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Kommunalausschuss (2007-06-14 09:30:00)


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Datum: 14.06.2007, 09:30
Ort: Markthalle München
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
  3. 3: Kommunalausschuss
  4. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2007 - Bekanntgabe -
  5. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.06.2007 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Vertragsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  6. 2.3.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2007 - Bekanntgabe -
  7. 3.4.: Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Melitta-Benz-Straße Berta-Hummel-Straße Käthe-Kruse-Straße Margarete-Steiff-Straße
  8. 3.5.: Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Agnes-Pockels-Bogen
  9. 3.6.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Toni-Berger-Straße Bally-Prell-Straße Erni-Singerl-Straße
  10. 3.7.: "Konzept Soziale Mietobergrenzen" (KSM) Umsetzung und Auswirkungen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 unter Einbeziehung von Mieterhöhungen bspw. durch Nachholung von Aufwendungsverzichten bei Wohnungen des Sozialen Wohnungsbaus (1. Förderweg)
  11. 3.8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 bis 2011; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.06.2007 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 1 des Antrages der Referentin wie folgt: Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 2011 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zur Kenntnis. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates entgültig entschieden. --- )