BA 10 - Vollgremium (2020-06-22 19:30:00)
Datum: | 22.06.2020, 19:30 |
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Ort: | Sonderausschuss - Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 1.: Freigabe der Protokolle der Sitzungen vom 29.04.2020 (Ferienausschuss) und 11.05.2020 (Teil A - Konstituierende Sitzung und Teil B - Arbeitssitzung)
- 2.: Ergänzung Beschlussfassung TOP 2.5 der Sitzung am 11.05.2020: „weitere Zusammensetzung des Vorstandes“ um den stellvertretenden Fraktionssprecher der CSU (Herr Hölbling)
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Anfrage: Baugenehmigungsverfahren Anwesen Naumburger Str. 36
- 2.2.: Widmung der Donaustaufer Straße als „Fahrradstraße“ - Gefahr für Kinder
- 2.3.: Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs und Fahrverbot für LKWs in der Lauinger -/ Donauwörther Straße
- 2.4.: Nächtliche Ruhestörungen Ecke Ohlauer und Wilhelmshavener Straße
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1.: Ortstermin am 20.02.2020: Grünanlage Borstei - vorgesehene Maßnahmen des Baureferates
- 3.2.2.: Ortstermin am 20.02.2020: MVG Radstationen in Moosach - vorgesehene Örtlichkeiten
- 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Triebstr. 36-40 (Vorbescheid) 2. Donaustaufer Str. 30 (Vorbescheid) 3. Donaustaufer Str. 31 (Vorbescheid) 4. Ehrenbreitsteiner Str. 32 (Vorbescheid)
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Triebstr. 36-40 -> siehe Bauvorhaben TOP 3.3.1.1 2. Donaustaufer Str. 30 -> siehe Bauvorhaben TOP 3.3.1.2 3. Meggendorferstr. 37 4. Georg-Brauchle-Ring 29 5. Rothschwaigestr. 16
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der Fraktionen
- 4.1.1.: Corona-Krise: „Sommer in der Stadt“ am St.-Martins-Platz - auch Moosach hilft den Schaustellern und Marktkaufleuten
- 4.1.2.: Rund um die St.-Martinskirche - Nutzungskonflikte lösen
- 4.1.3.: ordnungsgemäße Einfriedung des unbebautes Grundstück zwischen Bingener Str. 4 und Feldmochinger Str. 38 und Rechtmäßigkeit der erfolgten Baumfällungen
- 4.1.4.: Übertragung von BA-Sitzungen während und auch jenseits der Corona-Krise per Livestream
- 4.1.5.: Fahrgeschäfte und Buden für Moosach
- 4.1.6.: Aufwertung der Straßenbahntrasse vom „Moosacher Stachus" bis zum "Moosacher Bahnhof“
- 4.2: Sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V., Caritas München West, GSA Moosach Aktion MVV/MVG – Fahrtkosten für Moosacher Bürger*innen in einer Notlage 966,00€, AZ: 0262.0-10-0225
- 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Untermenzinger Straße Moosacher Straßenklavier 2020 vom 27.06. - 12.07.2020 1.330,00 € / Az. 0262.0-10-0226
- 5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Dokumentation“ Erstellung einer Dokumentation des Corona-Lockdowns vom 13.05.-31.08.2020 2.007,68 € / Az. 0262.0-10-0227
- 5.4.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-10-0233
- 5.5.: (E) Stadtbezirksbudget Kinder- und Jugendtreff Mooskito Sommerferienprogramm vom 27.07.2020 - 05.09.2020 6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0224
- 5.6.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Krippenwagen“ Anschaffung eines Krippenwagens 2.163,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0228
- 5.7.: Stadtbezirksbudget - Nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages: PA/ Spielen in der Stadt e.V. „Artmobil vom 07.-09.08.2020 und Zirkus Pumpernudl vom 05.-07.09.2020“ (→ TOP 5.4 , Sitzung am 29.04.2020)
- 5.8.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Warschauer Straße, einer Teilstrecke der Amslerstraße und einer Teilstrecke der Schiestlstraße
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: "Sommer in der Stadt" - Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise (Konzept hier: Platzvorschläge im 10. Stadtbezirk
- 6.2.: Neubau der öffentlichen Grünfläche an der Untermenzinger Straße; Verteilung der Nutzungen
- 6.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und Privatgrund: St.-Martinsplatz, Pelkovenstr. 128 und Memminger Platz „Straßenklavierkonzerte vom 27.06. bis 12.07.20“
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Verkehrskonzept Breslauer Straße [BA-Antrag Nr. 08-14/B04142; in der Sache bereits erledigt]
- Verwandter Antrag: Verkehrskonzept Breslauer Straße
- 7.2.: Instandsetzung des Jugendtreffs „Mooskito“, Leipziger Str. 2 [BA-Antrag Nr. 14-20/B06828; Machbarkeitsstudie liegt vor, Fördergelder sind zu erwarten]
- 7.3.: Stadtsanierung in München / Untersuchungsgebiet Moosach; Einbeziehung des Gebietes der Olympia-Pressestadt im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt“ und Prüfung möglicher Lärmschutzmaßnahmen in diesem Bereich (BA-Antrag Nr. 14-20/B06939; Erweiterung des Sanierungsumgriffes kann nicht in Aussicht gestellt werden]
- 7.4.: Bedarfs-Ampel Feldmochinger Straße/ Höhe Hardenbergstraße und Quedlinburger Straße auch am Wochenende aktivieren [BA-Antrag Nr. 14-20/B07726; Umsetzung erfolgt in Kürze]
- 7.5.: Mehr Bürgernähe wagen: Glückwünsche und Gratulationen ermöglichen! [Schreiben BA10 vom 20.01.20; wegen Datenschutz rechtlich nicht möglich personenbezogene Daten von Bürgern an den BA weiterzugeben.]
- 7.6.: Verkehrssituation und - fluss in der Gärtnerstraße [Schreiben BA10 vom 20.11.2019; trotz unterdurchschnittlicher Beanstandungsquoten in der Gärtnerstraße gemäß stadtweitem Messprogramm wird die KVÜ Geschwindigkeitskontrollen intensivieren.]
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Allacher -/ Brieger Straße: Maßnahme der Unfallkommission (vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts und Wendeverbot) 2. Georg-Brauchle-Ring/ Sapporobogen: Maßnahme der Unfallkommission (vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts und Vorfahrt gewähren) 3. Kreuzungsbereich Am Kapuzinerhölzl/ Schragenhofstraße/ Skagerrakstraße: Markierung einer Radwegfurt 4. Andernacher Straße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - nicht-öffentlich - 5. Nanga-Parbat-Straße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - nicht-öffentlich -
- 8.2.: Bolzplätze und öffentliche Sportflächen in München erhalten und ausbauen VII - Schaffung von Angeboten für Senior*innen (Abdruck Antwortschreiben Baureferat an Stadtrat-Fraktion Die Grünen - Rosa Liste)
- 8.3.: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- Verwandter Antrag: Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
- 8.4.: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
- 8.5.: (U) Neubau der öffentlichen Grünflächen zwischen Memminger Platz und Margarete-Steiff-Straße und an der Untermenzinger Straße im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2081 im 10. Stadtbezirk Moosach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- 8.6.: (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
- 8.7.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
- 8.8.: (U) Toiletten im öffentlichen Raum
- 8.9.: (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Verwandter Antrag: Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
- Verwandter Antrag: Bauliche Qualität von Fahrradwegen
- Verwandter Antrag: Radverkehrsbilanz
- 8.10.: (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Jenaer Straße 3 - Dieselstraße 12 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18272
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18272
- 8.11.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau
- 8.12.: (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
- 8.13.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
- 8.14.: (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
- Verwandter Antrag: Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
- 8.15.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Verwandter Antrag: Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
- Verwandter Antrag: Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
- Verwandter Antrag: S-Bahn Nordring
- Verwandter Antrag: Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des „Brenner Basistunnels“
- Verwandter Antrag: Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
- 8.16.: (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17336
- 8.17.: (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
- 8.18.: (U) „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“ Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
- 8.19.: (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
- Verwandter Antrag: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2013
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17481
- 8.20.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München wird digital 4 - Digitaler Zwilling
- Verwandter Antrag: München wird digital 8 - München auf dem Weg Smart-City
- Verwandter Antrag: Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
- 8.21.: (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- 8.22.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
- 8.23.: (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen