Kommunalausschuss (2026-04-16 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der • Satzung zur Änderung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) • Satzung zur Änderung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Gewerbe- und Bauabfällen in der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewerbe- und Bauabfallentsor- gungsgebühren der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsor- gungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Das Gebrauchtwarenkaufhaus „Halle 2“ in die Quartiere bringen – Evaluation der Pilotprojekte
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Evaluation der Pilotmaßnahmen „Pop- up-Store“ und „Halle 2 Mobil“ zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass eine Ausweitung des Angebots „Halle 2 in die Quartiere bringen“ in Form weiterer stationärer Pop-up-Standorte bzw. eines mobilen Verkaufsformats aufgrund der hierfür erforderlichen Logistik- und Fixkosten zulasten des Gebührenhaushalts derzeit nicht wirtschaftlich darstellbar ist. 3. Der Stadtrat beauftragt den Abfallwirtschaftsbetrieb München, die Pilotmaßnahmen „Pop-up-Store“ und „Halle 2 Mobil“ nach Auslaufen der Pilotphase zu beenden. 4. Der Stadtrat beauftragt den Abfallwirtschaftsbetrieb München, Maßnahmen zur Abfallvermeidung und Vorbereitung zur Wiederverwendung auszuarbeiten und dem Stadtrat im Rahmen eines Beschlusses zum Abfallwirtschaftskonzept 2027 bis 2036 vorzustellen.)
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
6. Kommunalausschuss
7. 3.: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2025 gefassten Stadtratsbeschlüsse - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 4.: Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Benennung von drei Straßen im Baugebiet Lerchenauer Straße
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Teilstück der U-1807, von der Lerchenauer Straße bis zur U-1812, wird Helga-Grebing-Straße benannt. 2. Die U-1812 wird Elisabeth-Schmucker-Platz benannt. 3. Die U-1813 wird Heidrun-Kaspar-Weg benannt.)
9. 5.: Straßenbenennung im 04. Stadtbezirk Schwabing West und im 09. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Günther-Grzimek-Straße
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Das nördliche Teilstück der Heßstraße wird Günther-Grzimek-Straße benannt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Übertragung einer Führungsposition; Abschluss eines Sonderdienstvertrages
3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Bestellung einer Stellvertretung der Zweiten Werkleiterin
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
6. Kommunalausschuss
7. 3.: Straßenbenennung im 03. Stadtbezirk Maxvorstadt
8. 4.: Aufhebung eines Erbbaurechts 02. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt