BA 02 - Vollgremium (2025-11-18 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „DIFFERENT" Ausstellung "DIFFERENT" im Rahmen des Internationalen Festivals für zeitgenössische Kunst "TRACE“ vom 01.10. - 06.10.2025 1.050,00 €; Az. 0262.0-2-0676
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Mondscheinexpress - Ein Winterfestival am Bahnwärter Thiel vom 20.11. -30.12.2025 14.346,00€; Az. 0262.0-2-0675
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Biku gGmbH A.PPLAUS Kinderfasching im Bezirk 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 15.02.2026 3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0663
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lichtspiel" Lichtspiel "Leuchtendes Herz 25“ am 24.12.2025 1.090,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0673
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
13. 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session-4thalocals vom 03.02.2026-01.12.2026 2.375,00€; AZ.: 0262.0-2-0677
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
14. 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater Fraunhofer Weihnachtstheater für Kinder und Familien im Theater im Fraunhofer vom 30.11. -21.12.2025 3.360,00€; Az. 0262.0-2-0678
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
15. 2.7.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Ausstellung jüdische Kulturtage“ Do you want my opinion? ...Never Again is Now! vom 16.11. -13.12.2025 2.450,00€; Az. 0262.0-2-0679
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
16. 2.8.: (E) Stadtbezirksbudget Verein für Fraueninteressen e.V. 30 Jahre Senior:innenarbeit in der Seniorenbörse am 15.10.2025 720,00€; Az. 0262.0-2-0680
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
17. 2.9.: Antrag der Eltern-Kind-Initiative Elf Freunde e.V. auf Umwidmung der Zuwendung für Fallschutzmatten (siehe Sitzung vom 16.09.2025) für die Anschaffung eines kindergerechten Waschbeckens mit Armaturen
18. 2.10.: (E) Stadtbezirksbudget KUD SOKO München e.V. Aufbauseminare /traditionelle und moderne serbische Tanzstile) mit Milos Vulovic vom 26.09. -30.11.2025 3.024,37€; Az. 0262.0-2-0665
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
19. 2.11.: Beantragung von Mitteln aus Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ zur Finanzierung und Umsetzung von Beteiligungsprojekten aus dem Stadtbezirk (vertagt aus 25.10)
20. 2.12.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Guitars come together“ Guitars come together - Mitmachkonzert für GitarristInnen (und Ukulele /Singen) am 17.12.2025“ 1.923,00€; Az. 0262.0-2-0681
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
21. 3: Anhörungen
22. 3.1.: Stellungnahme zur Beschlussvorlage „Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau“ des Referats für Bildung und Sport
23. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
24. 4.1.: Obdachlosigkeit in der Zenettistraße, Bürger*innenanliegen
25. 4.2.: Anfrage CultureClouds e.V.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2026 und 2027
26. 4.3.: Dringlichkeitsantrag: Anfrage Unterstützung Suche nach Räumen (vgl. Bürgerfragen)
27. 4.4.: Dringlichkeitsantrag: Anfrage Münchner Stadtmuseum – Unterstützung Projekt Arbeitsgeschichte im Schlachthofviertel (vgl. Bürgerfragen)
28. 5: Unterrichtungen
29. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
30. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
31. 5.3.: (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
    • Sitzungsvorlage
32. 5.4.: "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München „ganztagsbarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
    • Sitzungsvorlage
33. 5.5.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Dreimühlenstraße 36 im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
34. 5.6.: Antwortschreiben der Sozialreferentin auf die Stellungnahme zur Fortschreibung des Konzepts „Spielen in München“ (aus der Sitzung vom 12.08.2025)
35. 6: Berichte der Beauftragten
36. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
37. 1: Anträge
38. 1.: Radlparker Anliegen aus der Bürgerschaft, Antrag der Fraktionen Die Grünen / Rosa Liste, SPD, die LINKE
39. 2: Entscheidungen
40. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
41. 2.1.1.: Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche (zweite Vorlage), Müllerstr. 25
42. 2.2: Sondernutzungen
43. 2.2.1.: Warenauslage, Schwanthalerstr. 22
44. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
45. 2.3.1.: (E) Begrünung der Baaderstraße sowie Änderung der Parkplatzordnung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
46. 2.3.2.: (E) Überführung eines Großteils der Straßen im Stadtbezirk in Anliegerstraßen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
47. 3: Anhörungen
48. 3.1: Veranstaltungen
49. 3.1.1.: Stellungnahme zu den Umsetzungsmöglichkeiten der für 2026 auf der Theresienwiese geplanten Veranstaltungen „Winter Night Loop", "Street Food Panda" und "Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft 2026“
50. 3.2: Verkehr
51. 3.2.1.: Beschilderung der Westseite der Schillerstraße (Höhe Hausnummer 24) mit einem absoluten Halteverbot mit Zusatzzeichen „Halteverbot auch auf dem Seitenstreifen" und Zusatz "Anfahrt von Hotelgästen erlaubt“ sowie Anpassung der Parklizenzbeschilderung; Beschilderung gilt ab südlichem Baumgraben in nördlicher Richtung auf ca. 10 m
52. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
53. 3.3.1.: Oktoberfest 2025 Schluss- und Erfahrungsbericht
54. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
55. 4.1.: Pop-Up Nutzung in der Fraunhoferstraße 19: Lärmbelästigung, Geruchsbelästigung und regelmäßiges, unerlaubtes Parken auf Fahrradwegen; Bürger*innenanliegen
56. 4.2.: Antrag auf Fahrrad- und Lastenradabstellplätze vor der Maistraße 44-46; Bürger*innenanliegen
57. 4.3.: Gehwegparker, Ecke Ickstatt-/Hans-Sachs-Str., Bürger*innenanliegen
58. 4.4.: Anfrage zur Zwischennutzung für einen Fahrradverleih in der Schützenstraße; Bürger*innenanliegen
59. 4.5.: Gefahrenbereich an der Bushaltestelle Boschbrücke der Buslinie 132 - Konflikte zwischen aussteigenden Busbenutzer*innen und Radfahrenden, Bürger*innenanliegen
60. 4.6.: Zugeparkte Fahrbahn in der Landwehr. zwischen Mathildenstr. und Sonnenstr. führt zu Gefahrensituation; Bürger*innenanliegen
61. 4.7.: Lösungsvorschlag für die Ausfahrtssituation am Alten Südfriedhof (Thalkirchner Str.): Pflanztröge, Markierungen und Beschilderung; Bürger*innenanliegen
62. 4.8.: Temporäre Einbahnstraßenregelung in der Güllstraße zur Unterbindung von Ausweichverkehr aus der Lindwurmstraße und damit verbundenen Gefahren für Anwohner*innen; Bürger*innenanliegen
63. 5: Unterrichtungen
64. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
65. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
66. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
67. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
68. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
69. 5.6.: Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen MVG Christkindltram/Ticketverkaufshütte von 28.11. - 21.12.2025 am Sendlinger Tor/Brunnenschleife (Richtung Nußbaumpark) - Frist: 10.11.2025
70. 5.7.: OB-Entscheidung zur Erweiterung einer Parkplatzfreischanklfläche in der Reichenbachstr. 22 (aus den Sitzungen vom 13.05.2025 und 15.07.2025)
71. 5.8.: Informationsschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen BA-Antrag Zusatzschild Palmstraße
72. 5.9.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Sperrflächenmarkierung für Halteverbot Pestalozzistraße 13-17 (Dringlichkeitsantrag)
73. 5.10.: Ausnahmegenehmigung für die Aufstellung und den Betrieb einer mobilen Überwachungsanlage in Schillerstraße
74. 5.11.: Antwortschreiben der Bezirksinspektion zu Bürger*innenanliegen Menschenansammlungen vor gastronomischen Betrieben in der Frauhoferstrasse
75. 5.12.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf das Bürger*innenanliegen „Begrünter Mittelstreifen am Baldeplatz“
76. 5.13.: Maßnahmen der Polizei und der Task Force Bahnhofsviertel zur Verbesserung der Sicherheit und Sauberkeit im südlichen Bahnhofsviertel
77. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
78. 1: Anträge
79. 2: Entscheidungen
80. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. Raumpilot*in Raumpilot*in vom 14.11.2025 -22.01.2026 2.075,00€; Az. 0262.0-2-0674
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
81. 3.: Anhörungen
82. 3.1: Bauvorhaben
83. 3.1.1.: Arnulfstr. 21 Innenräumliche Umbaumaßnahme in Verbindung mit einer Nutzungsänderung von Laden (Einzelhandel- 400qm) in eine VR-Erlebniseinrichtung in der Ebene Passage des ZOB München
84. 3.1.2.: Baaderstr. 54 Neubau eines Mehrfamilienhauses (RGB)
85. 3.1.3.: Buttermelcherstr. 21 Zusammenlegung von zwei Wohnungen im 1. Obergeschoss mit Modernisierung, Umbau und Umstrukturierung der Grundrisse. Erneuerung und Erweiterung der hofseitigen Balkone.
86. 3.1.4.: Holzstr. 43a Energetische Sanierung und Umbau Rückgebäude: Abbruch und Neubau Dachraum mit neuem Zwischengeschoss, Zusammenlegung zweier Nutzungseinheiten (Wohnung und Werkstatt) mit Nutzungsänderung in Büro im Erdgeschoss. - vollständiger Titel siehe Plananagen
87. 3.1.5.: Klenzestr. 15 Nutzungsänderung eines 4-geschossigen Bürogebäudes mit Nottreppe in ein Wohngebäude mit einer Wohneinheit - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-24064-21
88. 3.1.6.: Thalkirchner Str. 16 Nutzungsänderung Laden in Gastronomie und Zusammenlegung zweier Nutzungseinheiten
89. 3.1.7.: Schwanthalerstr. 88 Neubau eines Boardinghauses als Beherbergungsbetrieb (Serviced Apartments) mit Vorder- und Rückgebäude und Tiefgarage, 51 Zimmer, 60 Betten, 10 Stellplätze Tga / 1 Stellplätze im Innenhof - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-5796-21 hier: Anstatt 60 Betten sind 90 Betten + 60 Zustellbetten geplant
90. 3.1.8.: Frauenlobstr. 4 Neubau Mitarbeiterwohnungen des LMU Klinikum München - VORBESCHEID
91. 3.1.9.: Bayerstr. 99 Neubau eines Boardinghauses mit 40 Apartments und 60 Betten, Tiefgarage mit 16 Stellplätzen sowie Teilabbruch und Umbau des Bestandes.
92. 3.1.10.: Thalkirchner Str. 48 Erstellung eines Nachnutzungskonzepts auf dem Areal der München Klinik mit einer eingeschossigen Aufstockung an der Frauenlobstraße, sowie einem Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage an der Thalkirchner Straße 48. - VORBESCHEID
93. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
94. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
95. 4.1.: Dringlichkeitsantrag: Reisinger Straße 21, Bürger*innenanliegen
96. 5: Unterrichtungen
97. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
98. 5.2.: Mobilfunkangelegenheiten
99. 5.3.: Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
    • Sitzungsvorlage
100. 5.4.: Maßnahme der Taskforce Bahnhofsviertel: Gestaltungskonzept für Baustellen um den Hauptbahnhof seit 01.10.2025 in der Umsetzung
101. 5.5.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
     • Sitzungsvorlage
102. 5.6.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) -Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
     • Sitzungsvorlage
103. 5.7.: Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Anregung zur Umwandlung der Hälfte der freigewordenen PKW-Abstellplätze in Fahrrad-Abstellplätze in der Thalkirchner Str. 9 (aus der Sitzung vom 14.01.2025)
104. 5.8.: Informationsschreiben des Baureferats zum Anliegen Sanierung Dreimühlenstraße (Fugenverguss im Großsteinpflasterbelag)
105. 5.9.: Antwortschreiben der Lokalbaukommission zum BA-Antrag 20-26 / B 07816 Ensembleschutz für das Gelände entlang des ehemaligen Pesenbachs (Geyerstr.)
     • Verwandter Antrag: Ensembleschutz für das Gelände entlang des ehemaligen Pesenbachs (Geyerstr.)
106. D: Umwelt, Klima, Naherholung
107. 1: Anträge
108. 1.: Pilotversuch Abpflastern und Entsiegelung im 2. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
109. 2: Entscheidungen
110. 2.1.: (E) Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
     • Sitzungsvorlage
111. 3: Anhörungen
112. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
113. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Fraunhoferstr. 30e
114. 3.1.2.: Baumfällungsantrag, Bavariaring 32
115. 3.1.3.: Baumfällungsantrag, Lessingstr. 8
116. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
117. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
118. 4.1.: Abfalleimer Südliches Bahnhofsviertel, Bürger*innenanliegen
119. 4.2.: Anfrage des Forschungsprojekts „CitySoundscapes“
120. 4.3.: Verkehrsberuhigung als Lärmschutzmaßnahme gegen regelmäßigen und störenden Schwerlastverkehr in der Thalkirchner Str.; Bürger*innenanliegen
121. 5: Unterrichtungen
122. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
123. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
124. 5.3.: Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
     • Sitzungsvorlage
125. E: Angelegenheiten des BA
126. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
127. 1.: Kommunalwahl 2026 - Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 2, Frist bis 24.11.25
128. 2.: Amtsniederlegung eines stimmberechtigten Mitglieds des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München
129. 3.: Vorschlag von zwei Kandidat*innen als Nachfolger*in des ausscheidenden Mitglieds des Mieterbeirats
130. 4.: Festlegung von Terminen für hybride BA-Sitzungen im Zeitraum Januar bis April 2026
131. 2: Kommende Sitzungstermine
132. 2.1.: Änderung des Sitzungsortes für die nächste UKN-Sitzung am 04.12.2025: Nun im Umweltinstitut e.V., Goethestr. 20, 80336 München statt im Neuen Rathaus, Raum 144
133. 3: Termine / Veranstaltungen
134. 3.1.: Sie waren unsere Nachbarn – Lesung am Gärtnerplatz Gedenken anlässlich des 87. Jahrestages der sogenannten »Reichskristallnacht« vom 9. November 1938 Dienstag, 11. November, 17 Uhr, vor dem Staatstheater am Gärtnerplatz
135. 3.2.: Erinnerungszeichen für Siegmund Oppenheimer Dienstag, 18. November, 15 Uhr, Gedenkveranstaltung im Tagungszentrum Kolpinghaus München. Anschließend wird in der Zweigstraße 6 das Erinnerungszeichen gesetzt. www.erinnerungszeichen.de
136. 3.3.: Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 20. November, 16:30 Uhr, Tröpferlbad, Thalkirchner Str. 96, 80337 München
137. 3.4.: Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
138. 4: Unterrichtungen
139. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung