Verwaltungs- und Personalausschuss (2026-06-17 13:30:00)

Tagesordnung

1. I.: Direktorium
2. I.1.: Städtepartnerschaften Bericht 2025 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo und Verona
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (bekannt gegeben)
3. II.: Personal- und Organisationsreferat
4. II.1.: Personalbericht 2025 Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 18603
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Bekannt gegeben.)
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 18603
5. II.2.: Leistungsorientierte Bezahlung (LoB); Umsetzung des 4. Modernisierungsgesetzes Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 19687
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Einer Änderung der aktuell gültigen DV-LoB vom 10.06.2009, zuletzt geändert am 04.06.2025, wird in den folgenden Punkten zugestimmt:  Der LoB-Betrachtungszeitraum wird ab dem 01.06.2026 einmalig auf sieben Monate verkürzt und dauert vom 01.06.2026 bis zum 31.12.2026.  Zur Vermeidung eines einmaligen, verwaltungsaufwendigen und zeit- kritischen Programmieraufwands wird die Basisprämie im verkürzten Zeitraum unter vereinfachten Voraussetzungen (nur aktives Beschäfti- gungsverhältnis am Stichtag 01.10.2026) gewährt.  Aufgrund der ab 01.01.2027 gesetzlich neu geregelten Mindestleistungs- prämie für Beamt*innen, wird die Gewährung der derzeit deutlich unter 400 Euro liegenden LoB-Basisprämie für die Beamt*innen ab 01.01.2027 eingestellt. Beamt*innen können ab dem 01.01.2027 nur noch eine Prämie in Höhe von mindestens 400 Euro erhalten.  Der LoB-Betrachtungszeitraum und der LoB-Budgetzeitraum werden ab dem 01.01.2027 synchronisiert und beide Zeiträume werden auf das Kalenderjahr bezogen. 2. Das POR wird mit der Umsetzung der unter Ziffer 1 genannten Anpassungen der DV-LoB beauftragt. 3. Das POR wird ermächtigt, geringfügige Änderungen, die nicht die Grundzüge des Prämiensystems betreffen, in Abstimmung mit der Personalvertretung auf dem Büroweg vorzunehmen. 4. Das Personal- und Organisationsreferat (POR) entwickelt bis zur Som- merpause 2027 (mit Wirkung zum 1. Januar 2028) ein konkretes Benefit- Portfolio für die Beschäftigten im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Das Portfolio soll den Beschäftigten ermöglichen, je nach ihrer Lebenssituation (zum Beispiel in Form des Wellpass), von den Vorteilen des § 18a TVöD zu profitieren. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 19687

Nicht-Öffentlicher Teil

1. I.: Direktorium
2. II.: Personal- und Organisationsreferat
3. II.1.: Referat für Bildung und Sport; Beförderung Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 19640
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 19640
4. II.2.: Referat für Bildung und Sport; Beförderung Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 19641
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 19641
5. II.3.: IT-Referat; Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 19667
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 19667
6. II.4.: IT-Referat; Höhergruppierung
7. II.5.: Stadtkämmerei; Höhergruppierung
8. II.6.: Gesundheitsreferat; Übertragung einer Führungsposition; Abschluss eines Sonderdienstvertrages; Gewährung einer Marktzulage
9. II.7.: Direktorium; Höhergruppierung
10. II.8.: Direktorium; Höhergruppierung
11. II.9.: Direktorium; Übertragung einer Führungsposition; Abschluss eines Sonderdienstvertrages
12. II.10.: Direktorium; Höhergruppierung
13. II.11.: Direktorium; Übertragung einer Führungsposition; Abschluss eines Sonderdienstvertrages
14. II.12.: Direktorium; Höhergruppierung
15. II.13.: Baureferat; Übertragung einer Führungsposition; Abschluss eines Sonderdienstvertrages
16. II.14.: Gesundheitsreferat; Befristete Weiterbeschäftigung
17. II.15.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Ruhestandsversetzung
18. II.16.: Kreisverwaltungsreferat; Versetzung