Verwaltungs- und Personalausschuss (2025-10-15 13:30:00)

Tagesordnung

1. I.: Direktorium
2. I.1.: Aufgabenkritik: Überprüfung der städtischen Gremien- und Verwaltungsbeiratsstrukturen Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. I.2.: Rechtsberatung für alle, die in städtischen Beiräten aktiv sind
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. I.3.: Annahme einer Schenkung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. I.4.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.10.2025 a) Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien b) Mehr Mitbestimmungsrechte des BA beim Klimaschutz c) Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnah-men d) Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Be-zirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Än-derung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. I.5.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 – 2024
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. II.: Personal- und Organisationsreferat

Nicht-Öffentlicher Teil

1. I.: Direktorium
2. II.: Personal- und Organisationsreferat
3. II.1.: Kommunalreferat; Beförderung
4. II.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
5. II.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
6. II.4.: Gesundheitsreferat; Höhergruppierung nach E15 TVöD
7. II.5.: Referat für Arbeit und Wirtschaft; Beförderung
8. II.6.: IT-Referat; Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch