BA 23 - Vollgremium (2026-05-19 19:00:00)

Tagesordnung

1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
2. 1.: Allgemeines
3. 1.: Begrüßung, Sitzungseröffnung
4. 2.: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
5. 3.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
6. 4.: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
7. 5.: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
8. 6.: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
9. 2.: BA-Vorstand
10. 2.1.: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
11. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
12. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
13. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
14. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
15. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
16. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
17. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
18. 3.: Bildung der Unterausschüsse
19. 3.1.: Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
20. 3.2.: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
21. 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
22. 3.4.: Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
23. 4.: Bildung eines Ferienausschusses
24. 4.1.: Beschluss zur Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)
25. 4.2.: Beschlussfassung über Größe
26. 4.3.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
27. 4.4.: Wahl der / des Vorsitzenden
28. 4.5.: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
29. 5.: Benennung von Beauftragten
30. 5.1.: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
31. 5.2.: Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
32. 5.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
33. 5.4.: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
34. 5.5.: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
35. 5.6.: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
36. 5.7.: Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO) - Baumschutz - Internet - REGSAM - Senioren - Medien
37. 6.: Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
38. 6.1.: - Manzostraße 79 (Schule) - Zum Schwabenbächl (S-Bahnhof Karlsfeld) - Niethammerstr. / Finsterwalder Straße - Pfarrer-Grimm-Straße 1 (Schule) - Rieder-/Ernst-Haeckel-Straße - Oertelplatz an der Säule (S-Bahnhof) - Eversbuschstraße 134
39. 7.: Verschiedenes
40. 7.1.: Grundsatzbeschlüsse - Durchführung von Hybridsitzungen
41. 7.2.: Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
42. II-B: Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
43. 1.: Allgemeines
44. 1.: Genehmigung der Tagesordnung (Teil B)
45. 2.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 14.04.26
46. 2.: Anliegen von Bürger*innen
47. 2.1: Sprechstunde für Bürger*innen
48. 2.2: Post von Bürger*innen an den BA
49. 2.2.1.: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Goteboldstraße (Rückmeldung MOR vom 12.05.25)
50. 2.2.2.: Gründung eines Projektteams zur Erörterung und Lösung der Probleme an der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße
51. 2.2.3.: Entwicklung in der Behringstraße 27c – zunehmende Verdichtung und Verkehrsproblematik
52. 2.2.4.: Situation am Oertelplatz und Schreiben Baureferat vom 18.05.26
53. 3.: Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
54. 3.1: Budget
55. 3.2: Familie, Bildung, Soziales und Sport
56. 3.3: Kultur
57. 3.3.1.: vom 28.04.26
58. 3.4: Planung und Bau
59. 3.5: Umwelt und Verkehr
60. 4.: Berichte und Protokolle der Beauftragten
61. 4.1: Baumschutz
62. 4.1.1.: vom 16.04.26
63. 4.1.2.: vom 30.04.26
64. 5.: Anträge
65. 6.: Entscheidungen
66. 7.: Anhörungen
67. 7.1.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.26: Dachauer Str. 665 - Werksgelände der MTU Aero Engines AG: Abgrabungsantrag für die Altlastensanierung und Herstellung der Kampfmittelfreiheit mit Erstellung einer Grobplanie einschließlich der Erstellung eines Hilfsverbaus, vg. Umgriff, Höhenangaben und Schnitte in den Plananlagen
68. 7.2.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.26: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 114 „westlich der Münchner Straße, südöstlich der Reschenbachstraße in der Rothschwaige“ der Gemeinde Karlsfeld
69. 7.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.26: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange: 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 110 „zwischen Lärchenweg und Bayernwerkstraße“ der Gemeinde Karlsfeld
70. 7.4.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.04.26: Erhalt des Gartenstadtcharakters und keine sektoralen Bebauungspläne im 23. Stadtbezirk (BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02954)
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 02954
71. 8.: Verschiedenes
72. 8.1.: Save-the-Date: Nahmobilitätskonzept 23. StBez. am 20.05.26, 18:30-20:00 Uhr
73. 8.2.: Schreiben Sozialreferat vom 30.04.26: Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 09.06.26
74. 8.3.: Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.05.26: Bezirksausschüsse beim Münchner STADTRADELN 2026 - Jetzt mitmachen und bester Bezirk werden!
