BA 14 - Vollgremium (2020-01-28 19:00:00)
Datum: | 28.01.2020, 19:00 |
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Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte


















































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Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der August-Everding-Straße, der Gesamtstrecke der Hanne-Hiob-Straße und einer Teilstrecke der Ludwig-Jung-Straße
- 2.2.: (E) Entschärfung der Situation am Radweg/Fußweg Kreuzung Fehwiesenstraße/Altöttinger Straße
- 2.3.: (E) Fortführung bzw. Beginn der Bauarbeiten zur Freilegung des Hachinger Bachs Empfehlung Nr. 14-20 / E 02719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019 (vertagt aus 11/19)
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Erika-Köth-Straße WA 2 (4) + (5), Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
- 3.1.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich) westlich der Roßsteinstraße östlich des Schwanhildenweges - Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf -
- 3.1.3.: Grafinger Str. 96-98, Innsbrucker Ring 42-46, Westerhamer Str. 55; Neubau Pilotprojekt Azubi-Wohnen und geförderter Wohnungsbau mit integrierter Kinderkrippe, Gewerbeflächen und Tiefgarage
- 3.1.4.: Hotelneubauten: Ausreichend Busstellplätze schaffen; Antrag Fraktion CSU
- 3.1.5.: Containerstandort Piusplatz/Westerhamer Straße - Anhörung durch das Kommunalreferat - AWM -
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: ThemenGeschichtsPfad „Eisenbahn im Münchner Osten“ erarbeiten, BA-Antrag Nr. 14-20/B 06417 des BA 14 vom 25.06.2019 - Anhörung durch das Kulturreferat zum Beschlussentwurf -
- Verwandter Antrag: ThemenGeschichtsPfad „Eisenbahn im Münchner Osten“ erarbeiten
- 3.2.2.: Sharing-Angebote in Bestandssiedlungen von GWG und GEWOFAG verstärkt realisieren: Siedlung am Piusplatz/Maikäfersiedlung; Antrag CSU-Fraktion
- 3.2.3.: Fußwegverbindung von der Kreuzung Kreillerstraße/Baumkirchner Straße zum Grünen Markt wieder öffnen; Antrag CSU-Fraktion
- 3.2.4.: Durchgehend sichere Radverbindung entlang der Truderinger Straße vom S-Bahnhof Berg-am-Laim bis zur Bajuwarenstraße in Trudering; Antrag Fraktion Die Grünen
- 3.2.5.: Hansjakobstraße als Fahrradstraße; Antrag Fraktion Die Grünen
- 3.2.6.: Kurzfristige Maßnahmen zur Barrierefreiheit U-Bahnstation Michaelibad
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Cafe am alten Hochbunker (Sonnwendjochstr. 54c)
- 3.5.2.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbuget; hier: Spielplatz am alten Hochbunker (Sonnwendjochstr. 54c)
- 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € / Az. 0262.0-14-0229
- 3.5.4.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Frist: 31.03.20
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Erika-Köth-Straße WA 2 (4) + (5), Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 16.12.2019 bis 05.01.2020
- 4.1.2.: (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- 4.1.3.: Umbau des U-Bahnhofes Michaelibad
- 4.1.4.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 4.1.5.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
- 4.1.6.: (U) „Wohnungsbau in Holzbauweise“ - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Verwandter Antrag: Holzwohnungsbau weiter fördern!
- 4.1.7.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
- 4.1.8.: Handlungsräume der Stadtentwicklung - Broschüre -
- 4.1.9.: (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- 4.1.10.: (U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
- Verwandter Antrag: Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
- 4.1.11.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- 4.1.12.: Gelbe Säcke für Berg am Laim
- 4.1.13.: (U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- 4.1.14.: (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 4.1.15.: (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: Kinderaktionen des AKA e.V. in Grünanlagen im 14. Stadtbezirk 2020; Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
- 4.2.2.: Aufstellung der Dialogdisplays im 14. Stadtbezirk
- 4.2.3.: Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche
- 4.2.4.: St. Veit Straße / Ecke Waldstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
- 4.2.5.: (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 4.2.6.: Aschheimer Straße im Bereich der Einmündung Ludwig-Jung-Straße und östlicher Teil der Ludwig-Jung-Straße (seitlicher Bereich der Feuerwache 5); verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO
- 4.2.7.: Beeinträchtigung der Sichtverhältnisse im Josef-Ritz-Weg bzw. an den Einmündungen zu Hansjakob- und Baumkirchner Straße durch parkende Fahrzeuge, insbesondere Lkw
- 4.2.8.: (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 4.2.9.: St.-Veit-Straße (zwischen Kreillerstraße und Josephsburgstraße); Freigabe Gehweg für Radverkehr - auf der Westseite
- 4.2.10.: (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
- 4.2.11.: Mutschellestraße - Josephsburgstraße; Vorfahrtsregelung
- 4.2.12.: Die Hansjakobstraße zur Fahrradstraße umwidmen; Empfehlung Nr. 14-20/E 02726 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16773 Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 26.11.2019 - Ausfertigung des Beschlusses -
- Verwandter Antrag: Die Hansjakobstraße zur Fahrradstraße umwidmen
- Verwandter Antrag: Die Hansjakobstraße zur Fahrradstraße umwidmen
- 4.2.13.: Schank- und Speisewirtschaft „Zum Bräumeister“; Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.2.14.: Schank- und Speisewirtschaft „Isareckstüberl“; Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.3.1.: (U) Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2019 2. Verfahren 3. Anpassung des Standardraumprogramms 4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket 5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes 6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen Prüfauftrag: ... F. Beteiligungen und Anhörungen
- 4.3.2.: (U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
- 4.3.3.: Dienststellenverständigung; Kinderkrippe Grafinger Straße 96
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: Ausbau der Mietenberatungsstelle; Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14841
- 4.4.2.: Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung) Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16891
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Kurzbericht über den bezuschussten Spielmobileinsatz 2019
- 4.5.2.: Stadtbezirksbudget: Rückfragen zu Anträgen/Projekten aus dem BA 14 im Rahmen des Treffens mit der 3. Bürgermeisterin am 02.12.2019 - Antwortschreiben -
- 4.5.3.: Nachweise über die Verwendung von BA-Budget
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Meldung der Baumfällungen durch das Baureferat - Gartenbau in öffentlichen Grünanlagen im Jahr 2020
- 4.6.2.: Herbstarbeiten am Schüleinplatz; Bürgeranliegen - Antwortschreiben -
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.1.1.: Die nächste Sitzung des UA Planung findet am Mittwoch, den 22.01.2020 um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.2.1.: Die nächste Sitzung des UA Verkehr findet am Montag, am 20.01.2020, um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.3.1.: Die nächste Sitzung des UA Bildung findet vorr. am Dienstag, den 21.01.2020, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.4.1.: Die nächste Sitzung des UA Soziales findet am Donnerstag, den 23.01.2020; um 18.30 Uhr, im Maikäfertreff statt.
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.1.5.1.: Die nächste Sitzung des UA Budget findet am Montag, am 20.01.2020, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 5.3.1.: Protokoll des 41. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten