: (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
     • Sitzungsvorlage
122. 5.12.: Prielmayerstraße / Stachus Vergrößerung der Fußgängerquerung: Rückmeldung zu den Prüfaufträgen aus der Anhörung der Bezirksausschüsse 1, 2 und 3 vom 10.01.2025 und Arbeitsvergabe Baumaßnahme Stachus
123. 5.13.: Antwort des Sozialreferats auf Bürger*innenanliegen: Zenetti 32 (25/06 C 4.1)
124. 5.14.: Änderungsplanfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts vom 10.06.2025 zur 6. Planänderung PFA 3 Ost, 2. Stammstrecke, Zugangstreppe Autoreisezugverladung
125. 5.15.: Antwortschreiben des Sozialreferates auf Bürger*innenanliegen: Entmietung unter dem Label „kulturelle Zwischennutzung“ in der Thalkirchner Str. 12 (25/05 B 4.6)
126. 5.16.: Der Zugang von der Thalkirchnerstraße (auch „Bananentunnel“ genannt) zum Regionalhalt Sued soll geöffnet werden
127. D: Umwelt, Klima, Naherholung
128. 1: Anträge
129. 1.: Bepflanzung Hochbeete Sankt-Pauls-Platz
130. 2.: Reinigung Sankt-Pauls-Platz
131. 3.: Richtwert für die Lärmbelastung (insb. Bässe) bei Versammlungen definieren; Antrag, Initiative: Rudolf Cermak, Benoît Blaser
132. 4.: Beseitigung von Methan-Hotspots im Bereich des BA2: Hauptbahnhof; Antrag der SPD-Fraktion, Initiative: Fr. Weinberger
133. 2: Entscheidungen
134. 3: Anhörungen
135. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
136. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Baaderstr. 17
137. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
138. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
139. 4.1.: Anfrage zur Realisierung von Padelplätzen in München
140. 4.2.: Bänke im Gärtnerplatzrondell
141. 4.3.: Anfrage zum Stand der zugesagten Baumpflanzungen in der Dreimühlenstraße
142. 4.4.: Hundekot um den Spielplatz
143. 5: Unterrichtungen
144. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
145. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
146. 5.3.: Antwortschreiben zu Bürger*innenanliegen: „Anfrage Bank-um-Baum Ehrengutstraße 16“ (25.05 D 4.4)
147. 5.4.: Vervollständigung des ehemaligen Lindenrondells auf der Theresienwiese
148. 5.5.: Antwortschreiben des Baureferats zu Bürger*innenanliegen D 4.2 aus April: Verkehrsinsel am Kapuzinerplatz
149. 5.6.: Dauerhafte Begrünung Landwehrstraße
150. 5.7.: Ausnahmezulassung gem. § 7Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung: nächtliche Arbeiten im Gleisbereich der Reichenbachbrücke
151. 5.8.: Antwortschreiben zu Bürger*innenanliegen: „Anfrage Bank-um-Baum Ehrengutstraße 16“(25.05 / D 4.4)
152. E: Angelegenheiten des BA
153. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
154. 1.: Anhörung - BASK; Einbeziehung der BAs bei Umsetzung von Maßnahmen aus Forenbeiträgen; BA-Antrag 20-26/B07272
     • Verwandter Antrag: Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen
155. 2.: Schreiben vom BA 17: BA-Antrag 20-26 / B 07797 „Keine Schwärzung von Versammlungs- und Veranstaltungsanzeigen“
     • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / B 07797
156. 3.: BA-Sitzung am 12.08.2025, Entscheidung Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums Im Fall der Entscheidung für einen Ferienausschuss: 1. Benennung der Mitglieder 2. Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 3. Vertretungsregelung
157. 4.: Anhörung zur Vorlage "Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024
158. 5.: Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 2. Quartal 2025
159. 2: Kommende Sitzungstermine
160. 3: Termine / Veranstaltungen
161. 3.1.: Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
162. 3.2.: Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Samstag, 22. November, 16:30 Uhr, Tröpferlbad, Thalkirchner Str. 96, 80337 München
163. 4: Unterrichtungen
164. 4.1.: Infoschreiben BA, Statusänderung und Überprüfung von Dokumenten im Ratsinformationssystem
165. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung