Kommunalausschuss (2025-07-17 09:30:00)
| Datum: | 17.07.2025, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffsammlung für Leichtverpackungen und Glas
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
- 2.: Märkte München (MM); Rahmenvereinbarung über die Durchführung von Reinigungs- und Winterdienstleistungen; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
- 3.: Märkte München (MM); Sanierung Viktualienmarkt 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Weiteres Vorgehen Auftrag zur Vorplanung
- 4.: Märkte München (MM); Sanierung Markt am Wiener Platz mit Interimsmarkt Projektvorstellung Genehmigung Gebühren Festsetzung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Wiener Platz Aufhebung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Elisabethplatz Änderung der Satzung über Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Änderung der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung)
- Kommunalausschuss
- 5.: Haushaltskonsolidierung 2025 ff.; Beteiligung des Kommunalreferates am Einzug von 1.150 unbesetzten Stellen (VZÄ)
- 6.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kommunalreferats
- 7.: Seeriederstr. 18a Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 1. Erteilung der Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2025-2029
- 8.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Ersatzneubau Thomas-Wimmer-Haus 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung der Stiftungssatzung
- 9.: Bestellung eines Erbbaurechts für eine Zwischennutzung 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Kunstlabor 2 längerfristig sichern
Nicht-Öffentlicher Teil
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
- 1.: Märkte München (MM); Rahmenvereinbarung über die Durchführung von Reinigungs- und Winterdienstleistungen; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
- Kommunalausschuss
- 2.: Finanzierung städtebaulicher Verträge für Bebauungspläne – Anmeldung zum Nachtragshaushalt 2025, Verpflichtungsermächtigungen, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
- 3.: Bestellung eines Erbbaurechts 6. Stadtbezirk Sendling
- 4.: Stiftungsanwesen Verkauf einer Eigentumswohnung mit einem Tiefgaragenstellplatz 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
- 5.: Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- 6.: Grundstückstausch 08. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
- 7.: Anmietungen, Rückbau und Ertüchtigung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk Laim Finanzierung Änderung im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025-2029
- 8.: Laufzeitverlängerung eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Bezahlbares Wohnen am Georg-Kronawitter-Platz
- 9.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Ersatzneubau Thomas-Wimmer-Haus 1. Finanzierungskonzept 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029