Kommunalausschuss (2026-07-16 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: München gegen Ressourcenverschwendung – Zero Waste Munich; Umwidmung von vorhandenem Zero Waste Budget
   • Sitzungsvorlage
6. 2.: Anpassung Grundsatzbeschluss zur Entschädigung beim Erwerb von festgesetzten oder künftigen Gemeinbedarfsflächen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. In Städtebaulichen Verträgen wird die Entschädigung für Flächenabtretungen durch die Planungsbegünstigten für solche Gemeinbedarfe, die keine Lasten nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung sind, unter Berücksichtigung der Sieben-Jahres-Frist nach § 42 Abs. 3 BauGB ermittelt. Die Ausgleichsleistung wird bei künftigen Vertragsschlüssen nicht als Mindestentschädigung, sondern als abschließende Entschädigungszahlung vereinbart. Der Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 08.05.2018 / 06.06.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11418) wird insoweit bezüglich Ziffer 1.2 aufgehoben. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Erwerb eines Grundstücks 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
6. 2.: Übertragung von bebauten Erbbaurechtsgrundstücken 6. Stadtbezirk Sendling
7. 3.: Erbbaurechtsbestellung 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
8. 4.: Erwerb von Grundstücksteilflächen im 5. und 14. Stadtbezirk - Au-Haidhausen und Berg am Laim
9. 5.: Nachnutzung München Klinik Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Beauftragung der MRG mit der Spartenerschließung Häuser A1 und A2 Klinikum Mittelbereitstellung für Spartenerschließung