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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2026-06-16 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.06.2026, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. 1.: Jährliche Berichterstattung zum Innovationswettbewerb und Bekanntgabe des Forschungs- und Innovationsberichtes der Landeshauptstadt München 2026
  2. 2.: Vereinbarung zur Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Ampergruppe; Wasserversorgung eines Grundstücks an der Straße „Am Zillerhof"
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Es besteht Einverständnis, dass das Grundstück Flurstück Nr. 3155, Gemarkung Langwied, an die Wasserversorgung durch den WVA angeschlossen ist. Der Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und dem WVA gemäß Anlage 3 wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister, vertreten durch den Referenten des Referats für Arbeit und Wirtschaft, wird ermächtigt, als Vertreter der LHM die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen. 2. Der Ausführungsvereinbarung zum Vollzug der Konzessionsvereinbarung Wasser und Fernwärme vom 22.12.2000 / 17.01.2001 wird gemäß Anlage 4 zugestimmt. Der Oberbürgermeister, vertreten durch den Referenten des Referats für Arbeit und Wirtschaft, wird ermächtigt, als Vertreter der LHM die Ausführungsvereinbarung zu unterzeichnen. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. 3.: Balkonvoltaik fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 24.03.2026
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Stadtwerken München werden gebeten, verstärkt über Stecker-Solar- Geräte (Balkonkraftwerke), z. B. über den SWM-Newsletter und soziale Medien, zu informieren. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 24.03.2026 wird teilweise entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 24.03.2026 ist gem. Art. 18 Abs. 5 Gemeindeordnung behandelt.)
    • Verwandter Antrag: Balkonvoltaik fördern

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beteiligungssteuerung der Internationale Münchner Filmwochen GmbH Steuerungsbericht 2026 Ziele 2027
  2. 2.: Stadtwerke München Anpassungen bei einer Beteiligung