BA 02 - Vollgremium (2026-08-11 19:00:00)
| Datum: | 11.08.2026, 19:00 |
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| Ort: | Kleiner Sitzungssaal, des Neuen Rathauses, Marienplatz 8, 80331 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
| Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Gesellschaft, Kultur, Budget
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Lernen fördern München-Süd e.V. Resilienzkurs von November 2026 - Januar 2027 1.380,00 Euro, Az.: 0262.100-2-0739
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e. V. Clownerie, Musik und Workshops beim Jubiläumsfest des Eine-Welt-Hauses am 10.10.2026 1.300,00€; Az. 0262.100-2-0741
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. Sterne vom 26.09. -30.11.2026 800,00€; Az. 0262.100-2-0744
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Vernetzung“ Besuch Brigitte Cirla - Aufführungen: 06.-07.10.2026 800,00€; Az. 0262.100-2-0742
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget JUNO - eine Stimme für geflüchtete Frauen (Verein für Fraueninteressen e.V.) 10 Jahre JUNO - interkulturelles Sommerfest für groß und klein am 17.09.2026 1.167,00€; Az. 0262.100-2-0743
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Dringlichkeitsantrag: „Kafe Marat Straßenfest“ Zenettistraße am 05.09.2026; Frist bis 26.08.2026
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Städtische Weihnachtsbäume in den Münchner Stadtbezirken
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.4.: Absage: Landwehrstraßenfest am 25.07.2026
- 5.5.: Absage: Klenzestraßenfest am 25.07.2026
- 5.6.: Antwortschreiben des KVR zu den Stellungnahmen des BA2 bzgl. Reichenbachstraßenfest und Klenzestraßenfest (siehe 26.07 A 3.1.2, A 3.1.3).
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität, Umwelt
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Freischankfläche, Fraunhoferstr. 41
- 2.1.2.: Freischankfläche, Schützenstr. 11
- 2.1.3.: Freischankfläche, Auenstr. 100
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.2.1.: Fahrradsicherheitscheck, Kaiser-Ludwig-Platz
- 2.2.2.: Parklet, Holzstraße 26
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: (E) Neuausrichtung Halteverbotschilder
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehr
- 3.1.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Westermühlstr.; Aufbringung einer Grenzmarkierung im Bereich des abgesenkten Bordsteins gegenüber Hans-Sachs-Str.
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Öffentlicher Trinkwasserbrunnen am Roecklplatz oder Umgebung im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
- 4.2.: Antrag auf Verpollerung an der Ecke Palmstr./Baumstr.; Bürger*innenanliegen
- 4.3.: Gefährliche Fehlsteuerung der Ampel an der Corneliusbrücke; Bürger*innenanliegen
- 4.4.: Antrag auf Errichtung von Fahrrad-Abstellplätze in der Maistr.; Bürger*innenanliegen
- 4.5.: Gefährliche Situation für Fußgänger:innen durch Wildparken im Bereich Fraunhoferstr./Baaderstr./Corneliusstr.; Bürger*innenanliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Bürger*innen Schreiben an das KVR: Belästigung durch Kiosk in der Reichenbachstr.
- 5.6.: Antwortschreiben des KVR zum Anliegen bzgl. der Drogenproblematik am Südfriedhof
- 5.7.: Beschilderung von Carsharing Parkplätzen; Antrag der CSU-Fraktion
- 5.8.: Update U3/U6: Sanierung Poccistraße und Goetheplatz - mehr als die Hälfte der ersten Bauphase geschafft
- 5.9.: Mehr Schutz für Radfahrende in der Fraunhoferstrasse; Antrag der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
- 5.10.: Antwortschreiben des Baureferates zum Anliegen „Initiative Nussbaumpark“
- 5.11.: Modellversuch verlängerter Ladenschluss im südlichen Bahnhofviertel; Antrag der SPD-Fraktion
- 5.12.: Anordnung Isarauskiesung zur Wiederherstellung der Hochwassersicherheit im Rahmen der Unterhaltung
- 5.13.: Antwortschreiben der MVG zum Anliegen bzgl. der Länger der Ersatzhaltestellen des SEV U3/U6
- 5.14.: Antwortschreiben des Baureferats zu zwei Bürger*innenanliegen
- 5.15.: Dringlichkeitsantrag: Information/Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte (KVR) zu Problemen/Beschwerden bzgl. Lärm / Störung der Nachtruhe durch Gastronomie/Kiosk Kundschaft
- C: Bereich Unterausschuss Bauen, Wohnen, Baumschutz
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Grimmstr. 6 Vergrößerung der Balkone eines best. Wohngebäudes
- 3.1.2.: Ringseisstr. 12 Abbruch des Rückgebäudes und des rückwärtigen Anbaus, Neubau von 4 Reihenhäusern, Ausbau einer Dachwohnung und Umbau einer bestehenden Dachwohnung sowie Errichtung von Stahlbalkonen und einer Fluchtleiter
- 3.1.3.: Bavariaring 5 Errichtung einer Freischankfläche mit 178,20 m² / 129 Sitzplätze (auf öffentlichen Grund)
- 3.1.4.: Lindwurmstr. 129a Tektur zum Bauantrag „Nachrüstung zweier Balkonanlagen mit Dachterrasse“ - hier Büroumbau - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2025-11914-21
- 3.1.5.: Kapuzinerstr. 41 best. Beherbergungsst., denkmalg. VGB mit aktuell 32 Gästez., RGB mit aktuell16 Gästez. Umbau, Sanierung, Ausbau VGB 37 GZ. Umbau, Sanierung, Aufstockung RGB 19 GZ. Neubau eines Glas/Stahl Verbindungsbaus im Innenhof als neuer Eingang/Verteiler
- 3.1.6.: Goethestr. 11 Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage (125 Stpl.) (Goethestr. 11 / Schwanthalerstr. 36 - 38) - jetzt: erhöht auf 129 Stpl. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-15927-21 - jetzt: Nutzungsänderung Mieteinheit „Laden“ im Erdgeschoss zu Gastronomie (Teilgastronomie)
- 3.1.7.: Jahnstr. 5 Sanierung und Dämmung des Daches Erhöhung der Brandwände Ersatz von sechs Dachgauben
- 3.1.8.: Ickstattstr. 7 Aufstockung des Mittel- und Rückgebäudes um je eine Wohneinheit, Mittelgebäude: Aufzuganbau, Balkonanbau EG - 3. OG, Umverlegung einer Fluchtleiter; Vergrößerung Fenster EG, Neuaufteilung von 2 Büroeinheiten im EG in 3 Einheiten mit innenräumlicher Umplanung der Einheit im EG/RGB und Neuaufteilung von 1 Büroeinheit im 1. OG in 2 Einheiten, Neubau Parksystem mit Parkpaletten für 9 Stellplätze, Umverlegung Müllstandort. ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3593-21
- 3.1.9.: Goethestr. 18 Nutzungsänderung Frühstücksraum in einem Wettbüro und Nutzungsänderung der Rezeption zu einer Erlaubnisfreien Gaststätte mit 4 Sitzplätze sowie Wiederherstellung von 46 Hotelzimmer mit 100 Betten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-18691-21
- 3.2: Empfehlung der Baumschutzbeauftragten
- 3.2.1.: Baumfällungsantrag, Westermühlstr. 21
- 3.2.2.: Baumfällungsantrag, Goethestr. 69
- 3.2.3.: Baumfällungsantrag, Reichenbachstr. 32
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Mobilfunkangelegenheiten: Standortbestimmung
- 3.3.2.: Mobilfunkangelegenheiten: Errichtung temporärer Mobilfunkmasten
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 5.2.: Mobilfunkangelegenheiten
- 5.3.: Antwortschreiben des Referats f. Stadtplanung u. Bauordnung zur Stellungnahme des BA bzgl. eines Bauvorhabens in der Waltherstr.
- D: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Amtseinführung von Herrn Hermann Hutterer in den Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen
- 4.1.: Informationsschreiben zum Umgang mit personenbezogenen Daten bei Veranstaltungsanzeigen
- E: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung