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Vollversammlung (2025-12-17 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: Vorgestern, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2026
  3. Teil A.2.: Haushaltsplan 2026, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2025 – 2029; Kreditaufnahmen 2026
  4. Teil A.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025-2029
  5. Teil A.4.: Teilhaushalt des Revisionsamts für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkt • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
  6. Teil A.5.: Einsparpotentiale durch Digitalisierung systematisch heben
  7. Teil A.6.: Haushalt 2026 des Baureferates • Produkte • Änderung der Produktstruktur • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Ziele und Kennzahlen • Investitionen • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Haushaltssicherungskonzept
  8. Teil A.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 mit verbindlicher Planung für 2030 für das Baureferat Nahmobilität stärken - Klima schützen - Straßen sicherer machen
  9. Teil A.8.: Haushalt 2026 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) - Investitionen
  10. Teil A.9.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
  11. Teil A.10.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  12. Teil A.11.: Teilhaushalt des Kommunalreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Haushaltskonsolidierung und Aufgabenkritik - Investitionen
  13. Teil A.12.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
  14. Teil A.13.: Finanzierung verschiedener Vorhaben – teilweise Umwidmung der Finanzmittel des Bebauungsplans Nr. 2154 „Freiham 2.RE, 1.BA“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029
  15. Teil A.14.: Mietsituation Kreativlabor Mehr Raum für Kunstschaffende im Kreativlabor
  16. Teil A.15.: Teilhaushalt des Kulturreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung/Aufgabenkritik) • Investitionen Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen und kulturelle Projekte im Haushaltsjahr 2026
  17. Teil A.16.: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2025 – 2029
  18. Teil A.17.: Teilhaushalt des Sozialreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Haushaltssicherungskonzept - Investition und Zuschuss
  19. Teil A.18.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 Einzelplan 4 / Sozialbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2026 - 2028 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2029 ff.
  20. Teil A.19.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
  21. Teil A.20.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2025 - 2029 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
  22. Teil A.21.: Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport für das Haushaltsjahr 2026 - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik)
  23. Teil A.22.: Bewerbung um die Ausrichtung des World Triathlon Cup 2027 und 2028 und der World Triathlon Championship Series 2029
  24. Teil A.23.: Bewerbung um die Ausrichtung des World Cup of Hockey 2028 im SAP Garden Festlegung der Unterstützungsleistungen
  25. Teil A.24.: Haushalt 2026 des Direktoriums - Produkte - Ziele - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  26. Teil A.25.: Personalstrategie 2030: Weichen für die Zukunft des Personalhaushalts stellen
  27. Teil A.26.: Haushalt 2026 Stellenplan
  28. Teil A.27.: Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
  29. Teil A.28.: Teilhaushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
  30. Teil A.29.: ÖPNV-Bauprogramme Weitere Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 Teilhaushalt des Baureferats
  31. Teil A.30.: Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung 2024-2028 mit verbindlicher Planung für 2030) • Beantwortung der Fragen des BA 20
  32. Teil A.31.: Teilhaushalt des Mobilitätsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
  33. Teil A.32.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2025 bis 2029 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2030 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
  34. Teil A.33.: Haushalt 2026 des IT-Referats • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
  35. Teil A.34.: Teilhaushalt des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) - Investitionen - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025-2029
  36. Teil A.35.: Haushalt 2026 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung von Entscheidungen des Eckdatenbeschlusses - Investitionen
  37. Teil A.36.: Teilhaushalt der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
  38. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  39. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2025
  40. 1.: Haushalt 2026 des Direktoriums - Produkte - Ziele - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  41. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2025
  42. 2.: Personalstrategie 2030: Weichen für die Zukunft des Personalhaushalts stellen
  43. 3.: Haushalt 2026 Stellenplan
  44. 4.: Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
  45. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 02.12.2025
  46. 5.: Aufgabenkritik im Sozialreferat aufgrund der aktuellen Haushaltslage Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
  47. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.2025
  48. 6.: Anmietung einer Einrichtung (Neubau) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Neubaugebiet Lerchenauer Straße Bauträger Münchner Wohnen GmbH Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms Zustimmung zur Finanzierung der Folgekosten Zustimmung zur Finanzierung eines Investitionskostenzuschusses für die Erstausstattungskosten Zustimmung zu Anmietverhandlungen durch das Kommunalreferat Zustimmung zur Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026, SOZ-008 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  49. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.12.2025
  50. 7.: Bestandsaufnahme der Awareness-Teams und Empfehlungen zur Stärkung der Awareness-Arbeit in München durch die Fachstelle Moderation der Nacht
  51. 8.: Bindungsverlängerung im Bestand Kooperation mit einem großen Bestandshalter Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11084 Auftrag aus dem Beschluss (Antragsziffer 11)
  52. 9.: Auswirkungen der Wohngeld-Plus-Reform zum 01.01.2023 – Entfristung der Stellen im Beratungsdienst Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
  53. 10.: UKRAINE – Fortschreibung der Rahmenfinanzierung ab 2026 – notwendige Personalzuschaltungen des Amtes für Wohnen und Migration (Ukraine und andere Herkunftsländer) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
  54. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 02.12.2025
  55. 11.: Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
  56. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2025
  57. 12.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Orleansstraße (südöstlich), Höhe Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Höhe Elsässer Straße (nordöstlich) A) Satzungsbeschluss B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff., 235 Baugesetzbuch (BauGB) für den Untersuchungsbereich Ostbahnhof – Leuchtenbergring und S-Bahnhof Berg am Laim – Teileinstellung der vorbereitenden Untersuchungen nach §§ 165 Abs. 4, 235 Abs. 1 Satz 1 BauGB – Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen
  58. 13.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/56 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2203 Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westlich), Unterbiberger Straße (östlich) -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
  59. 14.: Erlass und Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Satzung „Untere Au / Untergiesing“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing) b) BA-Anträge Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
  60. 15.: Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
  61. 16.: BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
  62. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.12.2025
  63. 17.: Ein Konzept für geschlechtergerechte Pädagogik für junge Menschen im Schulalter in Kindertageseinrichtungen, Schule und Ganztag 197. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 12.12.2024 Geschlechtergerecht und mädchenspezifisch gestaltete politische Bildungsstrukturen
  64. 18.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Stadtschüler*innenvertretung der Landeshauptstadt München (Stadtschüler*innenvertretungssatzung)
  65. 19.: Aufgabenkritik: Überprüfung der städtischen Gremien- und Verwaltungsbeiratsstrukturen - Abschaffung Programmbeirat des Pädagogischen Instituts - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement
  66. 20.: Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinbildenden Schulen - Darstellung des weiteren Vorgehens zur Vergabe von Schulküchen
  67. 21.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt“ für die Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2026
  68. 22.: Annahme eines Zuwendungsangebots der Robert Bosch Stiftung zur Umsetzung des Projektvorhabens „Gesundes Zusammenleben von Kindern und Erwachsenen in der Kita (Wellbeing)“
  69. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 03.12.2025
  70. 23.: Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
  71. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 03.12.2025
  72. 24.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2025, Vorlage Jahresplanung 2026 Änderung § 11 Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports (SpoFöR)
  73. 25.: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsbericht sowie weiteres Aussetzen des MVV-Kombitickets
  74. 26.: Sonderförderprogramm zur Verringerung des Defizits an Sporthallen in München durch Förderung von großen Vereinsprojekten (Sonderförderprogramm Sporthallenbau) Verlängerung bis 31.12.2030
  75. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 04.12.2025
  76. 27.: Märkte München (MM); Wirtschaftsplan der Märkte München für das Wirtschaftsjahr 2026
