BA 10 - Vollgremium (2019-10-14 19:30:00)
Datum: | 14.10.2019, 19:30 |
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Ort: | Alter Wirt Moosach, Dachauer Str. 274 |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte







































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Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Erhöhter Durchgangsverkehr in der Hugo-Troendle-Straße und Zügelstraße
- 2.2.: BA12: Antrag „Zunehmende "Verparkung" von Gehwegen und Platzflächen“ mit der Bitte um Unterstützung
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Andernacher Str. 25-27 2. Andernacher Str. 32-38 3. Dachauer Str. 435-435a
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
- 3.3.3.: Ortstermin mit Baureferat am 07.10.2019: Gestalterische Überarbeitung des Moosacher Stachus
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Radfahren in und zu der Grünanlage zwischen Borstei und SWM
- 4.1.2.: Aufstellung einer Sitzbank in der Pelkovenstraße in Höhe der Hausnummern 50-52
- 4.1.3.: Informationen über eine geplante Seilbahntrasse von Dachau nach Moosach
- 4.1.4.: Erweiterung des Umgriffs des Stadtsanierungsgebietes im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt“ bis zur Landshuter Allee entlang der Olympia-Pressestadt und Prüfung möglicher Lärmschutzmaßnahmen in diesem Bereich
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.3.1.: Anbringen eines Schildes „Signal gilt nicht für Radfahrer“ an der T-Kreuzung Dachauer Straße/ Emmy-Noether-Straße
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.5: sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. A.PPLAUS Ferienakademie vom 28.-31.10.2019 2.008,31 / Az. 0262.0-10-0195
- 5.2.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Einziehung der Gesamtstrecke der Richthofenstraße
- 5.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: Erweiterung/Vergrößerung eines Obst-/Gemüsestandes auf dem Vorplatz der „Meile Moosach“
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Anhörung der Bezirksausschüsse
- 6.2.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Dieselstr. 5 2. Hans-Beimler-Weg 1 3. Leipziger Str. 129 4. Naumburger Str. 38 5. Prochintalstr. 16 6. Prochintalstr. 23 7. Prochintalstr. 34
- 6.3.: Entwurf Beschlussvorlage: Schulbauoffensive 2013-2030; 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019
- 6.4.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Franz-Marc-Straße: Nikolausfeier am 06.12.2019
- 6.5.: Entwurf Beschlussvorlage: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs – Zweites Maßnahmenbündel
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Umsetzung des G9 am Moosacher Gymnasium Gerastr. 6 (Anfrage) [BA-Antrag Nr. 14-20/B 06175; Ziel des RBS der bedarfsorientierten Aufrechterhaltung der 5-Zügigkeit]
- 7.2.: Einrichtung eines Haltverbotes an der Ecke Nanga-Parbat-/ Ecke Alfred-Drexel-Straße [Antrag aus Kinderforum am 29.04.2019; es erfolgt zusätzliche Markirung der bereits bestehenden Bereiche mit Bordsteinabsenkungen]
- 7.3.: Grünanlage an der Dietrichstraße: Aufstellen von Hundepollern [Schreiben BA10 vom 09.05.2019; bei der Wiese werden diese wieder angebracht]
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Nord-Süd-Grunverbindung (Abdruck Schreiben 3. BMin an Bürger vom 20.09.2019 - Sachstand)
- 8.3.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB (hier: im 10. Stadtbezirk Moosach) - Jährlicher Sachstandsbericht
- 8.4.: Wohnungsmarktbeobachtung München: Bericht zur Wohnungssituation in München 2016-2017 (Broschüre) und Wohnungsmarktdaten München 2018 (Flyer)
- 8.5.: (U) Stadtsanierung in München Untersuchungsgebiet „Moosach“ Durchführung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs für den Bereich Dachauer Straße (südwestlich), Baubergerstraße (südöstlich), Karl-Lipp-Straße (nordöstlich), Windtrichring (nördlich) A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Städtebauförderung, Kosten und Finanzierung Stadtbezirk 10 Moosach
- 8.6.: (U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
- 8.7.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 8.8.: (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“
- 8.9.: (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
- 8.10.: (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 8.11.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 8.12.: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 8.13.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
- 8.14.: (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
- 8.15.: (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- 8.16.: Mobilfunk: vertragliche Sicherung des Standortes Am Hartmannshofer Bächl - nicht-öffentlich -
- 8.17.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Meggendorfer Straße (Vorkaufsrechtprüfung abgeschlossen) - nicht-öffentlich -
- 8.18.: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich - 1. Waldhornstraße 2. Günzburger Straße
- 8.19.: WEB - alle Anträge vom 01.09.2019 bis 15.09.2019 - nicht-öffentlich -