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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 -
Darstellung der Änderungen und möglicher
Auswirkungen, neues Satzungsrecht

„Abstandsflächenregelung überprüfen“
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR
Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter
Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antragsnummer: 20-26/V02547
Gestellt am:22.01.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016 => Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
    • Gestellt am: 2021-01-19 => 2021-01-22
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung.html' target=_blank>Referat für Stadtplanung und Bauordnung</a> => Referat für Stadtplanung und Bauordnung
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021 Inhalt Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 ?Abstandsflächenregelung überprüfen? Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht. Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709 Gesucht werden kann im RIS auch nach Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus Ortsangabe (-/-) => Anlass Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021 Inhalt Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“ Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht. Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709 Gesucht werden kann im RIS auch nach Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus Ortsangabe (-/-)