BA 14 - Vollgremium (2019-09-24 19:00:00)
Datum: | 24.09.2019, 19:00 |
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Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Verbot von Silvesterfeuerwerken in ganz München
- 2.2.: (E) Einführung eines Halteverbotes in der St.-Veit-Straße zwischen Gerlosstraße und Heinrich-Wieland-Straße um die Beschleunigung der Buslinie zur U-Bahn-Station Michaelibad zu gewährleisten
- 2.3.: (E) Einrichtung einer Abbiegeampel und Abbiegespur an der Kreuzung Kreillerstraße/Else-Rosenfeld-Straße
- 2.4.: (E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Am Kartoffelgarten
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Bauvorhaben: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums mit Räumen für die MVHS und einem „Haus für Kinder“ im 14. Stadtbezirk - Berg am Laim - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen kulturellen Nutzerbedarfsprogramms
- 3.1.2.: Kreillerstr. 128, Errichtung eines Tankstellengebäudes (als Ersatzbau) einschließlich Geräteraum - TEKTUR -
- 3.1.3.: Friedenstr. 22b - 22c, Neubau eines modernen Office-Areals mit Tiefgarage („iCampus im Werksviertel“) - TEKTUR -
- 3.1.4.: Kreillerstr. 146, Neubau dreier Reihenhäuser (Dreispänner) mit Garage und einem Parklift für 3 PKWs
- 3.1.5.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich) Roßsteinstraße (westlich) Schwanhildenweg (östlich)
- 3.1.6.: Riedgaustr. 4, Nutzungsänderung, Umbau und Instandsetzung des Waschhauses zu einem Ausbildungs- und Begegnungszentrums
- 3.1.7.: Josephsburgstr. 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID -
- 3.1.8.: Quartiersgarage unter dem Grünen Marktplatz; Antrag CSU Fraktion
- 3.1.9.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
- 3.1.10.: Krähensichere Mülleimer mit schmaler Einwurföffnung; Antrag CSU Fraktion
- 3.1.11.: Neumarkter Str. 75; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: Bestellung von Erläuterungsschildern in der Bertschstraße und am Johann-Michael-Fischer-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20/B 06416 des BA 14 vom 25.06.2019 - Textvorschläge durch das Kommunalreferat -
- 3.2.2.: Kommunalwahlen 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
- 3.2.3.: Zusätzliche Marktzeiten für den Berg am Laimer Wochenmarkt; Antrag CSU Fraktion
- 3.2.4.: Parkraumbewirtschaftung in der Hansjakobstraße bis zur Kreuzung St.-Veit-Straße - Erweiterung des geplanten Parklizenzgebietes; Bürgeranliegen
- 3.2.5.: Fahrradstellplätze U-Bahnstation Josephsburg; Antrag GRÜNE
- 3.2.6.: Rückbau Nothalte- und Pannenbucht Innsbrucker Ring/Leuchtenbergring, Bürgeranliegen
- 3.2.7.: Verringerung von gefährlichen Situationen und Entlastung der Verkehrsadern durch eine Prüfung von Verboten von Linksabbiegern; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
- 3.2.8.: Anbringung eines Grünen Pfeils an der Kreuzung Trausnitz-/Ecke Berg-am-Laim-Straße; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
- 3.2.9.: Bushaltestelle und Wartehäuschen in der Grafinger Straße sollen wieder an den bisherigen Platz und nicht direkt von den Eingang zum Gebäude Grafinger Straße 42; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
- 3.2.10.: Fahrradfahrer und motorisierte Verkehrsteilnehmer auf dem Gehweg am Ende der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen
- 3.2.11.: Verkehrssituation Halfinger Straße
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.3.1.: Mosaik Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: Rotmarkierung der Radspuren in der Baumkirchner Straße, Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
- 3.5.2.: Neuanlage der Krautgärten im Michaelianger; Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
- 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Förderkreis „Kirchenchor“ Chorkonzert am 15.12.2019 1.500,00 € / Az. 0262.0-14-0237
- 3.5.4.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Michaeli Gymnasium Anschaffung eines Tablet-PCs 450,00 € / Az. 0262.0-14-0238
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Kreillerstr. 128, Errichtung eines Tankstellengebäudes (als Ersatzbau) einschließlich Geräteraum - TEKTUR -
- 3.6.2.: Josephsburgstr. 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID -
- 3.6.3.: Neumarkter Str. 93, Interimscontainer zur energetischen Sanierung des Betriebsgebäudes
- 3.6.4.: Atelierstr. 28, Nutzungsverlängerung für WERK 4/"Nachtkantine" einschl. Nutzungsänderung befristet bis 31.12.2022
- 3.6.5.: Rofanstr. 50
- 3.6.6.: Kreillerstr. 146, Neubau dreier Reihenhäuser (Dreispänner) mit Garage und einem Parklift für 3 PKWs
- 3.6.7.: Sonnwendjochstr. 15
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.07.2019 bis 01.09.2019
- 4.1.2.: Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk hier: Gratlspitzstr. 52, Eigenhaustr. 15
- 4.1.3.: Überplanung des alten Busbahnhofes am Michaelibad Schreiben des BA 14 vom 02.05.2019 - Antwortschreiben des Oberbürgermeisters -
- 4.1.4.: Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens; elektronische Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- 4.1.5.: Fahrrad- und Fußgängertunnel am Ostbahnhof zeitgemäß gestalten
- 4.1.6.: (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
- Verwandter Antrag: Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
- Verwandter Antrag: Klenzesteg
- Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
- Verwandter Antrag: Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
- Verwandter Antrag: Antrag auf Bau des Klenzestegs
- 4.1.7.: Projekt ,,Griechische Schule" an der Hachinger-Bach-Straße unverzüglich beenden - Ersatzgrundstück anbieten
- 4.1.8.: (U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
- 4.1.9.: (U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterschutz – Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Verwandter Antrag: Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
- Verwandter Antrag: Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
- 4.1.10.: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
- Verwandter Antrag: Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
- 4.1.11.: (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
- 4.1.12.: (U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren V – Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
- 4.1.13.: Bäume für Berg am Laim!
- 4.1.14.: Langgraswiese am „Alten Rosenheimer Bahndamm“ wieder wachsen lassen!
- 4.1.15.: Mehr Platz für Grünflächen, Sport, Spiel und Kinderbetreuung in Berg am Laim West, Prüfung und Planung der Untertunnelung des Innsbrucker Rings starten
- 4.1.16.: Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes
- 4.1.17.: Projekt „Daglfinger und Truderinger Kurve“ II: Auswirkungen auf Hachinger Bach/Hüllgraben
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: Kunst am Bau - Grundschule St.-Veit-Str. 46 Schreiben des BA 14 vom 24.07.2019 - Antwortschreiben des Baureferates vom 21.08.2019 -
- 4.2.2.: St.-Veit-Str. 20 und 26 Absolutes Halteverbot - Feuerwehrzufahrt
- 4.2.3.: Thomas-Hauser-Straße (Einfahrtsbereich von Truderinger Straße) Absolutes Halteverbot
- 4.2.4.: Nord-Süd-Verbindungsverkehr erleichtern, Berg am Laimer Ortskern entlasten
- 4.2.5.: Radsituation in der Friedenstraße; - Antwortschreiben KVR auf Bürgeranliegen -
- 4.2.6.: Verkehrssituation an der Kreuzung Truderinger Straße/Baumkirchner Straße - Bürgeranliegen -
- 4.2.7.: Kennt die Stadtverwaltung die Grenzen Berg am Laims?
- 4.2.8.: Riedgaustraße - Geschwindigkeitsbeschränkung - Antwortschreiben des KVR auf Bürgeranliegen -
- 4.2.9.: Installation eines Hinweisschildes „Einordnen“ vor der Kreuzung Berg-am-Laim-Straße/Leuchtenbergring stadteinwärts
- 4.2.10.: Nachrüstung von Lichtzeichenanlagen an ampelgesteuerten Tramgleisquerungen
- 4.2.11.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Verwandter Antrag: Buslinie 135 erhalten
- Verwandter Antrag: Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG
- Verwandter Antrag: Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
- Verwandter Antrag: Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken!
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm für Busbahnhöfe
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
- 4.2.12.: (U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Verwandter Antrag: E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
- Verwandter Antrag: Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
- Verwandter Antrag: Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
- Verwandter Antrag: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
- Verwandter Antrag: Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
- 4.2.13.: (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
- 4.2.14.: (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
- 4.2.15.: 2. Stammstrecke - Anträge einer Bürgerinitiative an den BA 5 -
- 4.2.16.: Galaxy - Betrieb einer Shisha-Bar unveränderte Fortführung
- 4.2.17.: Gaststätte „Pepe Rosa“ Pächterwechsel
- 4.2.18.: Beschlussentwurf - Sitzungsvorlag Nr. 14-20/ V 15483 Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022 - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.3.1.: Griechische Schule
- 4.3.2.: Anfrage zum Stand der Entwicklungen in Bezug auf die Griechische Schule in Berg am Laim
- 4.3.3.: (U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: (U) Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk - Moosach 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
- 4.4.2.: Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln - Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
- 4.5.2.: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Blombergstr. 4 - Ablehnung der Fällung -
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.2.1.: Termin Standortbegehung Elektroladesäulen Donnerstag, 21.11.2019, 09.30 Uhr
- 5.2.2.: Einladung zum Austauschtreffen des Migrationsbeirates mit den Bezirksausschüssen Montag, 04.11.2019, 18.00 Uhr, großer Sitzungssaal im Rathaus am Marienplatz
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 5.3.1.: Sitzungstermine 2020 28.01.2020 18.02.2020 (25.02. Faschingsdienstag) 31.03.2020 (21.04.2020) 28.04.2020 12.05.2020 (konstituierende Sitzung) 26.05.2020 30.06.2020 21.07.2020 (28.07.2020 Sommerferien) 25.08.2020 (Ferienausschuss?) 29.09.2020 20.10.2020 (27.10.2020 Herbstferien) 24.11.2020 22.12.2020 Bürgerversammlung 2020 09.07.2020 (Ausweichtermin: 16.09.2020)