BA 02 - Vollgremium (2026-09-15 19:00:00)
| Datum: | 15.09.2026, 19:00 |
|---|---|
| Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München; Hinweis: nicht barrierefrei |
| Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
| Dokumente: | 07.09.2026: Tagesordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Gesellschaft, Kultur, Budget
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Selbstorganisierte Impro-Theatergruppe „Southbound Impro“ Southbound Impro: Improtheater für und mit Ludwigvorstadt, Isarvorstadt, Sendling vom 15.09.2026 -04.06.2027 900,00€; Az. 0262.100-2-0747
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „internationale Kunst- und Fotoausstellung“ In our Nature - Urban Nature von Oktober - Dezember 2026 3.440,00€; Az. 0262.100-2-0746
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater im Fraunhofer Groß/ Erby GbR Sonntagstheater für Kinder und Familien im Theater im Fraunhofer vom 27.9. - 20.12.2026 3.690,00€; Az. 0262.100-2-0748
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Init. Atelierhaus Baumstraße SOIRÉE À SUIVRE #2 - Ein geleiteter Abend durch 7 künstlerische Perspektiven am 05.12.2026 8.000,00€; Az. 0262.100-2-0745
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Lesung“ Oskar Maria Graf: Gelächter von Außen Lesung in 7 Teilen von Oktober 2026 - April 2027 4.000,00€; Az. 0262.100-2-0750
- 2.6.: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse; Antrag vom 22.04.2026 von der Init „Gitarrenfestival“ Gitarrenfestival München vom 21.07. -25.07.2026; Änderungsanfrage
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Massive Verschlechterung der Lebensqualität am Zenettiplatz und der Piazza Zenetti, Bürger*innenanliegen; vertagt aus 07/26
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.4.: Übersicht über die Anträge zum Stadtbezirksbudget im 3. Quartal 2026
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität, Umwelt
- 1: Anträge
- 1.: Kameraüberwachung des Nußbaumparks/Brunnen am Sendlinger-Tor-Platz, Antrag der CSU-Fraktion; vertagt aus 07/26
- 2.: Transparente Vergabe des Integrativen Maibaums und des Maibaumfests am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz nach verbindlichen Richtlinien an einen Verein aus dem Viertel; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste
- 3.: Kreuzung Bavariaring/Schwanthalerstraße – sichere Querung für Schulkinder, ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste
- 4.: Einrichtung eines Runden Tisches zur Schulwegsicherheit; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste
- 5.: Stellplätze für Betrieb der Stadtreinigung und Städtischen Friedhöfe; Interfraktioneller Antrag
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Freischankfläche Klenzestr. 22
- 2.1.2.: Freischankfläche; Landwehrstr. 56
- 2.1.3.: Freischankfläche; Reichenbachstr. 51
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehr
- 3.1.1.: Antrag auf Einrichtung einer Lieferzone für Lieferfahrzeuge in der Baaderstr.; vertagt aus 07/26
- 3.1.2.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines Ladebereiches im Bereich Bayerstr. 8; Frist: 23.09.26
- 3.1.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Lieferzone im Bereich Bayerstr. 8; Frist: 23.09.26
- 3.1.4.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Bavariaring in nördlicher Fahrtrichtung; Anbringung des Verkehrszeichens 102 in mehreren Kreuzungsbereichen; Frist: 05.10.26
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Generalinstandsetzung Wittelsbacherbrücke mit veränderter Verkehrsführung und Raumaufteilung; Frist: 23.09.26
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Beschwerde über Zustände in einer Lokalität in der Thalkirchner Str., Bürger*innenanliegen; vertagt aus 07/26
- 4.2.: Anregung zur klimaangepassten und lebenswerteren Umgestaltung der Tumblingerstraße; Bürger*innenanliegen
- 4.3.: Antrag zur Ansiedlung eines Bienenvolkes am Holzplatz; Bürger*innenanliegen
- 4.4.: Vorschlag für zusätzliche Fahrradbügel und Begrünung in der Reichenbachstr.; Bürger*innenanliegen
- 4.5.: Sammlung von möglichen Standortideen für öffentliche Trinkwasserbrunnen in der Isarvorstadt (siehe TOP 08/26 B 4.1)
- 4.6.: Verstärkte Kontrolle von Radverkehrsverstößen am Sendlinger-Tor-Platz und im Alten Südfriedhof; Bürger*innenanliegen
- 4.7.: Beschwerde über die zunehmende Verschlechterung der Verkehrs- und Parksituation im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
- 4.8.: Antrag auf verkehrssichere Querung an der Haltestelle Ehrengutstraße; Bürger*innenanliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Spielplatz Hans-Fischer-Straße
- 5.6.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2026-2030
- 5.7.: Antrag: Radlweg entlang der Bahnlinie vorbereiten! – Jetzt!
- 5.8.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferates zum Anliegen Prüfung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen und Begrünung in der Baaderstraße
- 5.9.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Sauberkeit am Gärtnerplatz
- 5.10.: Antwortschreiben des Sozialreferats und des Gesundheitsreferats zum Anliegen Missstände im Bereich Hans-Sachs-Str./Ickstattstr./Klenzestr.
- 5.11.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferates zum Anliegen Gefährliche Fehlsteuerung der Ampel an der Corneliusbrücke
- 5.12.: Information über Schadstofftechnische Probesanierungsarbeiten auf der Hackerbrücke
- 5.13.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Anpassung der Beleuchtungs- und Nutzungszeiten des neuen Spielplatzes an der Theresienwiese
- 5.14.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Verbesserungsvorschlag Spielplatz Bavariaring (Theresienwiese)
- 5.15.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Ehrengutstr. 6, Schanigartenteile und Schrotträder auf dem Bürgersteig
- 5.16.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Spielplatz am Bavariaring
- 5.17.: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Zusatzschild Palmstraße
- 5.18.: Abbau des Maibaums am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz: Antwort des neuen Inhabers der Sondernutzung
- 5.19.: Aufschlussbohrungen im Bereich der Grünflächen an der Wittelsbacherbrücke
- C: Bereich Unterausschuss Bauen, Wohnen, Baumschutz
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Fraunhoferstr. 27 - 27a Neubau Wohn- und Geschäftshaus (als Vorder- und Rückgebäude) mit Gaststätte und Tiefgarage- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-11789-21
- 3.1.2.: Reichenbachstr. 27 Instandsetzung und Wiederherstellung Synagoge ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-20933-21
- 3.2: Empfehlung der Baumschutzbeauftragten
- 3.2.1.: Baumfällungsantrag (1 Robinie), Müllerstr. 1
- 3.2.2.: Baumfällungsantrag (1 Sal-Weide), Reifenstuelstr. 8
- 3.2.3.: Baumfällungsantrag (1 Baum-Hasel), Ruppertstr. 10
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Realisierung eines Mobilfunkstandortes im Bereich Mozartstr.; Frist: 18.09.26
- 3.3.2.: Suche eines Mobilfunkstandortes im Bereich der Bayerstr.; Frist: 18.09.26
- 3.3.3.: Antrag auf Schutz vor Entmietung (Empfehlung Nr. 20-26 / E 03282 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 27.11.2025, Sitzungsvorlage 26-32 / V 01061); Frist: 16.09.26
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 03282
- Verwandter Antrag: Nr. 26-32 / V 01061
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Vorübergehende Sperrung des Durchgangs in der Hermann-Lingg-Str. 4 während der Wiesn; Bürger*innenanliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 5.2.: Mobilfunkangelegenheiten
- 5.3.: Antwortschreiben des Baureferats zum Antrag auf Beleuchtung auf der Theresienwiese
- 5.4.: Vorhabenbezogener Bebauuhgsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße (südlich) zwischen Querbahnsteig Starnberger Flügelbahnhof und dem nördlichen Vorplatz auf Flurstück 6856/97 Gemarkung München Sektion IV - Starnberger Flügelbahnhof - vertagt aus 07/26
- 5.5.: Information zum Sachstand der Planungen am U-Bahnhof Fraunhoferstraße
- 5.6.: Fällungsbescheid; Goethestr. 69
- 5.7.: Antwortschreiben des Referats f. Stadtplanung u. Bauordnung zur Stellungnahme des BA bzgl. der Nutzungsänderung einer Wohnung in eine Praxis in der Baaderstr.
- 5.8.: Antwortschreiben des Referats f. Stadtplanung u. Bauordnung zu Stellungnahme des BA zu einem Bauvorhaben in der Fraunhoferstr. 21
- 5.9.: Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung
- D: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Sitzungstermine 2027
- 2.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der Bezirksausschuss-Satzung – Einführung einer*eines verpflichtenden Tierschutzbeauftragten; Frist: 01.10.26
- 3.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der Bezirksausschuss-Satzung – Einführung einer*eines verpflichtenden Klimaschutzbeauftragten; Frist: 01.10.26
- 4.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung (Anlage 1) infolge der Änderung der Baumschutzverordnung; Frist: 01.10.26
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen
- 4.1.: Städtische Weihnachtsbäume in den Münchner Stadtbezirken
- E: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung