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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antragsnummer: 14-20/V17708
Gestellt am:04.02.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 20.01.2022:
    • Betreff: Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020 => Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020
    • Gestellt am: 2020-01-22 => 2020-02-04
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung.html' target=_blank>Referat für Stadtplanung und Bauordnung</a> => Referat für Stadtplanung und Bauordnung
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass Herr BM Pretzl hat am 21.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / 06575 gestellt. Darin wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aufgefordert, dem Stadtrat die weiteren 30 Maßnahmen zur Umsetzung des Radbegehrens vorzulegen. Die Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu wurde bereits zweimal vertagt und soll im Ausschuss für Stadtplanung am 04.03.20 behandelt werden. Gemäß Beschluss des Stadtrats vom 18.12.2019 Bürgerbegehren ?Altstadt-Radlring? Bürgerbegehren ?Radentscheid? Umsetzung - Teil I (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen im 1. Quartal 2020 zehn weitere Maßnahmenvorschläge für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. Inhalt Der vorliegenden Beschlussvorlage ist die gewünschte Maßnahmenliste beigelegt. Die Entstehung und der Verwendungszweck als erste Arbeitsgrundlage der Verwaltung zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid sind in der Beschlussvorlage ausgeführt. Zudem werden zur Umsetzung des Radentscheids zehn weitere Maßnahmenvorschläge mit einer Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit vorgeschlagen. Der komplette Inhalt siehe Kurzübersicht im RIS. => Anlass Herr BM Pretzl hat am 21.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / 06575 gestellt. Darin wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aufgefordert, dem Stadtrat die weiteren 30 Maßnahmen zur Umsetzung des Radbegehrens vorzulegen. Die Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu wurde bereits zweimal vertagt und soll im Ausschuss für Stadtplanung am 04.03.20 behandelt werden. Gemäß Beschluss des Stadtrats vom 18.12.2019 Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen im 1. Quartal 2020 zehn weitere Maßnahmenvorschläge für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. Inhalt Der vorliegenden Beschlussvorlage ist die gewünschte Maßnahmenliste beigelegt. Die Entstehung und der Verwendungszweck als erste Arbeitsgrundlage der Verwaltung zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid sind in der Beschlussvorlage ausgeführt. Zudem werden zur Umsetzung des Radentscheids zehn weitere Maßnahmenvorschläge mit einer Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit vorgeschlagen. Der komplette Inhalt siehe Kurzübersicht im RIS.
  2. 09.03.2020:
    • Kurzinfo: Anlass Herr BM Pretzl hat am 21.01.2020 einen Antrag gestellt, dem Stadtrat über weitere Maßnahmen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens ?Radentscheid? zu berichten. Inhalt Bei der Kartendarstellung im Artikel der Abendzeitung vom 20.01.2020 handelt es sich nicht um eine geheime Liste der Stadt, sondern eine erste, verwaltungsinterne Bestandsaufnahme und Arbeitsgrundlage aus dem vergangenen Jahr zur Abstimmung von ersten Vorschlägen und Einschätzungen für die Beschlussvorlage zur Umsetzung der Bürgerbegehren ?Altstadt-Radlring? und ?Radentscheid? vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15585). Mit dem Beschluss vom 18.12.2019 wurde die Verwaltung vom Stadtrat beauftragt, auf Grundlage der Ziele des Bürgerbegehrens ?Radentscheid? im ersten und zweiten Quartal 2020 jeweils zehn weitere Projekte vorzuschlagen. Die Auswahl der künftigen Projekte wird u.a. auch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Radentscheids abgestimmt und dem Stadtrat zur Entscheidung mit passenden Steckbriefen gebündelt zur Abstimmung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Projekte zur Umsetzung der Radbegehren dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Radentscheid, Radverkehr Ortsangabe -/- => Anlass Herr BM Pretzl hat am 21.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / 06575 gestellt. Darin wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aufgefordert, dem Stadtrat die weiteren 30 Maßnahmen zur Umsetzung des Radbegehrens vorzulegen. Die Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu wurde bereits zweimal vertagt und soll im Ausschuss für Stadtplanung am 04.03.20 behandelt werden. Gemäß Beschluss des Stadtrats vom 18.12.2019 Bürgerbegehren ?Altstadt-Radlring? Bürgerbegehren ?Radentscheid? Umsetzung - Teil I (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen im 1. Quartal 2020 zehn weitere Maßnahmenvorschläge für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. Inhalt Der vorliegenden Beschlussvorlage ist die gewünschte Maßnahmenliste beigelegt. Die Entstehung und der Verwendungszweck als erste Arbeitsgrundlage der Verwaltung zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid sind in der Beschlussvorlage ausgeführt. Zudem werden zur Umsetzung des Radentscheids zehn weitere Maßnahmenvorschläge mit einer Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit vorgeschlagen. Der komplette Inhalt siehe Kurzübersicht im RIS.
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  3. 03.03.2020:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss