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Sozialausschuss (2026-04-23 09:30:00)


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Datum: 23.04.2026, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. 1.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der „Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung"
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die MÜNCHENSTIFT GmbH wird ein Zuschuss in Höhe von 31.272 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Heinrich und Maria Eleonora Leininger- Stiftung“ für das Projekt „Urlaub mit Pflege für das Jahr 2026 gewährt.)
  2. 2.: Sachstandsbericht kommunales Flexi-Heim-Programm
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Auftrag der Vollversammlung am 23.02.2022 (Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte, Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04923) über die erreichten Zielzahlen und den Planungsstand im Jahr 2025 dem Stadtrat erneut zu berichten, ist mit dem aktuellen Sachstandsbericht zu den Flexi-Heimen behandelt. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 05696 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 17.06.2025 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.)
  3. 3.: Gewaltschutzkonzept für die städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Geflüchtete - Stand der Umsetzung
  4. 4.: Entschlossenes Durchgreifen bei spekulativem Leerstand
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03080 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 23.10.2025 ist satzungsgemäß behandelt. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 13.04.2026 ist satzungsgemäß behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 26.03.2026 ist satzungsgemäß behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02661 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025 ist satzungsgemäß behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03386 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 20.04.2026 ist satzungsgemäß behandelt. 6. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03388 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 20.04.2026 ist satzungsgemäß behandelt. 7. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03400 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 22.04.2026 ist satzungsgemäß behandelt.)
  5. 5.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen Bekanntgabe der Jahresstatistik 2025
  6. 6.: Petition an den Stadtrat der Landeshauptstadt München Stopp der Flüchtlingsunterkunft an der Lochhausener Straße
  7. 7.: UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2026 - 2030 für den Betrieb von Unterkünften für Geflüchtete (Ukraine und andere Herkunftsländer), Mehrbedarf 2027 und 2028 Weiterführung von Mitteln für Bettplätze in Leichtbauhallen und Erstanlaufstelle (Sicherheitsleistungen)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt der Ausschreibung eines Rahmenvertrags für Sicherheitsleistungen zu, der auch die Kosten für den weiteren Betrieb der Dachauerstr. 122 sowie der bestehenden Leichtbauhallen enthält. 2. Der Stadtrat beauftragt das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration zusammen mit der Vergabestelle 1/Direktorium, den Rahmenvertrag für die Sicherheitsleistungen ohne Mindestabrufe und ohne Abrufverpflichtung auszuschreiben. 3. Der Stadtrat beauftragt das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration vor Inbetriebnahme der Leichtbauhallen eine Kostenzusicherung der ROB einzuholen. 4. Der Stadtrat stimmt zu, die bestehenden Leichtbauhallen aufgrund der unplanbaren Situation und des damit verbundenen Risikos im Standby weiterzuführen, wenn eine Kostenzusicherung der ROB vorliegt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Nachlass Annahme und Verwendung eines Vermächtnisses
  2. 2.: Nichtrechtsfähige Veronika Alff-Stiftung Umwandlung in eine Hybrid-Stiftung
  3. 3.: UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2026 - 2030 für den Betrieb von Unterkünften für Geflüchtete (Ukraine und andere Herkunftsländer), Mehrbedarf 2027 und 2028 Weiterführung von Mitteln für Bettplätze in Leichtbauhallen und Erstanlaufstelle (Sicherheitsleistungen)