  77. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.12.2025
  78. 28.: Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Nummerierung der Gebäude und Grundstücke in der Landeshauptstadt München (Straßennamen- und Hausnummernsatzung)
  79. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 04.12.2025
  80. 29.: Beirat für Kunst und Kultur; Austausch mit der Kulturszene; Festlegung weiteres Vorgehen
  81. 30.: Sammelbeschluss zur Bearbeitung von Stadtratsanträgen aus der Corona-Zeit Bearbeitung weiterer Stadtrats- und Bezirksausschuss-Anträge durch das Kulturreferat
  82. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.12.2025
  83. 31.: Teilhaushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
  84. 32.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2025 –
  85. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 09.12.2025
  86. 33.: Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung 2024-2028 mit verbindlicher Planung für 2030) • Beantwortung der Fragen des BA 20
  87. 34.: München auf dem Weg zur zirkulären Stadt – Die Münchner Kreislaufwirtschaftsstrategie (MKWS)
  88. 35.: Umsetzung Masterplan Solares München - Bericht und Fortschreibung Photovoltaik-Agentur
  89. 36.: Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
  90. 37.: Arbeitsstand „Leitfaden für Nachhaltige Wohngebäude in München“ und Auslobung Wettbewerb für nachhaltigen Wohnungsbau
  91. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 10.12.2025
  92. 38.: Altstadt für alle – Konzept und Maßnahmen - Grundsatzbeschluss
  93. 39.: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
  94. 40.: Teilhaushalt des Mobilitätsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
  95. 41.: Innovationsprojekte im Mobilitätsreferat EU-Horizon Europe Projektantrag CITY PULSE EU-Horizon Europe Förderprojekt metaCCAZE – Stellen für Werkstudierende Darstellung der Inhalte und Finanzierung
  96. 42.: Regionalzughalt Poccistraße – Zweiter (ostseitiger) Bahnsteigzugang Finanzierungsbeschluss ab 2026
  97. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 10.12.2025
  98. 43.: Haushalt 2026 des IT-Referats • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
  99. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.12.2025
  100. 44.: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte 2026 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
  101. 45.: Teilhaushalt des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) - Investitionen - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025-2029
  102. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2025
  103. 46.: Haushalt 2026 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung von Entscheidungen des Eckdatenbeschlusses - Investitionen
  104. 47.: Verstetigung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine - Erkennungsdienstliche Behandlung, FREE-Optionierung und Beratung durch die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung
  105. 48.: Neufassung der Verordnung über die Freigabe von Verkaufszeiten des allgemeinen Ladenschlusses (Ladenschlussverordnung)
  106. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 16.12.2025
  107. 49.: Teilhaushalt der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
  108. 50.: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
  109. 51.: Richtlinie zum Vollzug des Haushalts
  110. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  111. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Bewerbung um die Ausrichtung des World Cup of Hockey 2028 im SAP Garden Festlegung der Unterstützungsleistungen
  3. Teil A.2.: Grundstückstausch 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  4. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 11.12.2025
  6. 1.: Bindungsverlängerung konkret umsetzen Pilotprojekt mit der GWG Stuttgart Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  7. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2025
  8. 2.: Beteiligungssteuerung der Internationalen Bauaustellung Metropolregion München GmbH (IBA GmbH): Steuerungsbericht 2025 Ziele 2026
  9. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 04.12.2025
  10. 3.: Preis des NS-Dokumentationszentrums München Vergabe 2026: Genehmigung der vorgeschlagenen Jurybesetzung
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.12.2025
  12. 4.: Stadtwerke München GmbH Bayerngas GmbH/ bayernUGS GmbH Geschäftsfeld Speicher
  13. 5.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM Reduzierung der Kapitaleinlagen bei der SWM Wind Onshore Frankreich SAS
  14. 6.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2025 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Bundesförderung für effiziente Wärmenetze
  15. 7.: Messe München GmbH (MMG) Erwerb von Geschäftsanteilen an einem Unternehmen zur Durchführung und Entwicklung von Veranstaltungen in den USA
  16. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 16.12.2025
  17. 8.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2024
  18. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  19. Teil D: Nachprüfungsanträge