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Vollversammlung (2025-11-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.11.2025, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Umbesetzungen in Ausschüssen auf Wunsch der Stadtratsfraktion CSU mit FREIE WÄHLER
  3. Teil A.2.: Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-011b) Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 06006 der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste / Volt und SPD vom 28.10.2025
  4. Teil A.3.: Kommunale Wärmeplanung für München – Satzung über eine nachhaltige Wärmeversorgung auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München (Wärmesatzung) und Umsetzungsstrategie
  5. Teil A.4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - PaketPost-Areal - (Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a) A.) Satzungsbeschluss B.) Behandlung der Empfehlungen und Anträge Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg
  6. Teil A.5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von zwei in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedern
  7. Teil A.6.: Märkte München (MM); Neubau Großmarkthalle Aktueller Sachstand Weiteres Vorgehen
  8. Teil A.7.: Bericht über die Prüfung des zum 31.12.2023 erstellten konsolidierten Jahresabschlusses der Landeshauptstadt München
  9. Teil A.8.: Olympische und Paralympische Spiele Ermächtigung zur Unterzeichnung einer politischen Vereinbarung und Bereitstellung von Sachmitteln zur Konzeptvertiefung im Jahr 2026
  10. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.11.2025
  12. 1.: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene 2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, Schwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt, 2022 - 2024: Bericht
  13. 2.: 30 Jahre Städtepartnerschaft München & Harare - Jubiläumsbudget 2026
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 12.11.2025
  15. 3.: Verabschiedung des Rahmenkonzeptes 'Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München'
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.10.2025 und des Sozialausschusses vom 13.11.2025
  17. 4.: Weitere Strategie und Umstrukturierung im Bereich der Beratung und Betreuung von Geflüchteten in Unterkünften ab 2025 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
  18. Bestätigung von Beschlüssen des des Sozialausschusses vom 13.11.2025
  19. 5.: Mietspiegel für München 2027 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
  20. 6.: AzubiWerk 2025 – Erfahrungsbericht und Anpassung Vergabepraxis
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.2025
  22. 7.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/65 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) – PaketPost-Areal - Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 9 – Neuhausen – Nymphenburg
  23. 8.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/62 Schätzweg (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich) - Virginia-Depot Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 - Feldmoching – Hasenbergl
  24. 9.: Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 28.10.2025
  26. 10.: Rechtsanspruch Ganztag im Grundschulalter Sozialräumliche Öffnung Hearing Rechtsanspruch Ganztag im Grundschulalter - Chancen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit und die Münchner Sportvereine
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Ergebnisse des Hearings zum Ganztag, die Rückmeldung aus der Verwaltung sowie die Empfehlungen aus der Entwicklungsgruppe Rechtsanspruch Ganztag werden zur Kenntnis genommen und die Einbeziehung in konzeptionelle Weiterentwicklungen der Ganztagsbetreuungsangebote im Grundschulalter werden geprüft. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04856 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 13.05.2024 bleibt aufgegriffen. Die Bearbeitungsfrist für die abschließende Behandlung wird bis zum 31.12.2026 verlängert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 29.10.2025
  28. 11.: Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
  29. 12.: Internationales Deutsches Turnfest 2029 in München Finanzmittelbedarf im Jahr 2026
  30. 13.: Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München 2026 bis 2029 Finanzmittelbedarf für die Jahre 2026 bis 2029
  31. 14.: Bewerbung um die Junior*innen Europameisterschaft 2026 im Schwimmen und Synchronschwimmen Bereitstellung von Fördermitterln
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.10.2025
  33. 15.: "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München „ganztagsbarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
  34. 16.: Sanierung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing, Kölner Platz 1, im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Schaffung von Räumlichkeiten für die Schule für Kranke München, ein Haus für Kinder sowie ein Zentrum für Projektarbeit Projektkosten 38.074.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.200.000 € Kosten für die IT-Ausstattung
  35. 17.: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 4
  36. 18.: Weiterentwicklung der Richtlinie MKf - Diskussionen der Begleitgruppe; Änderungen der gesetzlichen BayKiBiG-Förderung - Budgetauswirkungen ab 2026
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.10.2025
  38. 19.: Neubau der ATF-Fahrzeughalle Aidenbachstraße 7 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029 5. Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMR-016)
  39. 20.: Austausch der Hallenfalttore in den Gebäuden der Brandbekämpfung Darstellung zum Stand Maßnahmenpaket 1 weiteres Vorgehen Maßnahmenpaket 1 und Maßnahmenpaket 2, Ausführungsabschnitt A Umsetzung der Anmeldung zum Eckdaten- beschluss 2026 (KOMR-012)
  40. 21.: Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Märkte München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2025 - 2029 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMZ-022)
  41. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 12.11.2025
  42. 22.: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026 Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2025
  43. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 12.11.2025
  44. 23.: Dauerhafte Finanzierung der WLAN-Betriebskosten und der Ausweitung der Internetanbindung in der Bildungs-IT
  45. 24.: „Daseinsvorsorge fit für die Digitalisierung machen“ – Kommissionsbericht
  46. 25.: Digitalbarometer München – Digitale Zugänge für alle in München: transparent und zielgruppengerecht!
  47. 26.: IT-Projektportfolio 2026 (Verwaltungsbereich)
  48. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 13.11.2025
  49. 27.: Verlängerung des Förderprogramms Geburtshilfe Umsetzung der Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR) Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
  50. 28.: Wirtschaftsplan 2026 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  51. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.11.2025
  52. 29.: Finanzierung notwendiger Innenausstattungen für das KVR
  53. 30.: Sicherung der Einsatzbereitschaft in der Branddirektion
  54. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.11.2025
  55. 31.: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023
  56. 32.: Konsolidierter Jahresabschluss 2023, Beschluss über die Entlastung
  57. 33.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2025 der Landeshauptstadt München
  58. Bekanntgaben des Finanzausschusses vom 25.11.2025
  59. 34.: Konsolidierter Jahresabschluss 2024 der Landeshauptstadt München
  60. 35.: Sachstandsbericht Tax Compliance Management System (TCMS)
  61. 36.: Kreditaufnahme- und Tilgungsstrategie im Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München
  62. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  63. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrates über Sponsorenleistungen im Jahr 2024
  3. Teil A.2.: Ehrungen Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Landeshauptstadt München
  4. Teil A.3.: Erteilung einer Aussagegenehmigung
  5. Teil A.4.: Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
  6. Teil A.5.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises 2025
  7. Teil A.6.: Bestellung eines Erbbaurechts für eine Zwischennutzung 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  8. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 13.11.2025
  10. 1.: Verwendung einer Alleinerbschaft Errichtung der rechtsfähigen Horst Alzuhn-Stiftung
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 29.10.2025
  12. 2.: Übernahme der Organisation der Schüler*innenbeförderung durch das RBS in Folge der Kündigung des Schul- und Sportbusorganisationsvertrages
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.10.2025
  14. 3.: Erwerb von zwei landwirtschaftlichen Grundstücken 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
  15. 4.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann) Finanzmittelausweitung zur Fortsetzung der Baufeldfreimachung in 2026 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMZ-021)
  16. 5.: Ertüchtigung von Objekten zur Unterbringung Geflüchteter Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
  17. 6.: Beteiligungssteuerung der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH): Steuerungsbericht 2024 Ziele 2026
  18. 7.: Muspillistraße 27 Dachsanierung am Gebäude der Jugendfreizeitstätte Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMR-018) 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
  19. 8.: Mittelbereitstellung zur Sicherung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferats im Bereich Immobilienservice – Beteiligung an Bebauungsplänen Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMZ-009, KOMZ-012, KOMZ-013, KOMZ-014, KOMZ-015, KOMZ-018)
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 30.10.2025
  21. 9.: Erweiterung der Jury des Valentin-Karlstadt-Preises
  22. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 12.11.2025
  23. 10.: Verwendung nichtöffentlicher Sitzungsvorlagen und Beschlüsse zu Darlegungs- und Beweiszwecken
  24. 11.: Verhandlungen und Kürzung der Miete
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 13.11.2025
  26. 12.: Beteiligungssteuerung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH: Steuerungsbericht Oktober 2025
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.11.2025
  28. 13.: Grundsatzbeschluss: Überfahrschutz in München – Mobile Maßnahmen und Machbarkeitsstudie; Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KVR-007a) – TABIM – Bereitstellung von investiven Mittel für die Beschaffung von Sperrelementen; 2 VZÄ Personalzuschaltung; Aufstockung konsumtives Budget für Auf- und Abbau von Sperrelementen; Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029 Bezug: Stadtratsbeschlüsse Nr. 14-20 / V 12036 und Nr. 14-20 / V 12676;
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 12036
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 12676
  29. 14.: Sicherheit jüdischen Lebens gewährleisten
  30. 15.: Sicherung der Einsatzbereitschaft in der Branddirektion Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KVR-012a) Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029
  31. 16.: Cybersicherheit, Stärkung und Aufrechterhaltung der digitalen Sicherheitsstrukturen in der Branddirektion Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KVR-013a) Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 25.11.2025
  33. 17.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2025 der Landeshauptstadt München
  34. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  35. Teil D: Nachprüfungsanträge