75. 8.4.: Schreiben Baureferat vom 18.05.26: Einladung zum BA-Austauschtreffen mit dem Baureferat am 17. Juni 2026
76. 9.: Umlauf
77. 9.1: Baureferat
78. 9.1.1.: Schreiben vom 23.04.26 und Bürgerschreiben vom 20.04.26: Diamaltpark - Müllproblematik
79. 9.1.2.: Schreiben vom 27.04.26: Mitteilung über Instandsetzung: Wasserspielplatz Paul-Ehrlich-Weg/Servetstraße
80. 9.1.3.: Schreiben vom 29.04.26: Neue Kiste für Bodenschach in der Grünanlage Hitlstraße - Ansprechpartner vor Ort
81. 9.2: Direktorium
82. 9.3: Gesundheitsreferat
83. 9.4: Kommunalreferat
84. 9.4.1.: Schreiben vom 21.04.26: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft nahe Augustenfelder Straße
85. 9.5: Kreisverwaltungsreferat
86. 9.5.1.: Schreiben vom 13.04.26: Zivilschutz im 23. Stadtbezirk
87. 9.6: Mobilitätsreferat
88. 9.6.1.: Schreiben vom 15.04.26: Absperrungen in der Grovestraße
89. 9.6.2.: Schreiben vom 20.04.26: Bessere Beschilderung der Zuwege zum S-Bahnhof Untermenzing
90. 9.6.3.: Schreiben vom 21.04.26: Verkehrsrechtliche Anordnung: Georg-Reismüller-Straße - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots als Anfahrtszone Kindergarten, Zeichen 286 StVO mit Zusatzzeichen
91. 9.6.4.: Schreiben vom 23.04.26: Verkehrsgefährdung und gewerbliche Fremdnutzung von Parkraum an der Kreuzung Stiegl-/Auenbruggerstraße
92. 9.6.5.: Schreiben vom 22.04.26: Carsharing - Verbesserung der Lebensqualität - Sicherheit und Verkehrsordnung im Bereich Am Kesselhaus / Georg-Reismüller-Straße
93. 9.7: Referat für Arbeit und Wirtschaft
94. 9.8: Referate für Bildung und Sport
95. 9.9: Referat für Klima- und Umweltschutz
96. 9.9.1.: Schreiben vom 15.04.26: Errichtung Schallschutz auf der Nordseite in der Ludwigsfelder Straße östlich der Bahnlinie
97. 9.9.2.: Schreiben vom 16.04.26: Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Eversbuschstr. 129a
98. 9.10: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
99. 9.10.1.: Schreiben vom 17.04.26: Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
100. 9.10.2.: Lärm- und Abgasbelastung durch LKW-Leerlauf am geplanten KV-Terminal München Nord
101. 9.11: Sozialreferat
102. 9.11.1.: Schreiben vom 09.04.26: Verlängerung Beherbergungsbetrieb in der Schöllstr. 4
103. 9.11.2.: Schreiben vom 16.04.26: Vollzug der Zweckentfremdung: Penzoltstraße
104. 9.11.3.: Schreiben vom 10.04.26: Betreuung Wohnungsloser - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose
105. 9.11.4.: Schreiben vom 22.04.26: Diamaltpark – Sachstand Finanzierung VIN-Einsatz durch Sozialreferat
106. 9.11.5.: Schreiben vom 24.04.26: Aktueller Stand zur Situation an der Bank Manzostr./Reuterstr.
107. 9.12: Stadtkämmerei
108. 9.13: Sonstiges
109. 9.13.1.: Schreiben AWM vom 10.04.26: Abbau Altkleidercontainer im 23. Stadtbezirk
110. 9.13.2.: Schreiben SWM vom 23.04.26: Arbeiten im Straßenraum; Allacher Str. 273-279: Verlegung von Fernwärmeleitungen
111. 10.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
112. 10.1: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.26:
113. 10.1.1.: Keine börsennotierten Energieverträge, keine börsengekoppelten Energieverträge
     • Sitzungsvorlage
114. 10.1.2.: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
     • Sitzungsvorlage
115. 10.1.3.: „Wohnen in München VII“ - Erfahrungsbericht für das Jahr 2025, Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“, Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
     • Sitzungsvorlage
116. 10.2: Beschluss der Vollversammlung am 29.04.26:
117. 10.2.1.: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
     • Sitzungsvorlage
118. 11.: Nichtöffentlicher Teil