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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher
(Kombibehälter)
im öffentlichen Straßenraum

Für ein sauberes und umweltfreundliches München:
Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!

Antrag Nr. 14-20 / A 05812
von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser
und Frau StRin Simone Burger
vom 13.08.2019

Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen
und der Fußgängerzone

Antrag Nr. 14-20 / A 06066
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 16.10.2019

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Baureferat
Antragsnummer: 14-20/V17568
Gestellt am:19.02.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 20.01.2022:
    • Betreff: Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019 => Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019
    • Gestellt am: 2020-01-08 => 2020-02-19
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/bau/37566/index.html' target=_blank>Baureferat</a> => Baureferat
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass Gemäß Beschluss des Stadtrates ?Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023? vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen. Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen auszudehnen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen 150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021. Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr. Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anmelden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Abfallbehälter - Kombibehälter Ortsangabe stadtweit => Anlass Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen. Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen auszudehnen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen 150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021. Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr. Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anmelden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Abfallbehälter - Kombibehälter Ortsangabe stadtweit
  2. 04.03.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss