Vollversammlung (2026-02-04 09:00:00)

Tagesordnung

1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
2. Teil A.1.: Unterstützung junger Erwachsener durch Schaffung betreuter Wohnmöglichkeiten im Kreativlabor
   • Sitzungsvorlage
3. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
4. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss gemeinsam mit dem IT-Ausschuss vom 28.01.2026
5. 1.: Neuregelung der IT-Ausstattung ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder sowie der Kostenübernahme für ÖPNV-Tickets; Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
6. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 28.01.2026
7. 2.: Rechtsschutzhilfe für Dienstkräfte der Landeshauptstadt München Neufassung der Richtlinien
   • Sitzungsvorlage
8. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.01.2026
9. 3.: Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Stadtjugendamt Bericht zu Kinder- und Jugendkulturarbeit in München sichern diverse Anträge
   • Sitzungsvorlage
10. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 29.01.2026
11. 4.: Bindungsverlängerung im Bestand Kooperation mit einem großen Bestandshalter Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11084 Auftrag aus dem Beschluss (Antragsziffer 11)
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
12. 5.: Ein Konzept für Jugendpartys im öffentlichen Raum entwickeln und erproben - Evaluation der Munich Urban Celebrations MUCs
    • Sitzungsvorlage
13. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.01.2026
14. 6.: Landshuter Allee-Tunnel Sicherheitstechnische Nachrüstung und Instandsetzung im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg 1. Genehmigung der Beauftragung vorgezogener Planungsleistungen 2. Kostenübernahmeerklärung gegenüber der Stadtwerke München GmbH 3. Dienstbarkeit zugunsten der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
15. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2026
16. 7.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2204 Candidplatz (östlich), Waldeckstraße (südlich), Auer Mühlbach (westlich), Candidstraße (nördlich) - privates Vorhaben am Candidplatz - (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1118 und Nr. 457 - Einleitungsbeschluss - Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
    • Sitzungsvorlage
17. 8.: Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
    • Sitzungsvorlage
18. 9.: Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
19. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 14.01.2026
20. 10.: Kanu-Club Turngemeinde München e. V. Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Verlängerung des Mietvertrages über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 149, Gemarkung Thalkirchen, Zentralländstraße 4, 81379 München 2. Erweiterungsbau eines Bootslagers, Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
21. 11.: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“, 4. Maßnahmenpaket, Aubinger Str. 12
    • Sitzungsvorlage
22. 12.: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“, 4. Maßnahmenpaket, Westpreußenstraße 60
    • Sitzungsvorlage
23. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 13.01.2026
24. 13.: Förderung des Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT) für die Beratung der Träger der Mittagsbetreuung in der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
25. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 15.01.2026
26. 14.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
27. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 15.01.2026
28. 15.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
29. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 15.01.2026
30. 16.: Märkte München (MM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
31. Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 27.01.2026
32. 17.: ÖPNV-Bauprogramm Tram Westtangente Planfeststellungsabschnitt 2 (PFA 2)
    • Sitzungsvorlage
33. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 27.01.2026
34. 18.: Umsetzung Masterplan Solares München - Bericht und Fortschreibung Photovoltaik-Agentur
    • Sitzungsvorlage
35. 19.: Pilotförderung Zirkuläres Bauen
    • Sitzungsvorlage
36. 20.: Vollzug der Naturschutzgesetze; Erlass der Verordnung über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Weiherkette und Kalkflachmoorreste in der Moosschwaige“
    • Sitzungsvorlage
37. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 28.01.2026
38. 21.: Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
    • Sitzungsvorlage
39. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 28.01.2026
40. 22.: Einsparpotentiale durch Digitalisierung systematisch heben
    • Sitzungsvorlage
41. 23.: Digitale Zugänge für alle: transparent und zielgruppengerecht! Handlungsbericht REGSAM – Das Regionale Netzwerk für Soziale Arbeit in München
    • Sitzungsvorlage
42. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 03.02.2026
43. 24.: Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Veranstaltungsrichtlinien) in Hinblick auf das Auswahlverfahren für die Durchführung einer Marathonveranstaltung
44. 25.: Stadttauben - Ergebnisse der Taubenstudie, Anpassung der Förderrichtlinien für Taubenhäuser
45. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
46. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
2. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
3. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 15.01.2026
4. 1.: Neubesetzung des Umlegungsausschusses a) stellvertretende Verwaltungssachverständige b) stellvertretender Vermessungssachverständiger c) Bewertungssachverständiger d) stellvertretender Bewertungssachverständiger
5. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 15.01.2026
6. 2.: Betriebsträgerschaft für die stadtteilkulturelle Einrichtung im 12. Stadtbezirk, Seidlvilla
7. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschuss vom 03.02.2026
8. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
9. Teil D: Nachprüfungsanträge