IT-Ausschuss ab 01.01.2018 (2026-01-28 13:30:00)

Tagesordnung

1. IT-Ausschuss
2. 1.: Einsparpotentiale durch Digitalisierung systematisch heben
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat beschließt den Prozess zur Realisierung der Digitalisierungsdividende für alle neuen Projekte ab dem 01.07.2026 (vgl. 4.1.). 2. Das IT-Referat wird beauftragt, gemeinsam mit Stadtkämmerei sowie dem Personal- und Organisationsreferat ein Digitalisierungsboard zu etablieren (vgl. 4.1. und 4.3. Ziele und Aufgaben). 3. Der Stadtrat stimmt den Regelungen zu Projekt- und Betriebskosten sowie der Digitalisierungsdividende für Digitalisierungsprojekte und IT-Services zu (vgl. 4.2.). 4. Das IT-Referat wird beauftragt, die wesentlichen Digitalisierungspotentiale in der gesamten Landeshauptstadt zu identifizieren. Dafür ist in Zusammenarbeit mit allen Referaten die stadtweite Facharchitektur sowie eine Gesamtübersicht über alle relevanten Kernprozesse zu erstellen. 5. Das IT-Referat wird beauftragt, dem Stadtrat ab 2027 im Rahmen des jährlichen Berichts zur Digitalisierungsstrategie über die identifizierten Digitalisierungspotentiale zu berichten. 6. Die Regelung der SV 14-20 / V 13424 aus 2018, dass ein Nachprüfungsverfahren zum End-of-lifecycle erfolgt, wird außer Kraft gesetzt. 7. Die Regelung der SV 20-26 / V 01810 aus 2021, Personalkosteneinsparungen nur zu 70 % zu realisieren und dass 30 % der entsprechenden Personalmittel in den jewei-ligen Teilhaushalten verbleiben, wird außer Kraft gesetzt. Haushaltswirksam ausgewiesene Einsparungen sind in voller Höhe zu realisieren. 8. Alle übrigen Festlegungen aus den Beschlüssen zur Wirtschaftlichkeit SV 14- 20 / V 13424 aus 2018 und SV 20-26 / V 01810 aus 2021 werden mit der Vorlage bestätigt. 9. Der Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 05059 „Einsparpotentiale durch Digitalisierung systematisch heben“ ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
3. 2.: Digitale Zugänge für alle: transparent und zielgruppengerecht! Handlungsbericht REGSAM – Das Regionale Netzwerk für Soziale Arbeit in München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1.Der Stadtrat beauftragt das IT-Referat, die aus dem Digitalbarometer München und dem Handlungsbericht REGSAM abgeleiteten Maßnahmen (Kapitel 4) umzusetzen: - Digitale Zugänge für alle sichern – sozialräumlich und stadtweit koordiniert (Projektfortführung) (Kapitel 4.1): o Digitale Teilhabe bei Armut gezielt fördern – Maßnahmenpaket 2026 (Kapitel 4.1.1.): gendersensibel aufgesetzt, geprüft und differenziert dokumentiert o Fachkräfte im Sozialbereich für digitale Teilhabe stärken (Fachforum) (Kapitel 4.1.2.) o Städtische Angebotsplattform als zentrale Informations- und Vernetzungsplattform ausbauen (Kapitel 4.1.3.) - Starkes Bündnis für Digitalkompetenz nutzen: Synergien durch Mitgliedschaft des IT-Referats im Netzwerk Interaktiv (Kapitel 4.2.) - Niederschwellige „Digitale Hilfe“ 2026 gezielt fortsetzen (Kapitel 4.3.) - Nutzer*innenzentrierte Digitalisierung konsequent weiterführen – unterstützt durch KI-Pilotprojekte (Kapitel 4.4.) 2.Der Stadtrat beauftragt das IT-Referat, eine wiederholte Untersuchung zur Digitalen Teilhabe in fünf Jahren zu planen und über die Wirksamkeit der Maßnahmen 2030 zu berichten. Der Abbau des Digital Gender Gaps und der Fokus auf armutsbetroffenen Menschen bleibt zentrale Motivation, entsprechend wird dieser Aspekt in der Wirkungsmessung und den Bericht der Maßnahmen berücksichtigt. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
4. 3.: Geschlechtergerechter und gleichstellungsorientierter Einsatz von KI
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die LHM hat mit ihren bisherigen Maßnahmen wichtige Grundlagen für eine ethisch reflektierte, diskriminierungssensible und gemeinwohlorientierte Nutzung von KI geschaffen. Der eingeschlagene Weg zeigt: Digitalisierung bedeutet nicht nur technische Innovation, sondern auch soziale Verantwortung und strukturelle Veränderung. In den kommenden Jahren wird es darum gehen, diese Ansätze zu verstetigen und strategisch weiterzuentwickeln. Daher bleibt die 198. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen aus der 366. Sitzung am 27.03.2025 bis 31.12.2027 aufgegriffen.)
5. 4.: Bericht über den aktuellen Sachstand der Münchner Bildungs-IT
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
7. 5.: Digitale Souveränität als strategisches Leitprinzip – Sichere Software für München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. IT-Ausschuss
2. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
3. 1.: Vergabeermächtigung für eine Rahmenvereinbarung Scandienstleistungen