BA 02 - Vollgremium (2025-10-14 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget The Church of the Ascension, München e.V. Messiah Open Sing 2025 am 07.12.2025 1.005,00€, Az. 0262.0-2-0672
   • Sitzungsvorlage
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 -14.10.2027 700,00€; Az. 0262.0-2-0670
    • Sitzungsvorlage
11. 3: Anhörungen
12. 3.1.: Projektaufruf 2026 für das Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“; Beantragung von Mitteln aus diesem Förderprogramm zur Finanzierung und Umsetzung von Beteiligungsprojekten aus dem Stadtbezirk
13. 3.2.: Benennung des Beruflichen Schulzentrums an der Ruppertstraße nach Elisabeth Selbert in „Elisabeth-Selbert-Bildungszentrum für Erziehungsberufe“
14. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
15. 4.1.: Lage am Alten Südfriedhof: Verdrängungseffekte von drogenkranken Menschen, mehrere Bürger*innenanliegen
16. 5: Unterrichtungen
17. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
18. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
19. 5.3.: (U) Appell für Solidarität und Menschlichkeit – Gegen die Räumung der Unterführung der Theresienwiese
    • Sitzungsvorlage
20. 5.4.: Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
    • Sitzungsvorlage
21. 5.5.: Aktuelle Informationen - REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
22. 5.6.: Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen und Aktualisierung der Daten über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen in dem Digitalen Zwilling, Stichtag 30.06.2025
23. 6: Berichte der Beauftragten
24. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
25. 1: Anträge
26. 2: Entscheidungen
27. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
28. 2.2: Sondernutzungen
29. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
30. 2.3.1.: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Zusatzschild Palmstraße (siehe TOP 25.09 B 4.6)
31. 3: Anhörungen
32. 3.1: Veranstaltungen
33. 3.1.1.: Marktveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 24.11.-22.12.2025 (Aufbau ab 17.11.25, Abbau bis 27.12.25) – Frist: 30.10.2025
34. 3.2: Verkehr
35. 3.2.1.: Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Lindwurmstraße – Radfahrstreifen; Frist bis 28.10.25
36. 3.2.2.: Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Reichenbachstr. 25-27
37. 3.2.3.: Anliegen / Verbesserungsvorschlag mehr Fahrradabstellplätze Ecke Corneliusstraße / Erhardtstraße an der Corneliusbrücke
38. 3.2.4.: Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Pestalozzistr.60
39. 3.2.5.: Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Gärtnerplatzviertel - Buttermelcherstraße
40. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
41. 3.3.1.: Oktoberfest 2025 Schluss- und Erfahrungsbericht
42. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
43. 4.1.: Vorschlag für ein Innenstadt-Pilotprojekt: „Zukunft Stadt - Müllerstraße“
44. 4.2.: Schreiben des BA 2: Raser in der Auenstraße, Bürger*innenanliegen
45. 4.3.: Antrag Fahrrad-Abstellplätze, Nussbaumstraße 12-14, Bürger*innenanliegen
46. 4.4.: Querungshilfe Kapuzinerstraße Kreuzung Geyerstraße, Bürger*innenanliegen
47. 4.5.: Sitzbank vor dem Edeka Holzstr. 23, erneute Befassung, aus der Sitzung vom 16.09.2025, Bürger*innenanliegen
48. 4.6.: Begrünter Mittelstreifen am Baldeplatz, Bürger*innenanliegen
49. 4.7.: AWM Giftmobil Gärtnerplatz
50. 4.8.: Hilferuf aus der Bavariastr. 5 bez. Teil/Vollsperrung, Bürger*innenanliegen
51. 5: Unterrichtungen
52. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
53. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
54. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
55. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
56. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
57. 5.6.: Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats zu Gaststättenbetreiberwechseln in der Landwehrstraße
58. 5.7.: Geschwindigkeitsüberwachung in der Fraunhoferstraße
59. 5.8.: Thalkirchner Str.66-68, Bürger*innenanliegen
60. 5.9.: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV zum Einsatz eines Müllsammelfahrzeugs in den Wohngebieten an der Ganghoferstraße, Johannes-Timm-Straße, Hans-Klein-Straße, Radlkoferstraße, Theresienhöhe, Hans-Fischer-Straße, Bavariastraße, Lipowskystraße und Lindwurmstraße
61. 5.10.: Bepflanzung Hochbeete Sankt-Pauls-Platz
62. 5.11.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen „Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Kapuzinerstraße durch Piktogrammketten und verkehrsberuhigende Maßnahmen“
63. 5.12.: Bau eines Rad- und Fußgängerwegs auf dem Schlachthof Südgelände
64. 5.13.: Modale Filter gegen Schleichverkehr von der Auenstraße
65. 5.14.: Antwort des Baureferats auf das Bürger*innenanliegen Hundekot um den Spielplatz
66. 5.15.: Antwort des Baureferats auf das Bürger*innenanliegen „Störung der öffentlichen Ordnung durch Sitzgruppen am Gärtnerplatz“ aus der Sitzung vom 12.08.2025
67. 5.16.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Radweg Höhe Lindwurmstraße 49 einwärts endet abrupt wegen Barke / Gerüst. Umfahrungshinweis führt direkt auf die KFZ-Spur
68. 5.17.: Arbeitsstelle im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheids vom 02.08.2023. Paul-Heyse-Str. 24-38 und Paul-Heyse-Str. 25-37
69. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
70. 1: Anträge
71. 1.: Weiteres Vorgehen Kiesablagerungen Weideninsel
72. 2: Entscheidungen
73. 3.: Anhörungen
74. 3.1: Bauvorhaben
75. 3.1.1.: Ickstattstr. 12 Dachgeschossausbau mit Aufstockung Vordergebäude Balkonanbau Vordergebäude
76. 3.1.2.: Schmellerstr. 30 Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts zu einer Wohnung
77. 3.1.3.: Fraunhoferstr. 14 Nutzungsänderung sowie Umbau einer bestehenden Gewerbeeinheit im Erdgeschoss von Verkaufsfläche (Laden) zu einer gastronomischen Nutzung mit 12 Sitzplätzen und einer Gastraumfläche von ca. 24 m², einschließlich Errichtung einer Werbeanlage
78. 3.1.4.: Pettenkoferstr. 3 Sanierung und Aufstockung Hotel mit Tiefgarage
79. 3.1.5.: Zenettistr. 20 Nutzungsänderung von Großraumbüros in flexibel vermietbare Einzelbüros mit gemeinsamer Verkehrsfläche
80. 3.1.6.: Fraunhoferstr. 23 Energetische Fassadensanierung mit Aus-/Umbau des Dachgeschoßes zu Wohnzwecken - VORBESCHEID
81. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
82. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
83. 4.1.: Buttermelcherstraße 16 – Frage zum Planungsstand / dringender Informationsbedarf, Bürger*innenanliegen
84. 4.2.: Wohnungssuche in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt – dringender Handlungsbedarf, Bürger*innenanliegen
85. 5: Unterrichtungen
86. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
87. 5.2.: Mobilfunkangelegenheiten
88. 5.3.: Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
    • Sitzungsvorlage
89. 5.4.: Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
    • Sitzungsvorlage
90. 5.5.: BA2 über Baubeginn Arndtstraße
91. 5.6.: Abbruchbescheid für das Anwesen Thalkirchner Str. 12
92. 5.7.: (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
93. 5.8.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße - Billigungsbeschluss; BLK am 21.10.2025
94. D: Umwelt, Klima, Naherholung
95. 1: Anträge
96. 2: Entscheidungen
97. 3: Anhörungen
98. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
99. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
100. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
101. 5: Unterrichtungen
102. E: Angelegenheiten des BA
103. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
104. 1.: Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 3. Quartal 2025
105. 2: Kommende Sitzungstermine
106. 3: Termine / Veranstaltungen
107. 3.1.: Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
108. 3.2.: Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 20. November, 16:30 Uhr, Tröpferlbad, Thalkirchner Str. 96, 80337 München
109. 4: Unterrichtungen
110. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung