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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2026-04-28 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.04.2026, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. 1.: Terminverlängerung für Einrichtung eines Gründerkaufhauses,
  2. 2.: Oktoberfest 2026; Begleitende Veranstaltungen zum Festbetrieb Oktoberfest
  3. 3.: Olympiapark München GmbH Turmsanierung – Fassadenerneuerung Kosten und Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Projektgenehmigung Turmsanierung – Fassadenerneuerung: Der Finanzierung der Turmsanierung - Fassadenerneuerung mit einem Sanierungsaufwand (inkl. Leistungsphase 9, Objektbetreuung für die Turmsanierung) von insgesamt rd. 5.270 T€ brutto im Zeitraum 2027 - 2028 wird zugestimmt. Bei Überschreitung dieser Grenze, die über den Baukostenindex bzw. die Risikoreserve hinausgeht, ist der Stadtrat erneut zu befassen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, den im Vortrag des Referenten unter Nr. 5 dargestellten Finanzierungsbedarf i. H. v. insgesamt und einmalig 730 T€ brutto für das Haushaltsjahr 2028 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungsphase beim Produkt 44111320 „Beteiligungsmanagement“ entsprechend der im Vortrag dargestellten Kostentransparenztabelle bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, den im Vortrag des Referenten unter Nr. 5 dargestellten Finanzierungsbedarf i. H. v. insgesamt und einmalig 4.540 T€ brutto für das Haushaltsjahr 2027 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungphase für die Finanzposition 5520.985.XXXX.X. „Olympiapark; Investitionsmittelzuschuss für Turmfassade“, entsprechend der im Vortrag dargestellten Kostentransparenztabelle bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Den Ausführungen zur Unplanbarkeit, Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2026 – 2030 wird wie im Vortrag des Referenten unter Nr. 5 dargestellt entsprechend angepasst. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 4.: Zukunft Oide Wiesn – Konzept und Änderung der Anmeldebedingungen Damit die Oide Wiesn etwas Besonderes bleibt – interfraktionellen Arbeitsprozess starten
  5. 5.: Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2026
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (Vertagt in die Vollversammlung am 29.04.2026. Der Änderungsantrag von ÖDP/München-Liste gilt als eingebracht.)
  6. 6.: Oktoberfest 2025 vom 20. September bis zum 05. Oktober 2025; Schlussbericht
  7. 7.: Beendigung von Mitgliedschaften Deutscher Tourismusverband e.V. und in Union of International Associations (UIA)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH ESB Erneuerbare Energien GmbH Anwachsung bzw. Verschmelzung der KomEE GmbH & Co. KG auf die ESB Erneuerbare Energien GmbH
  2. 2.: Auer Jakobidult; Dauer 25.7. - 2.8.2026 Jakobidult Öffnungszeiten,
  3. 3.: Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erweiterung
  4. 4.: Flughafen München GmbH (FMG); Partnerschaft MUC 2030 Abschluss eines Memorandum of Understanding III (MoU III) mit der Deutschen Lufthansa AG (DLH)
  5. 5.: Messe München GmbH (MMG) Kapitalerhöhung bei der Beteiligungsgesellschaft EKO MMI Fuarcılık Ltd. Şirketi, Istanbul
  6. 6.: Zulassungen Oktoberfest 2026
  7. 7.: Zulassungen Oide Wiesn 2026